1.1.15 Migration

• 1  Europäische Union
• 2  Schweiz
• 3  Deutschland
• 4  Frankreich
• 5  England
• 6  Spanien
• 7  Niederlande
• 8  Österreich
• 9  Dänemark
• 10 USA
• 11 Allgemein / General / Générale
• 12 Zahlen

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Weltwoche Dossier: de Immigration
Weltwoche Dossier: de Islam & Islamismus

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1 Europäische Union
en European Union
fr Union Européenne

Ansturm auf Europa

• Die Weltwoche 44/09 / Christopher Caldwell
  2009-10-22 de Immigration: Ansturm auf Europa

  Als nach dem Zweiten Weltkrieg immer mehr Einwanderer als billige Arbeitskräfte nach Europa geholt wurden, machte sich niemand Gedanken über die Folgen.

  Heute wird behauptet, die Zuwanderung fördere die Wirtschaft und rette den Wohlfahrtsstaat.
  Beides ist falsch.

  Zur multiethnischen Gesellschaft ist Westeuropa aus Geistesabwesenheit geworden.

  Masseneinwanderungen begannen - ohne dass dies öffentlich gross debattiert wurde, wie man später betonte - in den ersten zehn Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg.

  In Grossbritannien, Frankreich, Deutschland, den Niederlanden und Skandinavien schufen Industrie und Regierungen Programme, um Arbeitskräfte zu rekrutieren für die boomende Nachkriegswirtschaft.

  Sie luden zum Einwandern ein.

  Manche Neuankömmlinge erhielten Arbeitsstellen, vor allem in der Schwerindustrie, die, von heute aus gesehen, beneidenswert sicher und gut bezahlt waren.

  Andere übernahmen die härtesten, undankbarsten und gefährlichsten Arbeiten, die es in der Industrie gab.

  Niemand nahm an, dass sie je für Sozialhilfe in Frage kämen.

  Dass sie die Gewohnheiten und die Kultur südlicher Dörfer, Sippen, Märkte und Moscheen beibehalten könnten, war ein zu abwegiger Gedanke, als dass je jemand darauf verfallen wäre.

  Fast alle Annahmen, die zu Beginn der Masseneinwanderung gemacht wurden, erwiesen sich als falsch.

  Das Argument, «blosse» 14 Millionen zusätzlicher Einwanderer würden hochentwickelten Wirtschaftsländern zusätzliche 139 Milliarden Dollar bescheren, riecht nach Naivität oder Vernebelung.

  Der Internationale Währungsfonds schätzte das gesamte Bruttoinlandprodukt der hochentwickelten Wirtschaftsländer im Jahr 2008 auf etwa 40 Billionen Dollar.

  Damit verglichen sind 139 Milliarden Dollar nicht wahnsinnig viel, nämlich nur 0,35 Prozent, ein Dreihundertstel, des Produkts dieser Länder oder ein Sechstel des amerikanischen Konjunkturprogramms 2009.

  Einwanderung macht die Wirtschaft effizienter, weil sie die Löhne mancher Einheimischer senkt.

  Ist von den Vorteilen der Einwanderung die Rede, heisst es oft, die Einwanderer übernähmen die «Arbeiten, die kein Europäer verrichten will».

  Gemeint ist etwas anderes: die Arbeiten, die kein Europäer zu diesem Lohn verrichten will.

  Doch sowie sie legal und sozial so integriert werden, wie die Gesellschaft dies angeblich wünscht, erwerben sie damit allerlei Rechte und entwickeln auch entsprechende Erwartungen.

  Dann werden sie zu Europäern, die per definitionem keine «Arbeiten, die kein Europäer verrichten will», verrichten wollen.

  Das heisst, sowie die Einwanderung sozial erfolgreich stattgefunden hat, löst sich der wirtschaftliche Hauptgrund, warum die Gesellschaft überhaupt Einwanderer nötig zu haben glaubt, in Luft auf.

  Damit die «Arbeiten, die keiner verrichten will», verrichtet werden, müssen deshalb ständig neue ausländische ungelernte Arbeitskräfte rekrutiert werden, was sich nach Kapitalismus aus den schlimmsten Alpträumen von Karl Marx anhört.

  Je schneller und gründlicher Einwanderer sich unserer Gesellschaft anpassen, desto mehr Einwanderer brauchen wir.

  Es geht auch ohne Einwanderung

  Es gibt keinen Grund, anzunehmen, eine hohe Einwanderungsrate sei langfristig Europas einzige Möglichkeit.

  Viele Jahrhunderte lang kam die europäische Wirtschaft ohne Einwanderer aus.

  Die in alten Einwanderungsländern einsetzende Enttäuschung über die Einwanderung rührt daher, dass die Arbeit verschwindet, für welche man die Einwanderer einstmals geholt hatte.

  Industriezweig Sozialhilfe

  Es ist unrealistisch, von der Einwanderung auch nur eine geringfügige Linderung der Notlage des Wohlfahrtsstaates zu erwarten.

  Aus dürre- und hungergeplagten Dörfchen der Dritten Welt kamen sie angeritten, um die Altersrenten und Zweitwohnsitze, Weindegustationen und Tauchferien der verwöhntesten Arbeitnehmer der Menschheitsgeschichte zu retten.

  Es ist unrealistisch, von der Einwanderung auch nur eine geringfügige Linderung der Notlage des Wohlfahrtsstaates zu erwarten.

  In den Niederlanden erhalten 40 Prozent der Einwanderer irgendeine Form staatlicher Unterstützung.

  Eine erstaunliche Statistik der europäischen Einwanderungsgeschichte belegt, dass in Deutschland die Zahl der ausländischen Einwohner von 1971 bis 2000 kontinuierlich von 3 Millionen auf 7,5 Millionen gestiegen ist, die Anzahl angestellter Ausländer in der arbeitenden Bevölkerung sich aber nicht verändert hat. Sie blieb eisern bei ungefähr 2 Millionen stehen.

  1973 gehörten 65 Prozent der Einwanderer in Deutschland zur arbeitenden Bevölkerung, 1983, zehn Jahre später, waren es nur noch 38 Prozent.

  Diese Entwicklung ist überall in Europa feststellbar.

  1994 kamen in Frankreich nur 29 Prozent aller Einwanderer ins Land, um zu arbeiten. (Das heisst nicht, dass die übrigen 71 Prozent arbeitslos blieben, sondern dass sie zum Zweck der Familienzusammenführung ins Land kamen, als Asylsuchende oder aus anderen nichtwirtschaftlichen Gründen.)
  Von denjenigen, die zugelassen wurden, um zu arbeiten, stammten 70 Prozent aus anderen europäischen Ländern, 7 Prozent aus nordafrikanischen.

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2 Schweiz
en Suisse
fr Switzerland

• Zahlen
• Missbräuche und Chaos im Schweizer Asylwesen

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Weltwoche Dossier: de Immigration
Weltwoche Dossier: de Islam & Islamismus

• Bundesamt für Statistik/Office fédéral de la statistique/Swiss Federal Statistical Office
  de Migration und Integration
  fr Migration et intégration
  en Migration and integration

• NZZ Online
  2010-10-12 de Roma - eine europäische Minderheit in der Schweiz

  2011-10-09 de Ein Aufrechter geht

  Josef Bütler ist als Gemeindepräsident der Aargauer Gemeinde Spreitenbach zurückgetreten, weil seine Familie von anonymen Anrufern belästigt wurde.

  Das hat schon manch ein Politiker erlebt, doch Bütler steht offen dazu.
  Damit bricht er ein Tabu.

  Josef Bütler, 43, stieg als Mitglied der FDP vor sieben Jahren in die Politik ein.
  Nach vier Jahren im Gemeinderat wurde er 2008 an die Spitze der Stadt mit ihren knapp 11000 Einwohnerinnen und Einwohnern gewählt.

  Das Vollamt tauschte der gelernte Elektriker ein gegen den Chefsessel eines Unternehmens mit 160 Mitarbeitern.

  «Ich hätte mir keinen besseren Gemeindeammann vorstellen können», sagt sein Vorgänger, Rudolf Kalt, der die Gemeinde über 20 Jahre geführt hatte.

  Auslöser der Anrufe war ein Beitrag von «Schweiz aktuell» des Schweizer Fernsehens, der am Tag vor dem ersten anonymen Anruf ausgestrahlt worden war.

  Ein Kosovo-Albaner hatte im zürcherischen Pfäffikon seine Frau und die Leiterin des Sozialdienstes getötet.

  Im Beitrag wurden Kosovo-Albaner in Spreitenbach interviewt, die wegen solcher Taten ihrer Landsleute unter einem schlechten Image leiden.

  Thematisiert wurde auch der hohe Ausländeranteil in Spreitenbach, mit 51 Prozent sind die Ausländer in der Mehrheit.

  Jeder Vierte in Spreitenbach stammt aus dem Balkan.

  Josef Bütler sagte im Beitrag, die vielen Ausländer seien eine Herausforderung, aber auch eine Bereicherung für seine Gemeinde.

  Für ihn sei ein Einwohner in Spreitenbach nicht der Schweizer X oder der Ausländer Y: «Ein Einwohner Spreitenbachs ist ein Spreitenbacher.»

• Tages-Anzeiger

  2010-10-15	de	SVP will kriminellen Ausländern den Tarif durchgeben
  2010-10-16	de	Ausschaffungen sind keine «wirtschaftsrelevante Frage»
  2010-10-18	de	Nicht dem Migrationsamt, den Richtern misstraut die SVP
  2010-10-22	de	Der erste Trend zur Ausschaffungsinitiative
  2010-12-19	de	Jetzt versucht sich auch die FDP an der Ausländerthematik
  2010-12-21	de	Der Walliser Messias von Europas radikalen Islam-Gegnern «Sie haben die Schnauze voll», sagt Freysinger, «von der Islamisierung in den Vororten und der politischen Elite, die das nicht beachtet.» Freysinger erklärt sein Messias-Image so: «Die bewundern das direktdemokratische System der Schweiz.»
  2010-12-22	de	«Wer etwas gegen Multikulti sagt, ist ein Faschist» Der Islam ist die einzige Religion, die eine juristisch-politische Komponente hat. Andere Religionen sind in der Haupttendenz mystisch. Ich spreche vom islamischen Dogma, der Nomokratie. Die staatsbildende Bedeutung, und man spricht ja weltweit von der Nation of Islam, ist ein Aspekt, der andern Religionen fehlt. Es gibt Zwangsheiraten und andere illegale Praktiken. Im Islam herrscht der religiöse Kult des Kollektiven. Der einzelne Mensch ist in den Clan-Gesellschaften ausgeliefert. Diese sind oft zahlungskräftig und finanzieren sich gegenseitig weltweit. In der Schweiz gibt es zum Glück noch keine Gettobildung, aber wir müssen vorsichtig sein. In Frankreich, Belgien, Grossbritannien und Holland gibt es eine starke Gettobildung, teilweise leben 200'000 Personen in einer Monokultur. Da gibt es einen Kollektivdruck, der den Rechtsstaat aushebelt.
  2011-07-15	de	Mehr Zuwanderer aus Osteuropa Laut einem Zeitungsbericht hat sich die Zahl der Einwanderer aus den ehemaligen Ostblockstaaten im Mai 2011 verfünffacht.

• Schweizer Kriminalitätsstatistik
  2010-09-12 de nach Herkunftsland

• SVP-Sonderparteitag vom 2. Mai 2009
  de Migrationspolitik

  Bereits heute machen Ausländer, Eingebürgerte und Grenzgänger über 32% der Schweizer Bevölkerung aus.

  Diese hohe Zahl von Migranten zusammen mit den offenen Grenzen innerhalb von Europa bringen unsere Sozialwerke an den Rand des Ruins.

  Dazu kommt unsere wirtschaftliche Situation und die Personenfreizügigkeit mit Europa, die bedeutet, dass auch beim Verlust des Arbeitsplatzes keine Rückwanderung ins Heimatland stattfindet, sondern ein Gang zum Schweizer Sozialamt.

  Die Einhaltung unserer Regeln in der Schweiz wird auch durch die verstärkte Zunahme von Migranten mit einem islamischen Hintergrund in Frage gestellt.

  Ganz unterschiedliche Auffassungen von Recht und Unrecht, wenn es zum Beispiel um Frauenbeschneidungen oder sog. Ehrenmorde geht, prallen auf unseren Rechtsstaat.

  Für die Durchsetzung unserer Regeln sowie die Sicherheit unserer Bürger und Bürgerinnen gilt es klare Zeichen zu setzen!

• Positionspapier der SVP
  2009-05-02 de Migrationspapier 2009 der SVP

Islam und CH-Rechtssystem

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Zahlen / Figures / Chiffres

de Ausländer Statistik August 2011
fr Statistique des étrangers en suisse fin août 2011

• In die Schweiz eingereiste Ausländer (Sept. 2010 - Aug. 2011:
  138'607

  de Die heute veröffentlichte Ausländerstatistik zeigt ein alarmierendes Bild.
  Insgesamt sind vom 1.9.2010 bis zum 31.8.2011 138'607 ausländische Personen in die Schweiz eingewandert,
  im gleichen Zeitraum ein Jahr zuvor waren es noch 131'754 Zuwanderer gewesen.
  Zählt man die Auswanderung im gleichen Zeitraum von der Einwanderung ab, verbleibt ein Zuwanderungssaldo von 76'306 Personen (Vorjahresperiode 68'322),
  was etwa der Einwohnerzahl der Stadt Luzern oder des Kantons Schaffhausen entspricht.

  fr La statistique des étrangers publiée aujourd'hui est alarmante.
  Au total, 138'607 personnes étrangères ont immigré en Suisse entre le 1.9.2010 et le 31.8.2011.
  On en comptait 131 754 durant la même période de l'année précédente.
  Si on déduit l'émigration de la période 2010/2011, on obtient un solde migratoire de 76'306 personnes (année précédente: 68'322),
  chiffre qui équivaut au nombre d'habitants de la ville de Lucerne ou du canton de Schaffhouse.

  10'000 Portugiesen sind neu in die Schweiz gekommen.
  Ihre Zahl stieg um 9816 auf 220'446.

  Laut der SVP folgen bald die Griechen und Spanier.

  Stark zugenommen hat auch die Zahl der Personen aus Deutschland
  (um rund 14'400 Personen)

• Bestand der ständigen ausländischen Wohnbevölkerung Ende August 2011:
  1'751'301

  Bestand der ständigen ausländischen Wohnbevölkerung nach Staatsangehörigkeit Ende Dezember 2009 und 2010
  (Bulgarien +15.0 %, Polen 12.1 %, Rumänien + 18.7 %, Ungarn + 12.8 %, Slowakei + 11.4 %, Estland + 13.8 %, Lettland + 14.1 %, Litauen + 16.5 %.)

  Ausländer machen in der Schweiz mittlerweile 22,3 Prozent der gesamten Wohnbevölkerung aus.

  In der Schweiz lebten Ende August 48'855 oder 2,9 Prozent mehr Menschen aus dem Ausland als Ende August 2010.

  de Verantwortlich für diese rekordhohen Ausländerzahlen ist in erster Linie die Personenfreizügigkeit mit der EU.
  Die Zuwachsraten aus den neuen EU-Staaten liegen gar im zweistelligen Prozentbereich.
  fr Ces chiffres records sont avant tout le résultat de la libre circulation des personnes avec l'UE.
  Les taux de croissance de l'immigration en provenance des nouveaux pays membres de l'UE atteignent même des pourcentages à deux décimales.

de Medienmitteilung August 2011
fr Communiqué de presse août 2011

• de Die heute vom Bundesamt für Migration veröffentlichte Medienmitteilung zu den Ausländerzahlen per Ende August 2011 lässt aufhorchen.

  Die Zahl der gesamten ausländischen Wohnbevölkerung hat um 2.9% zugenommen,

  jene aus der EU-10 (den EU-Mitgliedstaaten, die 2004 beigetreten waren) um 16.5%

  und jene aus der EU-2 (Rumänien und Bulgarien) gar um 20.6%!

  fr Le communiqué de presse publié aujourd'hui par l'Office fédéral de la migration concernant la statistique des étrangers fin août 2011 ne manque pas d'inquiéter.
  

  La population étrangère totale a progressé de 2,9%,

  celle en provenance de l'UE-10 (les Etats qui ont adhéré à l'UE en 2004) s'est même accrue de 16,5%

  et celle originaire de l'UE-2 (Roumanie et Bulgarie) a même connu une croissance de 20,6%!

Quellen / Sources:

• Schweizerische Eidgenossenschaft / Confédération suisse
  de Ausländerstatistik
  2011-10-10 de Medienmitteilung: Ausländerstatistik per Ende August 2011

• NZZ Online
  2011-10-10 de Zahl der Ausländer um knapp drei Prozent gewachsen

• Tages-Anzeiger
  2011-10-10 de Die Schweiz wirkt auf Europäer wie ein Magnet

• 20 Minuten
  2011-10-10 de Portugiesen fliehen vor der Euro-Krise

• Communiqué der SVP / Communiqués de presse
  2011-10-10 de Unhaltbare Zunahme der Einwanderung
  2011-10-10 fr Situation intenable dans le domaine de l'immigration

Ausländer in der Mehrheit

• NZZ Online
  2011-10-09 de Ein Aufrechter geht

  In Spreitenbach, mit 51 Prozent sind die Ausländer in der Mehrheit

  Jeder Vierte in Spreitenbach stammt aus dem Balkan.

• Südkurier
  2011-10-07 de Kreuzlingen wird zum neuen "Vorort" von Konstanz

  In Kreuzlingen hat inzwischen mehr als 50 Prozent der Einwohner keinen Schweizer Pass.

Mehr Zuwanderer aus Osteuropa

• Tages-Anzeiger
  2011-07-15 de Mehr Zuwanderer aus Osteuropa
  Laut einem Zeitungsbericht hat sich die Zahl der Einwanderer aus den ehemaligen Ostblockstaaten im Mai 2011 verfünffacht.
  Die SVP fordert bereits erneute Kontingente.

Alles Professoren und Ingenieure?

• Weltwoche 21/11 / Pierre Heumann
  2011-05-25 de Alles Professoren und Ingenieure?*
  * (Ganzer Inhalt nur registrierten Abonnenten der Weltwoche zugänglich)

  Höchstens bei jedem fünften Migranten, der im letzten Jahr zugezogen ist, profitiert die Schweiz wirklich von den mitgebrachten Qualifikationen.

  Die Statistik des Bundes schafft Klarheit

  Von den 134 000 Menschen, die im vergangenen Jahr in die Schweiz gezogen sind, gehen lediglich 63 000 einer Erwerbstätigkeit nach.

  Mit anderen Worten: Mehr als die Hälfte der Immigranten hat keinen Job.

Mit dem Ferrari aufs Sozialamt

• Weltwoche 26/11 / Alex Baur
  2011-06-30 de Mit dem Ferrari aufs Sozialamt*
  * (Ganzer Inhalt nur registrierten Abonnenten der Weltwoche zugänglich)
  

  Ali X., ein abgewiesener und trotzdem «vorläufig» aufgenommener Asylant, stammt aus Nordafrika.

  Seine Frau darf nicht arbeiten, aus religiösen Gründen.

  Für seine dreiköpfige Familie hat Ali X. bei der Fürsorge monatlich
  Anspruch auf 1716 Franken Grundbedarf
  plus Wohnungsmiete (1850 Franken),
  plus Krankenkasse (550 Franken),
  plus «situationsbedingte Leistungen» (im Schnitt 150 Franken).
  Weil er arbeitet, kommt eine Integrationszulage hinzu (200 Franken)
  plus ein sogenannter Freibetrag (850 Franken) auf sein Einkommen.

  So kommt Ali X. auf ein Monatsbudget von 5316 Franken - steuerfrei - inklusive einer Art «Vollkaskodeckung» für Unvorhergesehenes (Zahnarzt etc.).

  Das ist bedeutend mehr, als der ungelernte Araber auf dem Arbeitsmarkt verdienen kann. Weil Ali X. als Selbständigerwerbender gilt, kann er zudem die Kosten für den Unterhalt seines Mercedes (Leasing, Abgaben, Reparaturen, Benzin) bei den Einkünften in Abzug bringen.

  Doch wie die ehemalige Controllerin Margrit Zopfi bereits vor vier Jahren nachgewiesen hat, besitzen beispielsweise in der Stadt Zürich mindestens fünfzehn Prozent der Fürsorgebezüger ein Auto.

Zahlen aus dem Bundesamt: Leere Versprechen des Bundesrats

• Tages-Anzeiger
  2011-09-17 de Leere Versprechen des Bundesrats

  Die EU-Abkommen von Schengen und Dublin halten nicht, was der Bundesrat vor sechs Jahren versprochen hat:
  Die Zahl der Asylgesuche steigt kontinuierlich, die Kosten explodieren.

  So hiess es damals,
  die Kosten für Schengen/Dublin beliefen sich auf jährlich 7,4 Millionen Franken.

  Aufwand massiv unterschätzt

  Das nächste Jahr will das Bundesamt für Migration über 1,1 Milliarden Franken ausgeben.

  Das sind 182 Millionen Franken mehr als noch 2010.
  Begründet wird dies mit der steigenden Zahl der Asylgesuche.

  Dublin funktioniert nicht

  Dabei versprach die Regierung noch 2005 im Vorfeld der Schengen/Dublin-Abstimmung das Gegenteil.

  Auch Sommaruga betonte noch im Mai die hemmende Wirkung bei den Asylgesuchen.

  Tatsache ist aber: Die Zahl der Gesuche steigt seit 2005.

  Damals verzeichnete der Bund 10'795 neue Asylgesuche.

  Für 2011 rechnet das BFM mit 18'000,

  für 2012 mit 19'000.

  Längst ist also eingetroffen, wovor das damalige Bundesamt für Flüchtlinge warnte, falls Schengen/Dublin an der Urne abgelehnt würde.

  Ohne die Abkommen, so hiess es 2005, steige die Zahl der Gesuche in den kommenden Jahren um bis zu 7000.

Migrationspolitik

• SVP-Sonderparteitag vom 2. Mai 2009
  de Migrationspolitik

  Bereits heute machen Ausländer, Eingebürgerte und Grenzgänger über 32% der Schweizer Bevölkerung aus.

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Asyl- und Ausländerpolitik / Personenfreizügigkeit

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Schengener Abkommen	Schengen Agreement	Convention de Schengen

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Missbräuche und Chaos im Schweizer Asylwesen

• Welche Asylpolitik braucht die Schweiz?
• Schluss mit Missbräuchen und Chaos im Asylwesen
• Nichts funktioniert, wie es sollte

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Welche Asylpolitik braucht die Schweiz?

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Schluss mit Missbräuchen und Chaos im Asylwesen

• Positionspapier der SVP:
  2011-09 de Schluss mit Missbräuchen und Chaos im Asylwesen (September 2011)

  1. Ausgangslage

  • Die Zahl der Asylgesuche hat nach der Amtsübernahme von Eveline Widmer-Schlumpf im Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement EJPD sprunghaft zugenommen. Seit Bundesrätin Sommaruga im Amt ist, ist eine weitere Zunahme auf voraussichtlich 20'000 Gesuche pro Jahr zu verzeichnen.

    Damit hat sich die Zahl der Asylgesuche seit der Ära Blocher verdoppelt. Die Zahlen zeigen, dass die Schlepperbanden schnell auf die von den jeweiligen Bundesräten ausgesendeten Signale reagieren.

  2. Unhaltbare Entwicklung der Asylgesuchszahlen

  • Die Gesuchszahlen der ersten Monate 2011 zeigen ein erschreckendes Bild. Bis Ende August 2011 wurden bereits 13'266 Gesuche gestellt.

  3. Explodierende Kosten des Asylbereichs

  • Im Vergleich zu 2007 haben sich die Kosten um 139'000'000 Franken erhöht (+ 21.6%).

  4. Erneute Zunahme der Bestandeszahlen

  • Es kann nicht sein, dass ein Verfahren für einen abgewiesenen Asylsuchenden derzeit rund 1'400 Tage, also über 3½ Jahre dauert.

    Diese Wiedererwägungs- und Mehrfachgesuche führen dazu, dass sich viele Asylbewerber jahrelang in der Schweiz aufhalten können, ohne den geringsten Anspruch auf Asyl zu haben.

    Seit 2010 leben über 60% der über den Asylweg Eingereisten unter dem Titel "vorläufig Aufgenommener" und haben somit in der Schweiz eigentlich gar kein Aufenthaltsrecht, da ihnen keine Flüchtlingseigenschaft zugesprochen wurde.

    Die Tatsache, dass alleine aus den heute sicheren Balkanstaaten fast 4'500 Personen als vorläufig Aufgenommene leben, ist überaus stossend.

    Mehr als zwei Drittel davon leben schon über 7 Jahre in diesem Status in der Schweiz und werden wohl bald die Niederlassungsbewilligung erhalten. Diese Leute sind unverzüglich in ihre Heimat zurückzuführen.

  5. Das Dublin-Abkommen ist zur Makulatur verkommen

  • Von den heutigen Gesuchen sind rund die Hälfte Dublin-Fälle, bei den Gesuchen aus Nordafrika gar 90%.

    Dies zeigt, dass sich die zwei für die Schweiz zentralsten Ankunftsländer von Asylsuchenden nicht mehr an das bilaterale Dublin-Abkommen halten.

    Damit ist das Herzstück des Assoziierungsabkommens gescheitert. Die Tatsache, dass wir mit dem Beitritt zum Schengen-Abkommen unsere Grenzen nicht mehr systematisch kontrollieren dürfen, verstärkt diese Missstände umso mehr.

    So können Zuwanderer aus Nordafrika über Italien praktisch halboffiziell und unbehelligt in die Schweiz reisen und hier ein Asylgesuch stellen oder untertauchen.

  6. Die negativen Auswirkungen der Situation in Nordafrika

  • Die Asylgesuche aus Tunesien haben sich von Februar bis Mai 2011 mehr als verzehnfacht.

    Darüberhinaus zeigen sich diese neuen tunesischen Zuwanderer besonderst renitent und gewaltbereit.
    

    Hier muss klar durchgegriffen werden. Kriminelle Asylbewerber haben das Land unverzüglich zu verlassen.

    Ein weiteres Problem mit der Situation in Nordafrika wird sich wohl in den nächsten Monaten bemerkbar machen. Durch die nicht mehr von den nordafrikanischen Regierungen kontrollierten Grenzen werden auch Zuwanderer aus der Subsaharazone über das Mittelmeer nach Europa strömen. Dieser Dammbruch muss unverzüglich gestoppt werden, bevor Europa durch Zuwanderer aus Afrika überschwemmt wird. Hierfür müssten die Schengen-Länder mit ihren Marinen die Boote aus Nordafrika unmittelbar nach dem Ablegen auffangen und wieder an die nordafrikanische Küste zurückbringen. Nur so können weitere Zuwanderungsströme aus Afrika, aber auch Dramen auf überfüllten Booten verhindert werden. Die Schweiz ihrerseits muss dieser Situation mit der Erarbeitung eines Notfallkonzeptes für den Fall übermässiger Zuwanderungsströme entgegnen. Zurzeit ist kein solches vorhanden.

  7. Es braucht mehr Rückübernahmeabkommen

  • Eines der grossen Probleme beim Vollzug der Rückführungen abgelehnter Asylbewerber sind die fehlenden Rückübernahmeabkommen mit den Herkunftsstaaten.

    Hier muss der Bund endlich tätig werden und sonst Gegenmassnahmen, wie die Streichung von Entwicklungshilfegeldern oder der Abbruch der diplomatischen Beziehungen ergreifen.

  8. Ständerat verschleppt Asylgesetzrevision

  • Die SVP kritisiert vor allem die Art und Weise, wie die Vorlage von der SPK-S und dem Bundesrat verschleppt wird.

    Mit einer raschen Asylgesetz-Revision hätten die nötigen Anpassungen unverzüglich vorgenommen werden können. Die EJPD-Vorsteherinnen begnügten sich mit vollmundigen langfristigen Ankündigungen, statt sich um für eine rasche Problemlösung, die auch den echten Flüchtlingen in unserem Land zugutekommt, einzusetzen.

  9. Das Chaos im Bundesamt für Migration

  • Die SVP kritisiert vor allem die Art und Weise, wie die Vorlage von der SPK-S und dem Bundesrat verschleppt wird.

    2009/2010 wurde das Bundesamt für Migration unter der Leitung von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf reorganisiert. Langjährige, kompetente Mitarbeiter wurden in andere Abteilungen umgeteilt, wegbefördert oder degradiert. Neue Leute ohne Erfahrung auf diesem Gebiet wurden ihre Vorgesetzten. Damit kam es zusätzlich zu vielen "freiwilligen" Abgängen und der Know-how-Verlust im BFM nahm massive Ausmasse an. Mit der neuen Organisation sind in vielen Bereichen die Zuständigkeiten und Kompetenzen nicht mehr klar aufgeteilt. Kurz - es herrscht Chaos, die dringend notwendige Durchsetzung der Asylgesetzgebung wird vernachlässigt. Die Kantone können davon ein Lied singen. Die jeweils zuständigen Bundesrätinnen versuchten die Inkompetenz und grossen Unstimmigkeiten über personelle Wechsel in Kaderpositionen zu kaschieren. Letztes Opfer: der BFM-Direktor Alard du Bois-Reymond.

  10. Unterschiedliche Umsetzung in den Kantonen

  • Die SVP kritisiert vor allem die Art und Weise, wie die Vorlage von der SPK-S und dem Bundesrat verschleppt wird.

    Die SVP ist schockiert über die unterschiedliche Handhabung der Umsetzung der vom Schweizer Volk angenommenen Asylgesetzgebung in den Kantonen.

  11. Die Forderungen der SVP

  • 1. Das 2006 verschärfte Asylgesetz muss endlich konsequent von allen kantonalen und eidgenössischen Behörden durchgesetzt und von den Hilfswerkeorganisationen respektiert werden.
       Damit ist ein klares und unmissverständliches Zeichen an die Schlepperbanden zu schicken, dass die Schweiz Asylmissbraucher nicht toleriert.
    2. Die geplante Asylgesetzrevision ist unverzüglich anzugehen und zu verschärfen.
       So sollen die Verfahren beschleunigt und die Rechtsmittel eingeschränkt werden (keine Mehrfach- und Wiedererwägungsgesuche).
    3. Mit allen wichtigsten Herkunftsländern muss der Bundesrat Rückübernahmeabkommen abschliessen und bereits bestehende, welche nicht ratifiziert wurden, ratifizieren lassen.
       Wenn sich Staaten nicht an die Abkommen halten, muss der Bundesrat Gegenmassnahmen ergreifen.
    4. Mit neuen Abkommen (u.U. mit finanziellen Entschädigungen) sollten Ausschaffungen in afrikanische Drittstaaten ins Auge gefasst werden, um Leute, die sich weigern ihre Identität preiszugeben, dennoch ausweisen zu können.
    5. Das Bundesverwaltungsgericht muss Asylfälle schneller behandeln.
       Die Behandlungsfristen müssen verkürzt werden.
       Hierzu könnten andere Abteilungen des Gerichts ebenfalls Asylfälle übernehmen oder Gerichtsschreiber entsenden.
    6. Wenn das Bundesamt für Migration die Rückkehr in ein Land für zumutbar erachtet, muss dies auch für das Bundesverwaltungsgericht bindend sein (Kognitionsbeschränkung).
    7. Auf Asylgesuche von Personen, die Schweizer Rückkehrhilfe in Anspruch genommen haben, darf in der Schweiz nicht mehr eingetreten werden.
    8. Die grosse Zahl von vorläufig Aufgenommen ist zu überprüfen und in die Heimat zurückzuführen.
    9. Vorläufig Aufgenommene und Flüchtlinge mit subjektiven Nachfluchtgründen dürfen kein Anrecht auf Familiennachzug haben.
    10. Die Agentur Frontex muss die nordafrikanische Küste mit der Marine überwachen, um Boote mit Auswanderern aus sicheren Staaten unmittelbar nach dem Auslaufen abzufangen und wieder zurückzuführen.
        Hierfür soll sich der Bundesrat im Schengen-Ausschuss einsetzen.
    11. Sofern Punkt 10 nicht gemacht wird, müssen die Kontrollen vor allem in unserem südlichen Grenzraum, u.a. in den Zügen aus Italien, verschärft und nötigenfalls durch das Militär unterstützt werden.
        Diese Massnahme wird von einigen EU-Ländern (Dänemark, z.T. Frankreich) bereits umgesetzt.

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Nichts funktioniert, wie es sollte

• Weltwoche 29/11 / Andreas Kunz
  2011-07-21 de Nichts funktioniert, wie es sollte*
  * (Ganzer Inhalt nur registrierten Abonnenten der Weltwoche zugänglich)
  

  Ein interner Bericht zeigt, dass die Probleme im Bundesamt für Migration grösser sind als bisher angenommen.

  Wichtige Themen würden «totgeschwiegen», die «überforderten» Beamten erlebten eine «Atmosphäre der Verunsicherung und Angst».

  Seit die ehemalige Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) das BfM einer gewaltigen Reorganisation unterzogen hat, ist alles anders.
  Fast nichts funktioniert mehr so, wie es sollte.

  Hälfte des mittleren Kaders freigestellt

  Rückblick:
  Als Widmer-Schlumpf - beraten von mehreren millionenteuren Firmen wie der Berner Rexult AG - die Reorganisation startete, mussten sich 400 von 700 Mitarbeitern neu bewerben.

  Die Hälfte des mittleren Kaders wurde degradiert oder freigestellt.

  Der Amtschef und sein Stellvertreter, die sich gegen den Umbau gewehrt hatten, mussten ihre Stellen ebenfalls aufgeben.

  Siebzig Prozent der verbliebenen Führungskräfte hatten plötzlich eine neue Aufgabe.

  Sämtliche Direktionsbereiche wurden umstrukturiert.

  Neun Monate sind seither vergangen.
  Widmer-Schlumpf wechselte kurz nach Beginn der Reorganisation ins Finanzministerium.

  Die Liste der Probleme, die die Kadermitarbeiter benennen, ist lang:

  • Entscheidungs- und Feedbackwege wurden länger;
  • die Administration wurde schwerfälliger;
  • neue Schnittstellenprobleme sind entstanden;
  • es herrschen Ressourcenengpässe;
  • es entstand fahrlässiger Brain-Drain;
  • Ansprechpersonen sind nicht mehr bekannt;
  • die kantonalen Partner sind anders organisiert.

  Ein Beamter sagte dazu: «Ich habe in keinem GL-Protokoll ein selbstkritisches Wort gelesen.»

  Ein anderer verpasst Widmer-Schlumpf und ihren externen Beratern einen deutlichen Seitenhieb: «Diejenigen, die das Spiel konzipiert haben, mussten es nie spielen.»

  Das Kader spricht der Geschäftsleitung «das Verständnis für die Tagesleitung» ab.

  Der gegenseitige Umgang sei «von Misstrauen» geprägt.

  Die Führung des BfM habe «ständig gewechselt» und sei «politisch motiviert», so dass die Entscheidungen als «nicht wirklich verlässlich» empfunden werden.

  Wenn das BfM Produkte verkaufen müsste, wäre es schon längst pleite»

  Grosse Hoffnungen, dass sich die Situation verbessert, haben die Beamten nicht. Noch heute gäben sich beim BfM die externen Berater die Klinke in die Hand.

  «In einem privaten Unternehmen wäre ein solcher Chef längst ausgewechselt worden.»

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fr Allemagne

• de Multikulti ist tot - Merkel erklärt Multikulti für "absolut gescheitert
  fr Angela Merkel estime que le modèle d'une Allemagne multiculturelle a échoué

• de »Freiwillige« Gleichschaltung/Selbstzensur der Medien

• de Erdogan in Deutschland

• de Türken fordern Türkland in Deutschland

• Thilo Sarrazin

Integration in Deutschland

Integration in Deutschland

• Spiegel TV - Integration in Deutschland
  2010-09-13 de Teil 1: Parallel zur Gesellschaft
  2010-09-13 de Teil 2; Zwischen Scharia und Grundgesetz
  2010-09-13 de Teil 3: Mönchengladbach und der Muezzin

Deutschlands Ghetto

• NZZ Online
  2010-09-19 de Deutschlands Ghetto - Augenschein im Berliner Bezirk Neukölln

Es wird noch mehr Ehrenmorde geben

• Tages-Anzeiger
  2010-10-28 de «Es wird noch mehr Ehrenmorde geben»

Bundespräsident Wulff: Islam ein Teil Deutschlands

• Welt Online
  2010-10-07 de Kritik an Wulff-Aussagen zum Islam

  Der Bundestag hat die Aussagen von Bundespräsident Christian Wulff zu Islam und Integration diskutiert.

  2010-10-08 de "Der Islam ist nicht Basis unserer Werte"

  In Deutschland leben vier Millionen Muslime. Damit gehört muslimisches Leben selbstverständlich zur gesellschaftlichen Realität in Deutschland, ebenso wie die islamischen Gemeinden. Aber der Islam ist nicht die Grundlage unserer Werteordnung, unserer Traditionen und unserer Kultur.

  Unter Migranten ist die Arbeitslosenquote fast doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt.

  Wenn Integration verweigert wird, muss sanktioniert werden. Wer trotz Vereinbarung nicht an einem Integrationskurs teilnimmt, dem sollte konsequent die Regelleistung gekürzt werden.

  Wer straffällig wird und sich nicht an Recht und Gesetz hält, muss dieses Land verlassen.

  Von Berliner Schulen mit hohem Ausländeranteil mehren sich die Berichte, dass dort eine deutschfeindliche Kultur entsteht.

  2010-10-09 de Islam in Deutschland - noch lange nicht deutsch

  Zumindest bei den türkisch geprägten Verbänden ist kaum zu übersehen, wie sie darauf hinwirken, dass ihre Mitglieder nicht allzu deutsch werden.

  Das gilt für die Milli Görüs oder den Verband islamischer Kulturzentren ebenso wie für den vom türkischen Staat aufgebauten Muslimverband Ditib, der mit rund 900 Moscheegemeinden den größten Einfluss besitzt.

  Sie alle werden aus der Türkei gelenkt und mahnen ihre Mitglieder, sich primär mit ihrem Heimatland des Herzens zu identifizieren.

  Bei der Ditib etwa wird im Anschluss ans Gebet auch Allahs Segen für Nation und Regierung erbeten - und damit ist nicht die deutsche gemeint.

  Zudem verkündete jüngst Ali Bardakoglu, der Vorgesetzte der Ditib-Funktionäre in Ankara, Ditib-Freitagspredigten würden in alle Ewigkeit auf Türkisch gehalten.

  Auch muslimische Theologen für Deutschland sollten langfristig in der Türkei ausgebildet werden.

  Die Ditib müsse "die nationalen Werte" bei den "Auslandstürken" erhalten.

  Dazu passt, dass die Führungsfiguren der Ditib auf der Gehaltsliste des türkischen Staates stehen und Predigtthemen für deutsche Moscheen aus Ankara vorgegeben werden.

  Bei diesem Ringen verzeichnen auch extreme Gruppen Erfolge, etwa der Verein "Einladung zum Paradies". Er gehört zu den radikalen Salafisten, denen rund ein Prozent aller Sunniten zugerechnet wird.

  Als Nährboden für Terrorismus gewinnt die Strömung laut niedersächsischem Verfassungsschutz derzeit "stark an Bedeutung".

  Deren fundamentalistische Koranauslegung ähnelt dem saudischen Wahhabismus. Dessen Ziel ist ein Gottesstaat, die Demokratie wird als "falsche Religion" verworfen.

  Mohammed Ciftci, eine Führungsfigur des Vereins, sagt laut Verfassungsschutz, dass "für den Abfall vom Islam die Enthauptung die angemessene Strafe sei".

  In einer Vorlesung habe Ciftci darüber hinaus erklärt, dass das Kopftuch nicht genüge, sondern dass Frauen außerhalb ihres Hauses auch Gesicht und Hände zu verhüllen hätten.

• Frankfurter Rundschau
  2010-10-08 de Kauder kritisiert Wulff

  Die Debatte um die Stellung des Islam in Deutschland gewinnt an Schärfe.

  Der CDU-Vorsitzende Volker Kauder wehrt sich dagegen, den Islam als gleichberechtigte Religionsgemeinschaft anzuerkennen:

  "Muslime müssen die Werte des Grundgesetzes anerkennen".

Integrationsdebatte geht weiter

• Suite101
  2010-10-09 de Thilo Sarrazin - Integrationsdebatte geht weiter

  Assimilation wird von Merkel abgelehnt

  So lehnt Merkel eine Assimilation vor allem der großen Anzahl an türkischen Zuwanderern ausdrücklich ab.

  Merkel definiert auch die Integrationspolitik lediglich als Angebot zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in Deutschland.

  Damit wird aber durch die Deutsche Bundeskanzlerin letztendlich dem Entstehen einer Parallelgesellschaft, in diesem Fall einer türkischen Parallelgesellschaft das Wort geredet.Islam als gleichberechtigte Religionsgemeinschaft anzuerkennen:

  Erdogan nimmt gegen CDU und CSU Stellung

  Erdogan betonte, dass der deutsche Bundespräsident eine Realität zur Sprache gebracht habe, und die Türkei und er als Ministerpräsident das sehr anerkenne.

  Darüber hinaus bezog Erdogan gegen die im Zuge der vom deutschen Bundespräsidenten geäußerten Kritik aus der CDU und der CSU an Wulff Stellung.

  Er betonte, dass es nicht dazu kommen dürfe, dass politische Parteien solche Meinungen, wie die des deutschen Bundespräsidenten und Ex-CDU-Ministerpräsidenten bekriegen.

  Unmittelbar nach Wulffs Äußerungen war es zu heftigen Debattenbeiträgen aus der CDU dazu gekommen. Sowohl CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe, CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder als auch der CDU-Innenminister distanzierten sich von Wulffs Aussagen oder schwächten diese ab.

  CSU rückt in Integrationspolitik nach rechts

  Offensichtlich verunsichert durch die laufende Debatte rund um Zuwanderung rückt die CSU in der Integrationspolitik nunmehr nach rechts.

  So fordert die CSU einen Zuwanderungsstopp aus der Türkei oder aus Arabischen Staaten. Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer definierte die jeweilige Herkunft als wesentliche Komponente für die Integrationsfähigkeit.

  Zuwanderer aus der Türkei und dem Arabischen Raum würden sich besonders schwer tun, deshalb sollte man hier einen Durch die EU-Freizügigkeit 2011 würde es ohnehin zu weiterer Zuwanderung kommen, sodass man dies aus fremden Kulturkreisen nicht mehr zulassen könne.

  Hintergrund dieser Neubestimmung des Kurses in der Integrationspolitik ist vor allem die Diskussion rund um die Idee einer Schwarz-Rot-Goldenen Partei der NEUEN MITTE unter der Schirmherrschaft von Thilo Sarrazin.

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Multikulti ist tot - Merkel erklärt Multikulti für "absolut gescheitert"
fr Angela Merkel estime que le modèle d'une Allemagne multiculturelle a échoué

• Welt Online
  2010-10-16 de Merkel erklärt Multikulti für "absolut gescheitert"

  Die Kanzlerin fordert eine härtere Gangart bei der Integration, Schwimmunterricht für muslimische Mädchen inklusive.

  In der Integrationsdebatte hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel dafür ausgesprochen, Zuwanderer stärker in die Pflicht zu nehmen. Es sei wichtig, Zuwanderer zu fördern und zu fordern. Das Fordern sei in der Vergangenheit aber zu kurz gekommen.

  Merkel sagte, Zuwanderer müssten nicht nur die deutschen Gesetze achten, sondern auch die deutsche Sprache beherrschen. "Darauf muss absoluter Wert gelegt werden", sagte sie. Muslimische Mädchen müssten an Schulreisen ebenso teilnehmen wie am Schwimmunterricht.

  Den "Multikulti-Ansatz" erklärte sie für "absolut gescheitert".

  Merkel hob hervor, in Zukunft werde der Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland weiter steigen. Der Großteil der deutschen Traditionen sei vom christlich-jüdischen Erbe geprägt. Bundespräsident Christian Wulff habe aber recht mit seiner Aussage, dass der Islam heute auch zu Deutschland gehöre. "Wer ignoriert, dass hier 2500 Imame in Moscheen ihre Gottesdienste abhalten, der lügt sich in die Tasche", rief die Kanzlerin den Delegierten der Jungen Union zu.

  Am Freitagabend hatte bereits CSU-Chef Horst Seehofer in einer Rede vor dem Parteinachwuchs gesagt: "Wir als Union treten für die deutsche Leitkultur und gegen Multikulti ein. Multikulti ist tot."

  2010-10-17 de Der Tag, als Multikulti für tot erklärt wurde

• Zeit Online
  2010-10-16 de Seehofer erklärt Multikulti für tot

• Stern
  2010-10-16 de Seehofer erklärt Multikulti für tot

• Tages-Anzeiger
  2010-10-16 de Multikulti ist «absolut gescheitert»

• 20 Minutes
  2010-10-16 fr Angela Merkel estime que le modèle d'une Allemagne multiculturelle a échoué

  Un pavé dans la marre.
  La chancelière allemande Angela Merkel a affirmé samedi que le modèle d'une Allemagne multiculturelle, où cohabiteraient harmonieusement diverses cultures, avait «totalement échoué», alors que le débat sur l'intégration s'enflamme en Allemagne.

  Mais l'immigration de spécialistes dans une Allemagne qui manque de main d'oeuvre qualifiée est nécessaire, a-t-elle plaidé.

  «Le "Multikulti" est mort»

  Le credo «Multikulti» (multiculturel), selon lequel «nous vivons maintenant côte à côte et nous nous en réjouissons», a échoué, a-t-elle lâché. «Cette approche a échoué, totalement échoué», a martelé la chancelière lors d'une réunion des Jeunesses de son parti conservateur l'Union chrétienne-démocrate (CDU) à Potsdam près de Berlin.

  Vendredi soir, le chef de la branche bavaroise de son parti, Horst Seehofer (CSU), avait déclaré devant le même public:

  «Nous, en tant qu'Union, nous nous engageons pour la culture de référence allemande et contre le multiculturel.»
  «Le "Multikulti" est mort.»
  

  Tout en affirmant que l'Allemagne restait un pays ouvert au monde, Angela Merkel a estimé que
  «nous n'avons pas besoin d'une immigration qui pèse sur notre système social».

  Cependant, le pays ne pourra faire l'économie de spécialistes étrangers même s'il forme des chômeurs allemands, a estimé la chancelière.

  Selon le président de la chambre de commerce et d'industrie allemande (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, il manque à l'économie allemande environ 400.000 ingénieurs et personnels diplômés. «Cela nous coûte environ 1% de croissance», a-t-il estimé dans le journal Welt am Sonntag à paraître dimanche, en plaidant pour une immigration qualifiée.

  Angela Merkel a mis en garde les Unions conservatrices (CDU-CSU) contre le fait de susciter l'idée que «celui qui ne parle pas immédiatement allemand n'est pas le bienvenu».

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»Freiwillige« Gleichschaltung/Selbstzensur der Medien

• Kopp Online
  2010-07-24 de Deutschlands erste muslimische Ministerin auf dem Weg zur »freiwilligen« Gleichschaltung/Selbstzensur der Medien

  Unter Gleichschaltung versteht man den Versuch, den Pluralismus in einem demokratischen Staatswesen auszuhebeln und auch die Unabhängigkeit und Freiheit der Medien einzuschränken.

  Wir haben das in Deutschland im Jahre 1933/34 erlebt.

  Und man kennt das weiterhin aus Diktaturen.

  Deutschlands erste muslimische Ministerin fordert nun die »freiwillige« Selbstzensur deutscher Medien - natürlich nur den Migranten zuliebe.

  Das dient dann angeblich der Integration.

  Seit vielen Jahren schon fordern deutsche Islamvertreter bei den sogenannten »Dialog-Konferenzen« im Kanzleramt eine Zensur der deutschen Medien.

  Danach sollten negative Berichte über den Islam und über Muslime in Deutschland grundsätzlich verboten werden, mehr noch:
  es soll sogar eine Quote von 30 Prozent an positiven Berichten über den Islam in deutschen Medien geben.

  Bislang haben deutsche Politiker dem Druck der Islamverbände nicht nachgegeben.
  Doch das scheint sich jetzt offenbar zu ändern, seitdem nun auch Muslime zu Ministern gemacht werden.

  So fordert die türkischstämmige Migrantin in Deutschland Richter mit Migrationshintergrund, "damit die Betroffen auch sehen, hier entscheidet nicht eine fremde Autorität ..."
  Merkwürdigerweise erkennen beispielsweise Spanier, Italiener und Polen die "fremde Autorität" in Deutschland als Richter an, wenn sie sich danebenbenehmen.
  Nur türkischstämmige Moslems wie Aygül Özkan wollen demnach eigene Richter.

  Den meisten Deutschen dürfte bislang auch entgangen sein, dass Ministerin Özkan nicht nur für Frauen, Soziales und Integration in Niedersachsen zuständig ist, sondern auch fürs Baurecht.
  Und als Bauministerin der christlichen CDU will sie nun dafür sorgen, dass eben auch bestehende Hindernisse beim Bau islamischer Kulturzentren, Vereine, Gebetsräume und Moscheen abgebaut werden.

  Mit Menschen wie Aygül Özkan in ihren Reihen wird die einstige Volkspartei CDU ihre Talfahrt in der Wählergunst daher ungebremst fortsetzen.

• pro Christliches Medienmagazin
  2007-05-07 de Muslimische Vertreter: "Wir fühlen uns wie die Juden"

  Sogar straffe Vorgaben für Journalisten deutscher Medien wurden diskutiert.
  So war auf der Konferenz allen Ernstes von einer 30-prozentigen Quote, 'neutraler oder positiver Berichte' über Muslime die Rede.

• NWZ Online
  2007-07-23 de Ministerin will Medien Inhalte vorgeben

  Die niedersächsische Landesregierung will die Medien des Landes beim Thema Integration auf einen gemeinsamen Kurs verpflichten.

  Die neue Ministerin für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration, Aygül Özkan (CDU), hat deshalb eine "Mediencharta für Niedersachsen" entwerfen lassen.

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Erdogan in Deutschland

• Welt Online
  2011-03-01 de Erdogan in Deutschland - Türke, Türke über alles?

  Der Auftritt von Premier Recep Tayyip Erdogan in Düsseldorf ist zu Recht scharf kritisiert worden.

  Am Morgen bevor der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan letzten Sonntag nach Deutschland kam, besuchte er einen Kinderschutzkongress in Istanbul.

  Er empfahl den Kindern, sich Fatih Sultan Mehmet, den Eroberer Konstantinopels, und Mustafa Kemal Atatürk, den Gründer der Türkei, zum Vorbild zu nehmen.

  Er sagte: "Ihr seid in dem Alter, als Fatih Istanbul eroberte.
  Ihr seid die Mustafas der Zukunft."

  Wie ein Sultan vor seinen Untertanen im Hippodrom von Konstantinopel ließ sich Erdogan dann am Abend in Düsseldorf von seinen von Moscheevereinen ausgesuchten Türken in der Pop-Arena bejubeln und hielt eine Wahlkampfsonntagsrede, wie man sie nicht schlimmer befürchten konnte.

  Er hat nicht zu den assimilierten und integrierten Türken und Deutschen gesprochen, sondern zu seinen muslimischen Brüdern und Schwestern.

  Er redete nicht wie ein Politiker auf Privatbesuch, sondern wie ein Sultan zu seinem Volk und gleichzeitig im schmeichelnden Ton eines großen Bruders. Er duzt sein Publikum und macht jeden Türken zum Teil seiner Familie.
  Er ist das Oberhaupt, das man zu lieben und dem man Respekt zu erweisen hat.

  Er sagt, ihr seid Türken und ihr bleibt Türken, ganz gleich, wo ihr lebt, ob ihr einen deutschen Pass habt oder nicht.

  Dass es die türkischen Behörden mit allen Mitteln zu verhindern suchen, dass ein Türke seinen Pass abgibt, bleibt ungesagt.
  Ja, Erdogans Konsulate schicken den Ex-Staatsbürgern den türkischen Pass hinterher.

  Jetzt sollen sie auch eine "mavi kart", eine blaue Karte bekommen, die sie faktisch für immer an das Land ihrer Herkunft binden soll.
  Einmal Türke, immer Türke?

  Er sagt, werdet Ingenieure, Doktoren und Ärzte, aber macht das für uns.

  Erzieht eure Kinder im Glauben, bringt ihnen zuerst Türkisch bei, macht mit, aber passt euch nicht an.

  Er spielt sich als Schutzmacht der Türken in Deutschland und in Libyen auf, als sei die Situation vergleichbar und die Türken in Deutschland rechtlos wie unter Gaddafi.

  Indirekt ruft er die Türken zur Illoyalität gegenüber Deutschland auf nach dem Motto: Türkei zuerst.

  Er vermittelt den Türken, sie seien die Botschafter des Türkentums und des Islam.

  Er wiederholt mit anderen Worten seine Rede an die Kinder:
  "Ihr seid Fatih Sultan Mehmet und ihr seid Atatürk."

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Türken fordern Türkland in Deutschland

• Widerhall
  2011-03-01 de Türken fordern Türkland in Deutschland

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Thilo Sarrazin

• Deutsche Welle
  2010-09-03 de "Deutschland schafft sich ab" - Die provokanten Thesen des Thilo Sarrazin

  Der ehemalige SPD-Finanzsenator von Berlin und Manager der Bundesbank sorgt mit seinem Buch über die gescheiterte Integration von Ausländern für ein heftige gesellschaftspolitische Debatte.

  Mit Behauptungen, dass etwa muslimische Migranten schlecht gebildet und überdurchschnittlich kriminell sind, sorgt Sarrazin für einen Sturm der Entrüstung. Doch was ist dran an seinen Thesen?

• Spiegel TV
  2010-09-07 de Sarrazin als Politikerschreck Spiegel TV

  Das ist der Mann, der die gesamte Polit-Prominenz vor sich her treibt: Thilo Sarrazin, Provokateur, Volksheld, Bundesbankvorstand.

  Seit er seine Thesen zu Integration und Überfremdung zwischen zwei Buchdeckel gepackt hat, will niemand mehr was mit ihm zu tun haben.
  Weder seine Partei noch sein Arbeitgeber

  2010-09-08 de Sarrazin; Henryk M. Broder im Gespräch mit Spiegel TV

• Weltwoche-Videokommentar
  2010-08-30 de «Hysterische Diskussion»

  Der heftig kritisierte Deutsche Thilo Sarrazin, SPD-Mitglied und Vorstand der Deutschen Bundesbank, hält fest, dass in Deutschland in den letzten Jahrzehnten eine unkoordinierte Migration stattgefunden habe und das Land zu verdummen drohe.

  Dies ist nicht neu, sagt Chefredaktor Roger Köppel.

  2010-09-06 de «Meinungsäusserungsfreiheit schwerstens beschädigt»

  Der umstrittene deutsche Buchautor Thilo Sarrazin wurde von Beginn weg von oberster politischer Instanz bekämpft und ausgegrenzt.

  Die Kanzlerin und der Bundespräsident haben sich verlauten lassen, man möge Sarrazin von seinem Posten bei der Bundesbank entfernen.

  Das hat nichts mit Meinungsäusserungsfreiheit zu tun, sagt Chefredaktor Roger Köppel.

• Frank A. Meyer befragt Thilo Sarrazin
  2010-09-27 de Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4.

• Beckmann - Zu Gast [Einer gegen Sieben]
  Gäste: Thilo Sarrazin; Bundesbank-Vorstandsmitglied, SPD;
  Aygül Özkan, CDU; Renate Künast, Bündnis 90/Die Grünen; Ranga Yogeshwar, Wissenschaftsjournalist; Thomas Sonnenburg, Sozialpädagoge und Streetworker
  2010-08-30 de Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5, Teil 6, Teil 7.

• Thilo Sarrazin im Dialog
  2010-06-27 de Teil 1, Teil 2, Teil 3.

  Thilo Sarrazin, von anderen als eine "profilierte Persönlichkeit mit Ecken und Kanten" beschrieben: Sarrazin studierte von 1967 bis 1971 Volkswirtschaftslehre an der Universität Bonn und trat 1974 in die SPD ein.

  2002 wurde er vom Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit zum Berliner Finanzsenator berufen.

  In dieser Funktion erwarb sich Sarrazin einen Ruf als eiserner Sparer, jedoch wurde seine Sparpolitik auch von vielen Protesten begleitet.

  Sarrazins umstrittene und provokante Äußerungen zum Thema Integration sorgten für einige Kontroversen und lösten einen Sturm der Entrüstung aus.

  Seit 2009 ist Sarrazin Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank.

  Über seine Karriere und sein Leben spricht Thilo Sarrazin im Dialog mit Michael Krons.

• TVNR1
  2010-09-23 en Sarrazin leaves Deutsche Bundesbank

  Dr. Thilo Sarrazin leaves the German Federal Bank, called the Deutsche Bundesbank, in Frankfurt am Main.

  Because of massive pressure from politics, media and even the Bundesbank itself, he quits his job, as managing director of the Deutsche Bundesbank, by the end of October 2010.

  Dr. Thilo Sarrazin became famous because of his book: "Deutschland schafft sich ab" english: "Germany gets rid of itself".

• Thilo Sarrazin sagt die Wahrheit
  Jede Wahrheit braucht einen Mutigen, der sie ausspricht.
  de 1, 2, 3, (-), 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21-1, 21-2, 22, 23, 24, 25.

Barino Barsoum

• Interview mit Ex-Muslim Barino über den Islam
  2009-05-23 de Teil 1, Teil 2.

• 2009-05-23 de Ex-Muslim Barino über Islam und Gewalt - Violence in Islam

• Koran im Kopf II - Barinos Ausstieg
  2009-05-21 de Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4. Teil 5.

• 2009-05-25 de Islamische Terrorrekrutierung via Internet - Ex-Muslim Barino im TV-Interview

Islamisierung & Integration

Zum Tod von Kirsten Heisig 24 Juni 2009

• conrebbi
  2010-07-23 de Zum Tod von Kirsten Heisig 24 Juni 2009
  2010-07-18 de Suizid der Jugendrichterin - Das Ende der Geduld

  Kirstin Heisig war Jugendrichterin in Berlin/Neukölln.
  Sie hatte das "Neuköllner Model" entwickelt".

  Ihr Buch: Das Ende der Geduld, ist das Vermächtnis einer Person, die versucht hatte, die Gesellschaft zum Positiven zu beeinflussen.

Islamisierung & Integration - Bandenkrieg KöLn

• Islamisierung & Integration - Bandenkrieg KöLn
  2010-06-27 de Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5.

Verfolgte Töchter, verlorene Söhne

• Verfolgte Töchter, verlorene Söhne
  2008-07-02 de Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5.

Weitere Videos zu diesen Themen

• 2010-08-07 de Koranschulen liefern Kinder für den Dschihad.

  2009-05-04 de EUROPA WACH AUF ! Die Islamisierung Europas

  2010-08-06 de Islam Diskussion 3 Dinge die du noch nicht wusstest

  2009-07-14 en/de Muslimische Aussichten für die Zukunft Europas

  2009-03-02 de was deutschland wissen muss

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• Multikulturalismus / Multiculturalisme
• Islam
• Islam modéré
• Terror
• Roma

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Multikulturalismus / Multiculturalisme

• Le Figaro

  2011-02-17	fr	Sarkozy souhaite fixer des règles à l'islam en France «L'islam, sujet phare de la présidentielle» Inquiet de la percée du Front national dans les sondages, Nicolas Sarkozy refuse de laisser le parti d'extrême droite préempter la question de la laïcité, notamment la délicate question des prières dans la rue, abordé par Marine Le Pen cet automne. Trouver des solutions À charge pour l'UMP de déblayer le terrain. Au lendemain de sa nomination à la tête du parti, Jean-François Copé a vu longuement Nicolas Sarkozy pour parler «stratégie».
  2011-02-17	fr	Juppé : «Soyons optimistes pour 2012» Pensez-vous, comme Nicolas Sarkozy, Angela Merkel et David Cameron, que le multiculturalisme est un échec ? Nous avons une capacité d'oubli extraordinaire. Il y a quelques années, la mode était d'aller vers le multiculturalisme et de souligner l'échec du modèle républicain d'intégration. Or, le multiculturalisme est étranger à notre culture républicaine. La République, ce sont des citoyens porteurs de droits et de devoirs en tant que personnes, avant d'être membres d'une communauté. La loi républicaine doit s'appliquer dans des conditions d'égalité pour tous. Bien sûr, la diversité existe. Mais le principe républicain, dont je ne veux pas dévier, est que la loi ne peut accepter des différenciations fondées sur des critères religieux ou ethniques. Nicolas Sarkozy souhaite réfléchir à la laïcité. C'est nécessaire. N'éludons pas la question de l'islam. Mais il faut piloter et maîtriser ce débat parce qu'il peut déraper. L'islam est la deuxième religion de France et il n'est pas imaginable de la stigmatiser. Comment maîtriser ce débat ? En rappelant des choses simples. La laïcité doit s'imposer à tous. Aucune religion ne peut prendre le pas sur la sphère publique et les valeurs de la République. Le débat doit donc déboucher sur un code des droits et des devoirs du citoyen. Concernant les droits, il est impératif de réaffirmer que les musulmans, comme les catholiques, les juifs, les protestants et les autres, ont le droit de pratiquer leur culte. Concernant les devoirs, c'est le respect des valeurs républicaines et notamment de l'égalité homme-femme.

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Islam

Egypte : large victoire des islamistes au premier tour des élection

• Sud Ouest
  2011-12-04 fr Egypte : large victoire des islamistes au premier tour des élections

  Les islamistes ont largement remporté les élections post-Moubarak, avec 65% des voix.

  Mais une bataille entre modérés et radicaux s'annonce à l'approche du deuxième tour lundi.

  La percée des salafistes a pris au dépourvu les Frères musulmans et a semé la crainte dans les milieux laïques et coptes (chrétiens d'Egypte).

  Les salafistes ont eux multiplié les déclarations en faveur d'un islam rigoriste.
  Hazem Abou Ismaïl, personnalité de ce courant, a estimé qu'il fallait "créer un climat pour faciliter" le port du voile.
  Il a également affirmé que s'il était élu président, il "ne permettrait pas à un homme et à une femme de s'asseoir ensemble dans un lieu public".

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Islam modéré

«Il n'existe pas d'islamisme modéré»

• 20 Minutes
  2011-12-04 fr Pour Jeannette Bougrab, il «n'existe pas d'islamisme modéré»

  La ministre français affirme que la charia implique «nécessairement une restriction des droits et libertés»...

  Une ministre française d'origine arabe affirme samedi qu'il n'existe pas d'«islamisme modéré» et que des lois fondées sur la charia, la loi coranique, sont «nécessairement une restriction des droits et libertés».

  La secrétaire d'Etat à la Jeunesse Jeannette Bougrab réagissait dans un entretien au journal Le Parisien aux succès électoraux des islamistes au Maroc, en Tunisie et en Egypte.

  Elle est elle-même d'origine algérienne, fille de harki, le nom donné aux supplétifs algériens de l'armée française pendant la guerre d'indépendance. «C'est très inquiétant», a-t-elle déclaré.

  «Je ne connais pas d'islamisme modéré».

  «Il n'y a pas de charia light.

  Je suis juriste et on peut faire toutes les interprétations théologiques, littérales ou fondamentales que l'on veut, mais le droit fondé sur la charia est nécessairement une restriction des libertés, notamment de la liberté de conscience», a-t-elle ajouté.

  «Je ne soutiendrai jamais un parti islamiste, au nom des femmes qui sont mortes»

  Interrogée sur le fait de savoir si le discours de la diplomatie française devrait être plus ferme face aux islamistes portés au pouvoir par les urnes, elle répond:

  «je ne suis pas ministre des Affaires étrangères.

  Je réagis en tant que citoyenne, en tant que femme française d'origine arabe».

  Le chef de la diplomatie française Alain Juppé prône un dialogue avec les partis islamistes modérés, comme Ennahda en Tunisie ou le Parti Justice et Développement (PJD) au Maroc, à condition qu'ils ne franchissent pas certaines «lignes rouges», que sont le respect des élections, l'Etat de droit, les droits de l'homme et de la femme.

  Les présidents tunisien et égyptien «Ben Ali ou Moubarak avaient agité le chiffon rouge des islamistes pour obtenir le soutien des pays occidentaux», poursuit Jeannette Bougrab.

  «Mais il ne faudrait pas tomber dans l'excès inverse.

  Moi, je ne soutiendrai jamais un parti islamiste. Jamais.

  Au nom des femmes qui sont mortes, de toutes celles qui ont été tuées, notamment en Algérie ou en Iran, par exemple, parce qu'elles ne portaient pas le voile».

  Jeannette Bougrab s'insurge aussi contre les Tunisiens de France qui ont voté à environ 30% pour Ennahda aux élections d'octobre.

  «Je trouve choquant que ceux qui ont les droits et les libertés ici aient donné leur voix à un parti religieux», déclare-t-elle.

  «Je pense à ceux qui, dans leur pays, ont été arrêtés, torturés pour défendre leurs convictions.

  On leur a en quelque sorte volé la révolution», affirme-t-elle.

Frauen / Women / Femmes

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Terror

• Le Figaro

  2011-02-06

  fr

  14 Français s'entraînent dans les camps d'al-Qaida Selon le contre-espionnage, une centaine d'Européens, dont quatorze Français, entraînés dans les camps djihadistes, pourraient passer à l'action.

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Roma

• NZZ Online
  2010-08-28 de Ein Roma-Lager mit Briefkästen
  2010-09-13 de Uno geht mit Paris wegen Roma hart ins Gericht

  Menschenrechtskommissarin fordert Eingliederung

  Eine Lösung auf EU-Ebene, damit die Roma innerhalb der EU-Staaten frei reisen könnten, hatte am 27. August bereits das UNO-Komitee gegen Rassismus (CERD) verlangt, das die kollektiven Ausweisungen von Roma durch Frankreich ebenfalls verurteilt hatte.

Des femmes dans un camp de Roms le 30 juillet 2010, près de Lyon.

• 20 Minutes

  2010-08-28	fr	Roms: quatre arrêtés de reconduite à la frontière annulés
  2011-07-21	fr	Roms : «Il y a toujours autant» de personnes et de campements
  2011-07-26	fr	Un an après le discours de Grenoble, la condition des Roms est de plus en plus précaire Plus de 9.000 Roms, sur environ 15.000 présents en France, ont été expulsés en 2010.

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5 England
en United Kingdom
fr Grande Bretagne

• Nach Merkel sagt auch Cameron, dass der Multikulturalismus gescheitert sei
• Gesetzlosigkeit

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Nach Merkel sagt auch Cameron, dass der Multikulturalismus gescheitert sei
en State multiculturalism has failed, says David Cameron
fr Cameron dénonce l'échec du multiculturalisme

de

• EurActiv
  2011-02-09 en Nach Merkel sagt auch Cameron, dass der Multikulturalismus gescheitert sei

  Schlüsselthemen hinter der Bedrohung des islamistischen Extremismus identifiziert und auf eine "gemeinsame nationale Identität" gedrängt,
  um "die Doktrin des staatlichen Multikulturalismus" zu ersetzen.

  In einer Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz am 5. Februar sagte Cameron, dass die westlichen Länder eher den Extremismus bekämpfen als eine " nicht interventionistische" Toleranz befolgen müssten.

  Unter der Doktrin des staatlichen Multikulturalismus habe man unterschiedliche Kulturen ermutigt, getrennt zu leben - von einander und von der kulturellen Mitte.

  Man habe es versäumt, eine Gesellschaftsvision zu liefern, der sie angehören wollten.

  Sogar habe man toleriert, dass sich diese abgetrennten Gemeinschaften auf eine Art verhielten, die den eigenen Werten zuwiderlaufe, sagte Cameron.

  Der britische Premierminister kritisierte die Gewohnheit der "passiven Toleranz" in der britischen Gesellschaft.
  

  Dieser Gewohnheit nach würden Einwanderer alleine gelassen werden, solange sie das Gesetz einhielten.

  Als Beispiel zitierte er die Sitte der Zwangsehe in einigen Gemeinschaften, die er einen "Horror" nannte, auf den die britische Gesellschaft nicht angemessen reagiert habe.

  Terrorismus und radikaler Islam

  Cameron gestand ein, dass die größte Drohung, die seinem Land bevorstehe, terroristische Angriffe seien - darunter traurigerweise einige, die von eigenen Bürgern durchgeführt würden.

  London wurde am 7. Juli 2005 von terroristischen Bombenangriffen getroffen, bei denen 56 Menschen - darunter die vier Selbstmordattentäter - ums Leben kamen und circa 700 Menschen verletzt wurden.

  Anscheinend waren die Täter britische Bürger muslimischen Glaubens, die unter dem Einfluss radikaler Imame gewesen seien.

  Aufeinanderfolgende Regierungen Großbritanniens sind der Nachsicht dem radikalen Islam gegenüber beschuldigt worden.

  Um den vergangenen "liberalen" Methoden ein Ende zu setzen, sagte Cameron, der Staat müsse sicherstellen, dass Einwanderer die Sprache ihres neuen Zuhauses sprächen und ausgebildet seien, was die Elemente einer gemeinsamen Kultur und eines gemeinsamen Programms betreffe.

  Er sagte auch, dass die britischen Behörden einen Nationalen Bürgerdienst einführen würden - ein zweimonatiges Programm, das Sechzehnjährigen aus verschiedenen Hintergründen zeigen solle, wie man zusammenlebe und arbeite.

  Auf diese Weise könne man ein gemeinsames Ziel schaffen, während die Leute in ihrer Nachbarschaft zusammenkämen und zusammenarbeiteten.

  Dies werde auch dazu beitragen, auf die lokale Identität stolzer zu sein, sodass die Leute frei sagten könnten: "Ja, ich bin ein Muslim, ich bin ein Hindu, ich bin ein Christ, aber ich bin auch ein Londoner oder ein Berliner".

  Es seien diese Identität, dieses Gefühl der Angehörigkeit in unseren Ländern, die in seinen Augen eine Schlüsselrolle spielten, um eine wahrhaftige Kohäsion zu erreichen, sagte Cameron.

en

• BBC News
  2011-02-05 en State multiculturalism has failed, says David Cameron

  David Cameron has criticised "state multiculturalism" in his first speech as prime minister on radicalisation and the causes of terrorism.

  At a security conference in Munich, he argued the UK needed a stronger national identity to prevent people turning to all kinds of extremism.

  As Mr Cameron outlined his vision, he suggested there would be greater scrutiny of some Muslim groups which get public money but do little to tackle extremism.
  Ministers should refuse to share platforms or engage with such groups, which should be denied access to public funds and barred from spreading their message in universities and prisons, he argued.

  Human rights

  "Let's properly judge these organisations:
  Do they believe in universal human rights - including for women and people of other faiths?
  Do they believe in equality of all before the law?
  Do they believe in democracy and the right of people to elect their own government?
  Do they encourage integration or separatism?

  I am a Londoner too'

  "We have failed to provide a vision of society to which they feel they want to belong.
  We have even tolerated these segregated communities behaving in ways that run counter to our values."

fr

• Le Figaro
  2011-02-05 fr Cameron dénonce l'échec du multiculturalisme

  Les déclarations de Cameron devant la Conférence de Munich sur la sécurité marquent un changement important dans la politique britannique à l'égard des minorités.

  Le premier ministre britannique estime que la politique de «tolérance» à l'égard de ceux qui rejettent les valeurs occidentales a échoué dans son pays.

  Le premier ministre britannique, David Cameron, comme la chancelière allemande Angela Merkel en 2010, a dénoncé samedi l'échec de la politique de multiculturalisme dans son pays, en appelant à mieux intégrer les jeunes musulmans pour lutter contre l'extrémisme.

  Les déclarations de David Cameron devant la Conférence de Munich sur la sécurité marquent un changement important dans la politique britannique à l'égard des minorités ethniques et religieuses.

  Le premier ministre britannique a en effet estimé que le fait d'avoir adopté une politique de trop grande «tolérance» à l'égard de ceux qui rejettent les valeurs occidentales, avait échoué.

  Il a plaidé en faveur d'«un libéralisme plus actif, plus musclé» pour défendre activement l'égalité des droits, le respect de la loi, la liberté d'expression la démocratie, et renforcer l'identité nationale en Grande-Bretagne.

  «Si nous voulons vaincre cette menace, je crois qu'il est temps de tourner la page des politiques du passé qui ont échoué», a-t-il déclaré, à propos de l'extrémisme islamique dans le pays.

  Ces déclarations surviennent après celles d'Angela Merkel, qui avait elle-même estimé en novembre que le multiculturalisme était un échec et que l'Allemagne n'avait pas assez fait pour intégrer ses immigrés.

  L'extrémisme islamique préoccupe grandement les autorités britanniques depuis les attentats meurtriers du 7 juillet 2005 dans les transports londoniens.

  «Avec la doctrine du multiculturalisme d'Etat, nous avons encouragé différentes cultures à vivre séparées les unes des autres» et du reste de la population, a estimé David Cameron.

  Cela a conduit, selon lui, à un déficit d'identité nationale en Grande-Bretagne qui a amené de jeunes musulmans à se tourner vers une idéologie extrémiste.

  «Franchement, nous avons besoin de beaucoup moins de cette tolérance passive des dernières années et de beaucoup plus de libéralisme, actif et musclé», a-t-il déclaré.

  «Offensant et incorrect»

  Cameron a clairement fait la distinction entre l'islam en tant que religion et l'idéologie politique des islamistes: «Ce n'est pas la même chose», a-t-il souligné.

  Il a toutefois dénoncé l'ambiguïté sur les valeurs occidentales de certains groupes non-violents qui se présentent comme un lien avec la communauté musulmane, estimant qu'ils ne devraient plus recevoir de fonds publics et ne plus être autorisés sur les campus universitaires.

  Plusieurs organisations musulmanes en Grande-Bretagne ont dénoncé ces propos.

  «C'est décevant», a réagi Faisal Hanjra, l'un des responsables du Conseil musulman britannique.

  «Une fois de plus il semble que seule la communauté musulmane soit sous le feu des projecteurs, elle est traitée comme faisant partie du problème, et non comme pouvant faire partie de la solution», a-t-il déclaré à la radio britannique BBC.

  «Montrer du doigt les musulmans comme il l'a fait ne fait que nourrir l'hystérie et la paranoïa à l'égard de l'islam et des musulmans», a regretté de son côté Mohammed Shaqif, à la tête de la Fondation Ramadan, spécialisée notamment dans l'éducation.

  «Les musulmans britanniques exècrent le terrorisme et l'extrémisme, et on a travaillé dur pour éradiquer ce mal de notre pays, mais suggérer qu'on ne partage pas les valeurs de tolérance, de respect et de liberté est profondément offensant et incorrect», a-t-il estimé.

  «Le jour où l'on voit les fascistes dans la rue (...) , on ne voit pas de condamnation similaire» de la part du gouvernement les visant, a-t-il noté, faisant allusion à une manifestation d'extrême droite organisée samedi à Luton, ville située à 50 km au nord de Londres.

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Gesetzlosigkeit

Tages-Anzeiger

• 2011-08-11 de Auch Cameron fand dieses Video «abstossend»

  Das Video ist zu einem Symbol für die Krawalle in London geworden:

  Ein Mann steht blutend und verwirrt auf der Strasse, während Jugendliche ihn bestehlen. Wer ist der junge Mann? Was ist mit ihm passiert?

• 2011-08-16 de «Das war ein letzter Weckruf für Grossbritannien»

  Premierminister David Cameron erklärt die jüngsten Unruhen mit einem drastischen Zerfall der Werte in seinem Land.

  Die Behörden hätten jahrelang versagt.

  Die Opposition kritisiert Camerons Rede scharf.

• 2011-08-17 de Bilder der Gesetzlosigkeit

  Es sind Aufnahmen, die Grossbritannien erschüttern.

  Die Bilder des ausgeraubten malaysischen Studenten wurden zu einem Symbol für die Krawalle.

• 2011-08-19 de Das Ende der Unschuld bei Facebook und Co.

  Jordan Blackshaw, 20, und Perry Sutcliffe-Keenan, 22, werden die nächsten vier Jahre ihres Lebens im Gefängnis verbringen.

  Ihr Verbrechen: Anstiftung zur Kriminalität via soziale Netzwerke während der Unruhen, die vor etwa zehn Tagen im Nordosten von England gewütet haben.

  Das Gericht in Chester hat sie am Dienstag zu dieser drakonischen Strafe verurteilt und so den Willen der britischen Regierung demonstriert, hart gegen die Anstifter einer Gewaltbewegung vorzugehen, deren Gewalttätigkeit in unseren Breitengraden seit längerer Zeit beispiellos war.

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6 Spanien
en Spain
fr Espagne

• Weltwoche 41/11 / Roger Köppel
  2011-07-21 de Editorial

  Dank der Personenfreizügigkeit wurde Spanien durch 823'000 Rumänen überschwemmt, 30 Prozent davon sind arbeitslos.

  Im August zogen die Iberer die Notbremse.

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7 Niederlande
en Netherlands
fr Pays Bas

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8 Österreich
en Austria
fr Autriche

• Die Presse
  2010-09-26 de Merk's Wien: Sarrazin schlägt Kampusch

• Poste de veille
  2010-12-01 de/fr Autriche : un député remet l'ambassadeur turc à sa place !

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9 Dänemark
en Denmark
fr Danemark

• NZZ
  2010-11-08 de Ausländerpolitik in Dänemark noch weiter verschärft

  Sicherheitsdepot für Nachzug von Ehepartner verdoppelt

  Dänemarks einflussreiche Rechtspopulisten haben erneut Verschärfungen der ohnehin harten Zuzugsbeschränkungen für Ausländer durchgesetzt.

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10 USA

• Tages-Anzeiger
  2010-10-07 de Das neue Problem der USA: «Homegrown Terrorism»

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11 Allgemein / General / Générale

• Frauen / Women / Femmes
• Integration, Kulturen, Religionen und Weltanschauungen
• Roma

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Frauen / Women / Femmes

• Tages-Anzeiger
  2011-12-22 fr Die neue Wut der arabischen Frau

  Mit dem Sturz der alten Regime hat sich die politische Lage in Tunesien, Ägypten und Libyen fundamental verändert.

  Für die Frauen hat ein langer Kampf begonnen - für ihre Rechte und gegen die neuen starken Männer.

«Il n'existe pas d'islamisme modéré»

• NZZ
  2010-11-08 fr Raub der Tschetscheninnen

  Jung und schön zu sein, ist für Frauen im Nordkaukasus lebensgefährlich

  Junge Frauen führen in Tschetschenien ein gefährliches Leben.
  Es drohen ihnen gewaltsamer Brautraub, Frauenhandel und Ehrenmord.
  Noch immer herrschen die alten patriarchalen Sitten, und diese werden angereichert mit Regeln des radikalen Islam und der politischen Repression.
  Ein permanenter Skandal.

Verfolgte Töchter, verlorene Söhne

• Verfolgte Töchter, verlorene Söhne
  2008-07-02 de Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5.

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Integration, Kulturen, Religionen und Weltanschauungen

Die fünf Säulen des Islams

• Die fünf Säulen des Islams
  2008-03-28 de Teil 1, Teil 2, Teil 3,

  Islam heißt "Hingabe", Hingabe an den einen Gott.

  Bei allen Unterschieden in Sitten und Gebräuchen haben die Muslime in aller Welt eine gemeinsame Grundlage ihres Glaubens.

  Egal ob in Saudi-Arabien, in Indonesien, in der Türkei oder in Deutschland: die "Fünf Säulen des Islams".

  Dazu gehören das Glaubensbekenntnis, das Gebet, das Fasten, die Armensteuer und die große Wallfahrt nach Mekka.

  In fünf Kapiteln zeigt die Sendung diese fundamentalen religiösen Bräuche und beleuchtet ihre Hintergründe.

  Praktizierende Moslems führen zu den Schauplätzen ihres Glaubens.

  Mehr als drei Millionen Muslime leben in Deutschland. Doch ihr Glaube, ihre Sitten und Gebräuche sind vielen Deutschen fremd geblieben. "Was glauben Muslime?" -- auf diese Frage sucht die Sendung Antworten.

Islamisierung

• akteislam
  2009-05-03 en/de Islamisierung - Die Welt im Jahre 2025

  Bis ins Jahr 2025 wird, wie das Video zeigt, etwa ein Drittel der Bevölkerung Europas muslimisch sein.

  Dies vor allem, weil sehr viel mehr Leute aus islamischen Staaten einwandern, als europäische Kinder geboren werden.

  In allen westlichen Industriestaaten ist die Geburtenrate mit 1,3 Kindern pro Familie bereits so gering, dass die christlich-abendländische Kultur nicht mehr vor dem Untergang bewahrt werden kann.

• Quelle: Thilo Sarrazin sagt die Wahrheit
  2010-09-23 de Teil 25

Integration Islam Scharia oder Bibel Gnade - Allah vs Jesus

• Spiegel TV
  2010-09-23 de Integration Islam Scharia oder Bibel Gnade - Allah vs Jesus

  Islam und die Scharia.
  Christentum und die Gnade.

  Epheser 5
  22 Ihr Frauen, ordnet euch euren Männern unter wie dem Herrn.
  23 Denn der Mann ist das Haupt der Frau, wie auch Christus das Haupt der Gemeinde ist, die er als seinen Leib erlöst hat.
  24 Aber wie nun die Gemeinde sich Christus unterordnet, so sollen sich auch die Frauen ihren Männern unterordnen in allen Dingen.
  25 Ihr Männer, liebt eure Frauen, wie auch Christus die Gemeinde geliebt hat und hat sich selbst für sie dahingegeben,
  26 um sie zu heiligen. Er hat sie gereinigt durch das Wasserbad im Wort, damit er
  27 sie vor sich stelle als eine Gemeinde, die herrlich sei und keinen Flecken oder Runzel oder etwas dergleichen habe, sondern die heilig und untadelig sei.
  28 So sollen auch die Männer ihre Frauen lieben wie ihren eigenen Leib. Wer seine Frau liebt, der liebt sich selbst.

  Wer ohne Sünde ist werfe den ersten Stein.

  Requie von Samuel Barder - Agnus dei (Das Lamm Gottes)

Weitere Videos zu diesen Themen

• Spiegel TV
  2010-09-05 de Spiegel Tv Sarrazin in aller Munde - Krasse Bilder

  2010-09-20 de Salafisten-Vorschlag: Köpfen, Steinigen, Handabschlagen

  2010-06-07 de Alptraum Somalia: Reportage aus einem gesetzlosen Land

  2010-09-15 en/de Spiegel Tv - Reportage - Der Jihad

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Roma

• NZZ Online
  2010-10-03 de Die Roma

Diverses

• NZZ Online
  2011-01-12 de Was die Shabab-Miliz unter Gerechtigkeit versteht

•  

  Terra-Kurier	de	Home Gedanken
  2010-11-26	de	Gedanken zur Islamisierung Europas oder Eine lustige Migrantenrepublik mit Islamfaktor

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12 Zahlen
en Figures
fr Chiffres

• Europa
• Schweiz
• Deutschland

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Europa / Europe / Europe

• Die Weltwoche 44/09 / Christopher Caldwell
  2009-10-22 de Immigration: Ansturm auf Europa

  Als nach dem Zweiten Weltkrieg immer mehr Einwanderer als billige Arbeitskräfte nach Europa geholt wurden, machte sich niemand Gedanken über die Folgen.

  Heute wird behauptet, die Zuwanderung fördere die Wirtschaft und rette den Wohlfahrtsstaat.
  Beides ist falsch.

  Zur multiethnischen Gesellschaft ist Westeuropa aus Geistesabwesenheit geworden.

  Masseneinwanderungen begannen - ohne dass dies öffentlich gross debattiert wurde, wie man später betonte - in den ersten zehn Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg.

  In Grossbritannien, Frankreich, Deutschland, den Niederlanden und Skandinavien schufen Industrie und Regierungen Programme, um Arbeitskräfte zu rekrutieren für die boomende Nachkriegswirtschaft.

  Sie luden zum Einwandern ein.

  Manche Neuankömmlinge erhielten Arbeitsstellen, vor allem in der Schwerindustrie, die, von heute aus gesehen, beneidenswert sicher und gut bezahlt waren.

  Andere übernahmen die härtesten, undankbarsten und gefährlichsten Arbeiten, die es in der Industrie gab.

  Niemand nahm an, dass sie je für Sozialhilfe in Frage kämen.

  Dass sie die Gewohnheiten und die Kultur südlicher Dörfer, Sippen, Märkte und Moscheen beibehalten könnten, war ein zu abwegiger Gedanke, als dass je jemand darauf verfallen wäre.

  Fast alle Annahmen, die zu Beginn der Masseneinwanderung gemacht wurden, erwiesen sich als falsch.

  Das Argument, «blosse» 14 Millionen zusätzlicher Einwanderer würden hochentwickelten Wirtschaftsländern zusätzliche 139 Milliarden Dollar bescheren, riecht nach Naivität oder Vernebelung.

  Der Internationale Währungsfonds schätzte das gesamte Bruttoinlandprodukt der hochentwickelten Wirtschaftsländer im Jahr 2008 auf etwa 40 Billionen Dollar.

  Damit verglichen sind 139 Milliarden Dollar nicht wahnsinnig viel, nämlich nur 0,35 Prozent, ein Dreihundertstel, des Produkts dieser Länder oder ein Sechstel des amerikanischen Konjunkturprogramms 2009.

  Einwanderung macht die Wirtschaft effizienter, weil sie die Löhne mancher Einheimischer senkt.

  Ist von den Vorteilen der Einwanderung die Rede, heisst es oft, die Einwanderer übernähmen die «Arbeiten, die kein Europäer verrichten will».

  Gemeint ist etwas anderes: die Arbeiten, die kein Europäer zu diesem Lohn verrichten will.

  Doch sowie sie legal und sozial so integriert werden, wie die Gesellschaft dies angeblich wünscht, erwerben sie damit allerlei Rechte und entwickeln auch entsprechende Erwartungen.

  Dann werden sie zu Europäern, die per definitionem keine «Arbeiten, die kein Europäer verrichten will», verrichten wollen.

  Das heisst, sowie die Einwanderung sozial erfolgreich stattgefunden hat, löst sich der wirtschaftliche Hauptgrund, warum die Gesellschaft überhaupt Einwanderer nötig zu haben glaubt, in Luft auf.

  Damit die «Arbeiten, die keiner verrichten will», verrichtet werden, müssen deshalb ständig neue ausländische ungelernte Arbeitskräfte rekrutiert werden, was sich nach Kapitalismus aus den schlimmsten Alpträumen von Karl Marx anhört.

  Je schneller und gründlicher Einwanderer sich unserer Gesellschaft anpassen, desto mehr Einwanderer brauchen wir.

  Es geht auch ohne Einwanderung

  Es gibt keinen Grund, anzunehmen, eine hohe Einwanderungsrate sei langfristig Europas einzige Möglichkeit.

  Viele Jahrhunderte lang kam die europäische Wirtschaft ohne Einwanderer aus.

  Die in alten Einwanderungsländern einsetzende Enttäuschung über die Einwanderung rührt daher, dass die Arbeit verschwindet, für welche man die Einwanderer einstmals geholt hatte.

  Industriezweig Sozialhilfe

  Es ist unrealistisch, von der Einwanderung auch nur eine geringfügige Linderung der Notlage des Wohlfahrtsstaates zu erwarten.

  Aus dürre- und hungergeplagten Dörfchen der Dritten Welt kamen sie angeritten, um die Altersrenten und Zweitwohnsitze, Weindegustationen und Tauchferien der verwöhntesten Arbeitnehmer der Menschheitsgeschichte zu retten.

  Es ist unrealistisch, von der Einwanderung auch nur eine geringfügige Linderung der Notlage des Wohlfahrtsstaates zu erwarten.

  In den Niederlanden erhalten 40 Prozent der Einwanderer irgendeine Form staatlicher Unterstützung.

  Eine erstaunliche Statistik der europäischen Einwanderungsgeschichte belegt, dass in Deutschland die Zahl der ausländischen Einwohner von 1971 bis 2000 kontinuierlich von 3 Millionen auf 7,5 Millionen gestiegen ist, die Anzahl angestellter Ausländer in der arbeitenden Bevölkerung sich aber nicht verändert hat. Sie blieb eisern bei ungefähr 2 Millionen stehen.

  1973 gehörten 65 Prozent der Einwanderer in Deutschland zur arbeitenden Bevölkerung, 1983, zehn Jahre später, waren es nur noch 38 Prozent.

  Diese Entwicklung ist überall in Europa feststellbar.

  1994 kamen in Frankreich nur 29 Prozent aller Einwanderer ins Land, um zu arbeiten. (Das heisst nicht, dass die übrigen 71 Prozent arbeitslos blieben, sondern dass sie zum Zweck der Familienzusammenführung ins Land kamen, als Asylsuchende oder aus anderen nichtwirtschaftlichen Gründen.)
  Von denjenigen, die zugelassen wurden, um zu arbeiten, stammten 70 Prozent aus anderen europäischen Ländern, 7 Prozent aus nordafrikanischen.

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Schweiz / Switzerland / Suisse

de Ausländer Statistik August 2011
fr Statistique des étrangers en suisse fin août 2011

• In die Schweiz eingereiste Ausländer (Sept. 2010 - Aug. 2011:
  138'607

  de Die heute veröffentlichte Ausländerstatistik zeigt ein alarmierendes Bild.
  Insgesamt sind vom 1.9.2010 bis zum 31.8.2011 138'607 ausländische Personen in die Schweiz eingewandert,
  im gleichen Zeitraum ein Jahr zuvor waren es noch 131'754 Zuwanderer gewesen.
  Zählt man die Auswanderung im gleichen Zeitraum von der Einwanderung ab, verbleibt ein Zuwanderungssaldo von 76'306 Personen (Vorjahresperiode 68'322),
  was etwa der Einwohnerzahl der Stadt Luzern oder des Kantons Schaffhausen entspricht.

  fr La statistique des étrangers publiée aujourd'hui est alarmante.
  Au total, 138'607 personnes étrangères ont immigré en Suisse entre le 1.9.2010 et le 31.8.2011.
  On en comptait 131 754 durant la même période de l'année précédente.
  Si on déduit l'émigration de la période 2010/2011, on obtient un solde migratoire de 76'306 personnes (année précédente: 68'322),
  chiffre qui équivaut au nombre d'habitants de la ville de Lucerne ou du canton de Schaffhouse.

  10'000 Portugiesen sind neu in die Schweiz gekommen.
  Ihre Zahl stieg um 9816 auf 220'446.

  Laut der SVP folgen bald die Griechen und Spanier.

  Stark zugenommen hat auch die Zahl der Personen aus Deutschland
  (um rund 14'400 Personen)

• Bestand der ständigen ausländischen Wohnbevölkerung Ende August 2011:
  1'751'301

  Bestand der ständigen ausländischen Wohnbevölkerung nach Staatsangehörigkeit Ende Dezember 2009 und 2010
  (Bulgarien +15.0 %, Polen 12.1 %, Rumänien + 18.7 %, Ungarn + 12.8 %, Slowakei + 11.4 %, Estland + 13.8 %, Lettland + 14.1 %, Litauen + 16.5 %.)

  Ausländer machen in der Schweiz mittlerweile 22,3 Prozent der gesamten Wohnbevölkerung aus.

  In der Schweiz lebten Ende August 48'855 oder 2,9 Prozent mehr Menschen aus dem Ausland als Ende August 2010.

  de Verantwortlich für diese rekordhohen Ausländerzahlen ist in erster Linie die Personenfreizügigkeit mit der EU.
  Die Zuwachsraten aus den neuen EU-Staaten liegen gar im zweistelligen Prozentbereich.
  fr Ces chiffres records sont avant tout le résultat de la libre circulation des personnes avec l'UE.
  Les taux de croissance de l'immigration en provenance des nouveaux pays membres de l'UE atteignent même des pourcentages à deux décimales.

de Medienmitteilung August 2011
fr Communiqué de presse août 2011

• de Die heute vom Bundesamt für Migration veröffentlichte Medienmitteilung zu den Ausländerzahlen per Ende August 2011 lässt aufhorchen.

  Die Zahl der gesamten ausländischen Wohnbevölkerung hat um 2.9% zugenommen,

  jene aus der EU-10 (den EU-Mitgliedstaaten, die 2004 beigetreten waren) um 16.5%

  und jene aus der EU-2 (Rumänien und Bulgarien) gar um 20.6%!

  fr Le communiqué de presse publié aujourd'hui par l'Office fédéral de la migration concernant la statistique des étrangers fin août 2011 ne manque pas d'inquiéter.
  

  La population étrangère totale a progressé de 2,9%,

  celle en provenance de l'UE-10 (les Etats qui ont adhéré à l'UE en 2004) s'est même accrue de 16,5%

  et celle originaire de l'UE-2 (Roumanie et Bulgarie) a même connu une croissance de 20,6%!

Quellen / Sources:

• Schweizerische Eidgenossenschaft / Confédération suisse
  de Ausländerstatistik
  2011-10-10 de Medienmitteilung: Ausländerstatistik per Ende August 2011

• NZZ Online
  2011-10-10 de Zahl der Ausländer um knapp drei Prozent gewachsen

• Tages-Anzeiger
  2011-10-10 de Die Schweiz wirkt auf Europäer wie ein Magnet

• 20 Minuten
  2011-10-10 de Portugiesen fliehen vor der Euro-Krise

• Communiqué der SVP / Communiqués de presse
  2011-10-10 de Unhaltbare Zunahme der Einwanderung
  2011-10-10 fr Situation intenable dans le domaine de l'immigration

Ausländer in der Mehrheit

• NZZ Online
  2011-10-09 de Ein Aufrechter geht

  In Spreitenbach, mit 51 Prozent sind die Ausländer in der Mehrheit

  Jeder Vierte in Spreitenbach stammt aus dem Balkan.

• Südkurier
  2011-10-07 de Kreuzlingen wird zum neuen "Vorort" von Konstanz

  In Kreuzlingen hat inzwischen mehr als 50 Prozent der Einwohner keinen Schweizer Pass.

Mehr Zuwanderer aus Osteuropa

• Tages-Anzeiger
  2011-07-15 de Mehr Zuwanderer aus Osteuropa
  Laut einem Zeitungsbericht hat sich die Zahl der Einwanderer aus den ehemaligen Ostblockstaaten im Mai 2011 verfünffacht.
  Die SVP fordert bereits erneute Kontingente.

Alles Professoren und Ingenieure?

• Weltwoche 21/11 / Pierre Heumann
  2011-05-25 de Alles Professoren und Ingenieure?*
  * (Ganzer Inhalt nur registrierten Abonnenten der Weltwoche zugänglich)

  Höchstens bei jedem fünften Migranten, der im letzten Jahr zugezogen ist, profitiert die Schweiz wirklich von den mitgebrachten Qualifikationen.

  Die Statistik des Bundes schafft Klarheit

  Von den 134 000 Menschen, die im vergangenen Jahr in die Schweiz gezogen sind, gehen lediglich 63 000 einer Erwerbstätigkeit nach.

  Mit anderen Worten: Mehr als die Hälfte der Immigranten hat keinen Job.

Mit dem Ferrari aufs Sozialamt

• Weltwoche 26/11 / Alex Baur
  2011-06-30 de Mit dem Ferrari aufs Sozialamt*
  * (Ganzer Inhalt nur registrierten Abonnenten der Weltwoche zugänglich)
  

  Ali X., ein abgewiesener und trotzdem «vorläufig» aufgenommener Asylant, stammt aus Nordafrika.

  Seine Frau darf nicht arbeiten, aus religiösen Gründen.

  Für seine dreiköpfige Familie hat Ali X. bei der Fürsorge monatlich
  Anspruch auf 1716 Franken Grundbedarf
  plus Wohnungsmiete (1850 Franken),
  plus Krankenkasse (550 Franken),
  plus «situationsbedingte Leistungen» (im Schnitt 150 Franken).
  Weil er arbeitet, kommt eine Integrationszulage hinzu (200 Franken)
  plus ein sogenannter Freibetrag (850 Franken) auf sein Einkommen.

  So kommt Ali X. auf ein Monatsbudget von 5316 Franken - steuerfrei - inklusive einer Art «Vollkaskodeckung» für Unvorhergesehenes (Zahnarzt etc.).

  Das ist bedeutend mehr, als der ungelernte Araber auf dem Arbeitsmarkt verdienen kann. Weil Ali X. als Selbständigerwerbender gilt, kann er zudem die Kosten für den Unterhalt seines Mercedes (Leasing, Abgaben, Reparaturen, Benzin) bei den Einkünften in Abzug bringen.

  Doch wie die ehemalige Controllerin Margrit Zopfi bereits vor vier Jahren nachgewiesen hat, besitzen beispielsweise in der Stadt Zürich mindestens fünfzehn Prozent der Fürsorgebezüger ein Auto.

Zahlen aus dem Bundesamt: Leere Versprechen des Bundesrats

• Tages-Anzeiger
  2011-09-17 de Leere Versprechen des Bundesrats

  Die EU-Abkommen von Schengen und Dublin halten nicht, was der Bundesrat vor sechs Jahren versprochen hat:
  Die Zahl der Asylgesuche steigt kontinuierlich, die Kosten explodieren.

  So hiess es damals,
  die Kosten für Schengen/Dublin beliefen sich auf jährlich 7,4 Millionen Franken.

  Aufwand massiv unterschätzt

  Das nächste Jahr will das Bundesamt für Migration über 1,1 Milliarden Franken ausgeben.

  Das sind 182 Millionen Franken mehr als noch 2010.
  Begründet wird dies mit der steigenden Zahl der Asylgesuche.

  Dublin funktioniert nicht

  Dabei versprach die Regierung noch 2005 im Vorfeld der Schengen/Dublin-Abstimmung das Gegenteil.

  Auch Sommaruga betonte noch im Mai die hemmende Wirkung bei den Asylgesuchen.

  Tatsache ist aber: Die Zahl der Gesuche steigt seit 2005.

  Damals verzeichnete der Bund 10'795 neue Asylgesuche.

  Für 2011 rechnet das BFM mit 18'000,

  für 2012 mit 19'000.

  Längst ist also eingetroffen, wovor das damalige Bundesamt für Flüchtlinge warnte, falls Schengen/Dublin an der Urne abgelehnt würde.

  Ohne die Abkommen, so hiess es 2005, steige die Zahl der Gesuche in den kommenden Jahren um bis zu 7000.

Migrationspolitik

• SVP-Sonderparteitag vom 2. Mai 2009
  de Migrationspolitik

  Bereits heute machen Ausländer, Eingebürgerte und Grenzgänger über 32% der Schweizer Bevölkerung aus.

Migration Schweiz

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Deutschland / Germany / Allemagne

In Deutschland leben vier Millionen Muslime.

• Damit gehört muslimisches Leben selbstverständlich zur gesellschaftlichen Realität in Deutschland, ebenso wie die islamischen Gemeinden.

  Aber der Islam ist nicht die Grundlage unserer Werteordnung, unserer Traditionen und unserer Kultur.

  Unter Migranten ist die Arbeitslosenquote fast doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt.

• Welt Online
  2010-10-08 de "Der Islam ist nicht Basis unserer Werte"

Deutschlands Ghetto - Augenschein im Berliner Bezirk Neukölln

• 305 000 Einwohner leben in Neukölln.

  Fast die Hälfte hat einen Migrationshintergrund,

  bei den unter 18-Jährigen liegt der Anteil gar bei 80 Prozent.

  Dies spiegelt sich auch in den Schulen wider, vor allem im Norden Neuköllns sind zahlreiche Klassen vollständig mit Migrantenkindern besetzt.

  Diese Zahlen korrelieren mit überdurchschnittlich vielen Schulabbrechern, hoher Arbeitslosigkeit und sozialer Abhängigkeit.

  60 Prozent des Haushaltes steckt der Bezirk Neukölln in Sozialleistungen, Hartz-IV- und Kindergeld.

  Für Investitionen bleibt noch 1 Prozent.

• NZZ Online
  2010-09-19 de Deutschlands Ghetto - Augenschein im Berliner Bezirk Neukölln

Migration Deutschland

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