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⇒ Frankreich: Kriminalität
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Neue Weltordnung
Neue Weltregierung
Global regieren


Personenfreizügigkeit EU/CH

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1 Medien-Echo

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Ecopop-Initiative

(Urnengang vom 30. November 2014)


de Video (Icon)
      50 x 50 Pixel Hans Geiger liebt an Ecopop die klaren Zahlen für eine begrenzte Einwanderung

Rechnung
Einwanderungvorher:193'000 nachher:122'000 ①  deBevölkerung
Auswanderungvorher:106'000 nachher:106'000 ②  frPopulation
Nettozuwachsvorher:87'000 nachher:16'000 ③  deMigration
① Brutto­einwanderung ② Auswanderung ③ Netto­einwanderung frMigration

① Die nach dieser Rechnung zugelassene Einwanderung beträgt nach der Annahme der Ecopop-Initiative etwa 122'000 Personen pro Jahr (und nicht maximal 16'000, wie oft behauptet wird).

② Die Auswanderungen können mit der Ecopop-Initiative zu 100% kompensiert werden.

③ Die nach Ecopop zulässige Nettoeinwanderung (der durch die Einwanderung verursachte Bevölkerungszuwachs) beträgt maximal 0,2 % der Bevölkerung, daher maximal etwa 16'000 Personen pro Jahr.

Wichtig!

Wenn die Schweizer Bevölkerung gemäss der Ecopop-Initiative nicht mehr als 16'000 Personen pro Jahr zunehmen darf, können so viele Personen einwandern wie Personen auswandern plus 16'000.

Nach der Annahme der Ecopop-Initiative können also etwa 122'000 Personen pro Jahr einwandern und nicht nur 16'000, wie oft von Gegnern der Initiative irreführend angegeben wird!

Mit der Reduktion der bisher hohen Einwanderung von heute 193'000 auf 122'000 Personen pro Jahr soll verhindert werden, dass die Bevölkerung auf Kosten der Steuerzahler und vor allem auf Kosten von arbeitslosen Älteren und Jugendlichen unverhältnis­mässig zunimmt und zu einer Verarmung der Bevölkerung führt

... und wir bereits in 30 Jahren eine Bevölkerung von 12 Millionen haben werden.



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Nicht der gleichen Meinung / Does not agree / Pas d'accord

de Blocher: «Mit mir in der Arena würde es scherbeln»
440 Kommentare auf Basler Zeitung Online

Die folgende Aussage von Herrn Blocher ist eindeutig falsch:

Ein Unternehmer, der einen Ingenieur auf keinen Fall in der Schweiz findet, könnte die Stelle nach der Ecopop-Annahme nicht besetzen, weil die Zuwanderungsquote von 0,2 Prozent schon mit Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen erreicht wird.

Richtig müsste es heissen:

Nach der Annahme der Ecopop-Initiative können also etwa 122'000 Personen pro Jahr einwandern.

Er hätte auch noch zufügen können:
Gemäss BfM braucht die Wirtschaft jährlich rund 20'000 Fachkräfte inklusive Medizin und Pflege, das gibt mit Angehörigen also rund 45'000 Personen.

Zu Peter Spuhler sagt Blocher:

Er war schon damals gegen die jetzt beschlossene Zuwanderungsinitiative.

Es würde bei den Ecopop-Befürwortern innerhalb der SVP sicherlich besser ankommen, wenn jemand hin stehen würde, der die Zuwanderung glaubwürdig beschränken will.

Gegenargumente:
Warum werden nur die Nettozahlen (16'000) genannt ?

Es sind doch die Bruttozahlen, die entscheidend sind.

Genügen 100'000 bis 120'000 Personen nicht den Bedarf zu decken?

Gemäss BfM braucht die Wirtschaft jährlich rund 20'000 Fachkräfte inklusive Medizin und Pflege, das gibt mit Angehörigen also rund 45'000 Personen.

Nach Aufnahme der 21'000 Asylanträge (2013) sowie der 14'000 Heiraten mit ausländischen Personen (2013) würden also immer noch 20'000 bis 30'000 Personen einwandern dürfen, was viel Raum für Bildung, Kultur und anderes lässt.

de Beurteilen Sie selbst! en Judge yourself! fr Jugez vous-même!

Brutto und Netto

Mit den Bruttozahlen kann abgeschätzt werden, ob der Bedarf an Arbeitskräften gedeckt werden kann.

Die Nettozahlen zeigen, um wieviel die Bevölkerung jedes Jahr zunimmt.

Genügen 100'000 bis 120'000 Personen nicht den Bedarf zu decken?

Rechnung
Einwanderungvorher:193'000 nachher:122'000 ①  deBevölkerung
Auswanderungvorher:106'000 nachher:106'000 ②  frPopulation
Nettozuwachsvorher:87'000 nachher:16'000 ③  deMigration
① Brutto­einwanderung ② Auswanderung ③ Netto­einwanderung frMigration

① Die nach dieser Rechnung zugelassene Einwanderung beträgt nach der Annahme der Ecopop-Initiative etwa 122'000 Personen pro Jahr (und nicht maximal 16'000, wie oft behauptet wird).

② Die Auswanderungen können mit der Ecopop-Initiative zu 100% kompensiert werden.

③ Die nach Ecopop zulässige Nettoeinwanderung (der durch die Einwanderung verursachte Bevölkerungszuwachs) beträgt maximal 0,2 % der Bevölkerung, daher maximal etwa 16'000 Personen pro Jahr.

Gemäss BfM braucht die Wirtschaft jährlich rund 20'000 Fachkräfte inklusive Medizin und Pflege, das gibt mit Angehörigen also rund 45'000 Personen.

Nach Aufnahme der 21'000 Asylanträge (2013) sowie der 14'000 Heiraten mit ausländischen Personen (2013) würden also immer noch 20'000 bis 30'000 Personen einwandern dürfen, was viel Raum für Bildung, Kultur und anderes lässt.

Wichtig!

Wenn die Schweizer Bevölkerung gemäss der Ecopop-Initiative nicht mehr als 16'000 Personen pro Jahr zunehmen darf, können so viele Personen einwandern wie Personen auswandern plus 16'000.

Nach der Annahme der Ecopop-Initiative können also etwa 122'000 Personen pro Jahr einwandern und nicht nur 16'000, wie oft von Gegnern der Initiative irreführend angegeben wird!

Mit der Reduktion der bisher hohen Einwanderung von heute 193'000 auf 122'000 Personen pro Jahr soll verhindert werden, dass die Bevölkerung auf Kosten der Steuerzahler und vor allem auf Kosten von arbeitslosen Älteren und Jugendlichen unverhältnis­mässig zunimmt und zu einer Verarmung der Bevölkerung führt

... und wir bereits in 30 Jahren eine Bevölkerung von 12 Millionen haben werden.

Rechnung für Primarschüler:

- Wenn heute 87 Autos mehr in die Stadt fahren als gestern
- und morgen nur noch 16 mehr in die Stadt fahren als heute,
- können morgen nicht nur 16 Autos in die Stadt fahren!

Wachstums-Formel, die jeder Politiker kennen sollte:

- Bei 2 % Zunahme pro Jahr wird sich die Anzahl in 35 Jahren verdoppeln: 70 : 2 = 35
- Bei 7 % Zunahme pro Jahr wird sich die Anzahl in 10 Jahren verdoppeln: 70 : 7 = 10

Pfeil nach rechts (Icon)
      120 x 120 Pixel Wachstums-Formel

de Beurteilen Sie selbst! en Judge yourself! fr Jugez vous-même!

Pro & Kontra

Lupe (Icon)) 
      24 x 24 Pixel Buch (Icon) 
      50 x 50 Pixel Das Limmattal 2014
ecopop_limmattal.jpg
      1288 x 773 Pixel

Das Limmattal 1931 und 2014
(Anklicken und mit der Maus die Trennung bewegen)

Verbier im Jahr 1939 und 2011
(Anklicken und mit der Maus die Trennung bewegen)

Lupe (Icon)) 
      24 x 24 Pixel Buch (Icon) 
      50 x 50 Pixel Bild Shanghai 2013
Schweiz der Zukunft mit 12 Millionen Einwohnern?
ecopop_shanghai.png
      660 x 421 Pixel


Industrievertreter versus Ecopop

Frage: Was halten Sie von Versprechen, die vom Bundesrat und den Schweizer Delegationsleitern vor Wahlen und Abstimmungen abgegeben werden ?

Rechnung Industrievertreter Ecopop
Arbeitnehmer gehen pro Jahr in Pension 137'000  
Arbeitnehmer kommen pro Jahr in den Arbeitsprozess 82'000  
Fehlende Arbeitskräfte pro Jahr ① 55'000 ② 22'000
Familiennachzug der Arbeitskräfte (Faktor ca. 1,14) 63'000 25'000
Aufnahme der Asylanträge (2013) 21'000 21'000
Heiraten mit ausländischen Personen (2013) 14'000 14'000
Bildung und Kultur etc. 30'000 30'000
Einwanderung: Bedarf total ③ 183'000 112'000
Brutto-Einwanderung: bisher / nach Ecopop 193'000 ④ 122'000
Brutto-Auswanderung: bisher / nach Ecopop 106'000 106'000
Netto-Einwanderung: bisher / nach Ecopop
Bevölkerungszunahme pro Jahr durch die Einwanderung
87'000 16'000

① Dies ist gemäss Industrievertreter die notwendige Einwanderung, um den Arbeitsverlust wegen den Pensionierungen und dem ungegügenden Nachwuchs in der Schweiz zu kompensieren.

② Fachkräfte inkl. Medizin & Pflege (2013 gemäss BfM) (Quelle)

③ Die Industrievertreter rechnen mit einem Bedarf an ausländischen Arbeitskräften, die keine Reduktion der bestehenden Einwanderung zulässt.

④ Maximale Bruttoeinwanderung nach Annahme der Ecopop-Initiative.

⑤ Mit dieser jährlichen Netto-Einwanderung wird eine starker Anstieg der Schweizer Bevölkerung verursacht.

⑥ Nettoeinwanderung, also der nach der Annahme der Ecopop-Initiative durch die Einwanderung zugelassene Bevölkerungszuwachs beträgt ca. 16'000 Personen pro Jahr.

Schlussfolgerung

Diese Rechnungen zeigt, dass eine Reduktion der bisherigen Einwanderung von ca. 193'000 Personen pro Jahr von den Industrievertretern generell abgelehnt wird.

Dies erklärt auch, warum viele Industrievertreter gegen die Annahme der Masseninitiative waren und nun auch kein Interesse an deren Umsetzung haben.

Um die Leute mit der geforderten riesigen Einwanderung von 193'000 Personen nicht zu erschrecken, wird nur von der Nettoeinwanderung von 87'000 Personen pro Jahr gesprochen.

Den Ecopop Befürwortern wird Angst mit den 16'000 Personen gemacht
(Es wird nicht gesagt, dass Ecopop eine Einwanderung von etwa 122'000 Personen pro Jahr zulässt)

Dass die Schweiz mit einer (Netto-) Bevölkerungszunahme von 87'000 Personen pro Jahr gegen eine Mauer von 12 Millionen Einwohnern fährt, wird nicht gesagt.

Wichtig!

Wenn die Schweizer Bevölkerung gemäss der Ecopop-Initiative nicht mehr als 16'000 Personen pro Jahr zunehmen darf, können so viele Personen einwandern wie Personen auswandern plus 16'000.

Nach der Annahme der Ecopop-Initiative können also etwa 122'000 Personen pro Jahr einwandern und nicht nur 16'000, wie oft von Gegnern der Initiative irreführend angegeben wird!

Mit der Reduktion der bisher hohen Einwanderung von heute 193'000 auf 122'000 Personen pro Jahr soll verhindert werden, dass die Bevölkerung auf Kosten der Steuerzahler und vor allem auf Kosten von arbeitslosen Älteren und Jugendlichen unverhältnis­mässig zunimmt und zu einer Verarmung der Bevölkerung führt

... und wir bereits in 30 Jahren eine Bevölkerung von 12 Millionen haben werden.

Zahlen der Migration

de Migration fr Migration

Familienplanung

Bevölkerungsbestand & Bevölkerungswachstum

Bevölkerungsentwicklung in der Schweiz 2013


Wachstums-Kontrolle / Growth Control

Formel

             70                       Anzahl Jahre 
---------------------------------  =  nach denen sich die Bevökerung 
Bevölkerungszunahme pro Jahr in %     verdoppelt

Pfeil nach rechts (Icon)
      120 x 120 Pixel Wachstums-Formel

Bevölkerungswachstum in der Schweiz

⇒ Wachstum pro Jahr 1,3%: Verdoppelung der Bevölkerung in 54 Jahren

In Worten: Wenn in der Schweiz die Bevölkerung jedes Jahr um 1.3 Prozent zunimmt, wird die Schweiz in 54 Jahren 16 Millionen Einwohner haben.

Ausgehend von 8 Millionen Einwohner sind bei 1,3% Bevölkerungswachstum pro Jahr die folgende Einwohnerzahl erreicht:

Anzahl
Jahre
Millionen
Einwohner
109,1
159,7
2010,4
2511
3011,8
      
Anzahl
Jahre
Millionen
Einwohner
1710
2511
3112
...
54
...
16
      
Statistik Schweiz
 de Bevölkerung
 fr Population
 en Population
 de Migration
 fr Migration
 en Migration

... oder darf es auch noch etwas mehr Wachstum sein?
70 dividiert durch 2 (Prozent Wachstum pro Jahr) gleich 35 Jahre bis sich die Bevölkerung auf 16 Millionen verdoppelt hat.

... nach dieser Verdopppelung wird es dann theoretisch wieder 35 Jahre vergehen, bis sich die Bevölkerung nochmanls, also auf 32 Millionen verdoppelt (sich also vervierfacht).

Ecopop möchte das nicht:

⇒ Wachstum pro Jahr 0,2%: Verdoppelung der Bevölkerung in 350 Jahren.

Das heisst: Die Bevölkerung bleibt stabil.
Sie kann von innen heraus unbeschränkt wachsen, sie wird aber nicht von aussen überflutet.

Leben in der Konservenbüchse

Der grosse Traum von einem Job in der Schweiz


Arbeitslosigkeit in der Schweiz

Interaktive Grafik

Situation 2013:

Situation 2011: Arbeitslosigkeit und Imigration

Situation 1992-1997

Abkürzungen
AHV Alters- und Hinterlassenenversicherung
ALV Arbeitslosenversicherung
AMM Arbeitsmarktliche Massnahmen
AVIG Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
BFS Bundesamt für Statistik
EL Ergänzungsleistungen
ILO International Labour Office (Internationales Arbeitsamt)
IV Invalidenversicherung
RAV Regionales Arbeitsvermittlungszentrum
SAKE Schweizerische Arbeitskräfteerhebung
SECO Staatssekretariat für Wirtschaft
SESAM Syntheseerhebung Soziale Sicherheit und Arbeitsmarkt
TG Taggeld

Ecopop - Analyse der Diskussionen

Die Videos von SRF haben deutlich gezeigt, dass Ecopop-Initiative mit oder wegen zwei Argumenten entweder klar angenommen oder ebenso klar abgelehnt werden muss:

1. Erstes Argument: Arbeitskräfte

Frage: Stehen nach Annahme der Ecopop-Initiative genügend ausländische Arbeitskräfte pro Jahr zur Verfügung?

Wenn mit 16'000 geantwortet wird: Dann muss die Initiative eindeutig abgelehnt werden.
Wenn mit 120'000 geantwortet wird: Dann kann die Initiative angenommen werden.

Richtige Antwort: Mit der Annahme der Ecopop-Initiative wird die Einwanderung von etwa 190'000 auf etwa 120'000 Personen pro Jahr reduziert.
Dies ist genügend um den jährlichen Bedarf an ausländischen Arbeitskräften zu decken.
Die Ecopop-Initiative kann aus diesem Grund also angenommen werden.

Falsche Antwort: Die Gegner der Initiative behaupten ausdrücklich oder verschlüsselt, dass nur 16'000 Personen pro Jahr in die Schweiz kommen können.
Dies ist falsch und eine offensichtliche Manipulation, die je nach Formulierung sogar als Betrug bezeichnet werden kann.

Moderation: Moderatoren, die gegen die Annahme der Ecopop-Initiative sind, brechen die Diskussion meistens vorzeitig ab oder zeigen Diagramme, bei denen die Auswanderung nur noch unter dem Strich vorkommt und nicht zeigt, dass dies ein Bestandteil der Einwanderung ist, die genügend Arbeitskräfte zulässt.

Schlussfolgerung: Dies ist der wichtigste Diskussionspunkt, der wenn möglich zuerst geklärt werden soll aber auch am Schluss einer Diskussion deutlich und wenn möglich mit einer Rechnung belegt werden soll.

Rechnung
Einwanderung vorher: 193'000, nachher: 122'000 (1)
Auswanderung vorher: 106'000, nachher: 106'000 (2)
Nettozuwachs vorher: 87'000. nachher: 16'000 (3)

(1) Bruttoeinwanderung pro Jahr
(2) Auswanderung pro Jahr
(3) Nettoeinwanderung pro Jahr

2. Zweites Argument: Bevölkerungsdichte

Frage: Wieviele Einwanderer verträgt die Schweiz

Um diese Frage beantworten zu können, muss man folgende Formel kennen und anwenden:

Formel:
70 dividiert durch die Anzahl Prozente, um die die Bevölkerung jedes Jahr steigt ergibt die Anzahl Jahre nach denen sich die Bevölkerung verdoppelt.

Beispiel 1: 1,3 Prozent Zunahme pro Jahr (so wie heute)
Rechnung: 70 dividiert durch 1,3 ergibt 54 Jahren nach denen sich die Bevölkerung verdoppelt!

Beispiel 2: 2 Prozent Zunahme pro Jahr
Rechnung: 70 dividiert durch 2 ergibt, dass sich die Bevölkerung in 35 Jahren verdoppelt!

Beispiel 3: 0,2 Prozent (nach Annahme der Ecopop-Initiative)
Rechnung: 70 dividiert durch 0,2 gleich 350 Jahre (das heiss etwa gleichbleibende Bevölkerungszahl).

Wenn diese Rechnungen gemacht werden, ist es eigentlich klar, dass es so wie bisher nicht mehr weitergehen kann.

Es steht im Ermessen jedes Einzelnen, ob ganze Quartiere in Städten abgerissen werden und verdichtet neu erstellt werden und Vororte zubetoniert werden sollen oder, wie in wie Spreitenbach oder in Hongkong, Wohn-Silos gebaut werden sollen.

Die Kosten, die zum grossen Teil mit Steuern zu bezahlen sind werden enorm zunehmen, was eine Verarmung der Bevölkerung mit sich bringt, wie das nach der enormen Zunahmen der Bevölkerung in Spanien und Frankreich eingetreten ist.

Schlussendlich dürfen die Arbeitslosen und zum Teil ausgesteuerten Schweizer nicht vergessen werden.

Dieser Webseite ist zu entnehmen, dass die Bevölkerung bei der gegenwärtigen Zunahme bereits in 17 Jahren 10 Millionen Einwohner und in 31 Jahren die 12 Millionen Grenze erreicht.

3. Drittes Argument: Opposition der Industrievertreter

Die Analyse der Argumente der Industrievertreter in obiger Website zeigt, dass die Industrievertreter gegen praktisch jede Verminderung der Einwanderung sind.

Es wird zwar vorgebracht, dass die Einwanderung wohl selbst bestimmt werden soll aber bei der Abstimmung der Masseneinwanderungsinitiative hat es sich gezeigt, dass gegen jede Verminderung der Einwanderung Einspruch erhoben wird und daher ist auch anzunehmen, dass diese Kreise auch gegen die verfassungsmässige Umsetzung der vom Volk angenommenen Initiative sein werden.

Mit der Annahme der Ecopop-Intiative kann nun dieser Obstruktion ein Riegel gesetzt werden.

Die Schweiz soll zuerst das Problem der Arbeitslosigkeit, besonders der Jugendlichen und der Verarmung grosser Teile der Bevölkerung, auch des Mittelstandes lösen, bevor diese Probleme zu Gunsten einiger Industrievertreter nochmals verschärft werden.

4. Viertes Argument: Familienplanung

Der in obiger Website zitierte Artikel sagt alles:
"Auch Justizministerin Simonetta Sommaruga (SP) unterzeichnete 2009, damals noch als Ständerätin, einen Vorstoss, der 10 Prozent der Entwicklungshilfe in die «reproduktive Gesundheit» lenken wollte."

5. Diskussionen

In den bisherigen Diskussionen wurden die oben erwähnten Punkte zum grossen Teil erwähnt. Es muss aber davon ausgegangen werden, dass nicht alle Argumente mit der notwendigen Deutlichkeit ausgesprochen oder präsentiert werden konnten.

Ich erlaube mir daher auf einige Punkte hinzuweisen.

a) Die Gegner wollen nur von den 16'000 sprechen und manipulieren das so, dass man glaubt, 16'000 sei die Zahl der möglichen Einwanderer und daher völlig ungenügend, den Bedarf zu decken.

Auch Peter Spuhler hat gesagt, dass er nur von den Nettozahlen sprechen will.

(Er kann auch darauf zählen, dass die meisten Zuschauer den Unterschied der Netto- und Bruttozahlen gar nicht kennen.)

b) Die Befürworter erwähnen die richtigen Zahlen, bestehen aber nicht auf einer Diskussion dieser Zahlen mit der deutlichen Erwähnung, dass bei Annahme der Ecopop-Initiative genügend Arbeitskräfte zur Verfügung stehen.

Falschaussagen wird kaum widersprochen.

Es wird verzichtet, die Rechnung wie folgt zu präsentieren:

Rechnung
Einwanderung vorher: 193'000, nachher: 122'000 (1)
Auswanderung vorher: 106'000, nachher: 106'000 (2)
Nettozuwachs vorher: 87'000. nachher: 16'000 (3)

(1) Bruttoeinwanderung pro Jahr
(2) Auswanderung pro Jahr
(3) Nettoeinwanderung pro Jahr

Bei dieser Aufstellung ist klar ersichtlich, was Brutto und Netto heisst und was entscheidend ist:

Es wird klar gezeigt, dass nach der Annahme der Ecopop-Initiative genügend neue Arbeitskräfte zur Verfügung stehen.

c) Die Moderatoren wechseln sofort das Thema wenn man von 120'000 spricht.

Bei SRF kommt dann noch dazu, dass dann Balken gezeigt werden, bei denen die 100'000 Einwanderung nur unter dem Strich gezeigt werden, also so wie sie nicht dazugehören würden.

3) Bei solchen Diskussionen muss von Schawinski und Co. folgendes gelernt werden:

a) Alle Fragen sind vor einer Beantwortung richtig zu stellen. Unterstellungen sind sofort zu kontern.

b) Allen falschen Gegenargumenten muss sofort widersprochen werden.

c) Es soll normalerweise vorerst gar nicht auf die meistens falsch gestellten Fragen geantwortet werden.

Es ist mit den Argumenten zu antworten, die am nächsten bei der Frage sind.

d) Die eigene Meinung ist deutlich zu sagen (so wie das etwa Thomas Minder beim SRF Standpunkte gemacht hat oder wie auch Ch. Blocher darauf beharrt, etwas fertig auszusprechen.)

e) Der Moderator ist darauf hinzuweisen, dass auf falsche Argumente mit richtigen Gegenargumenten geantwortet werden muss. Dabei ist auch die Zeit zu gewähren, die Gegenargumente zu erklären.

Die wichtigsten richtigen Argumente sollen nicht übergangen und unter den Tisch gekehrt werden, sondern im Detail besprochen werden. (Dies betrifft insbesondere die 120'000 Einwanderer)

f) Im Besonderen gilt das bei Argumenten, mit denen manipuliert wird.
Diese Manipulationen sollen als solche angesprochen werden und nicht vom Moderator einfach übergangen werden. (die 16'000 lassen grüssen)

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Schweizer Diplomat Tim Guldimann

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e) Staatsrechtler

Nicht der gleichen Meinung / Does not agree / Pas d'accord

Schweizer Staatsrechtler Professor Dr. Andreas Auer

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Nicht der gleichen Meinung / Does not agree / Pas d'accord

Theaterregisseur Volker Lösch

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Nicht der gleichen Meinung / Does not agree / Pas d'accord

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-

b) Die Schweizer Souveränität und die EU

Nationalrat will die direkte Demokratie beschneiden - Anpassung an die EU?

-

c) Die Schweizer Souveränität und das Völkerrecht

Landesrecht stärken zur Wiederherstellung der Souveränität

-

6 Souverän

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      128 x 128 Pixel

Souverän
Souveränität

-

7 Autonomie & Teilautonomie

-

a) Definition der Autonomie

-

b) Autonomie der Schweiz

-

c) Teilautonomie der Kantone

-

8 Menschenwürde & Menschenrecht

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      128 x 128 Pixel

Menschenwürde & Menschenrecht
Medien-Echo: Schweizer Recht vor fremdem Recht
Souveränität
Volksrechte
Keine fremden Richter
Völkerrecht

-

Die Menschenrechte als Schlüssel zum Verständnis der Menschenwürde

-

9 Volksrechte

-

Abbau der Volksrechte

-

Ex-Bundeskanzlerin fordert Initiativverbot für grosse Parteien

-

Initiativrecht einschränken

-

Reform der Volksrechte «Democrazia Vivainta»
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      128 x 128 Pixel

Volksrechte
Medien-Echo: Schweizer Recht vor fremdem Recht
Freiheit
Unabhängigkeit
Souveränität
Menschenwürde & Menschenrecht
Keine fremden Richter
Völkerrecht
Demokratie
Föderalismus
Neutralität
Landesgrenze
Landesverteidigung

-

10 Keine fremden Richter

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Keine fremden Richter
Medien-Echo: Schweizer Recht vor fremdem Recht
Freiheit
Unabhängigkeit
Souveränität
Menschenwürde & Menschenrecht
Volksrechte
Völkerrecht
Demokratie
Föderalismus
Neutralität
Landesgrenze
Landesverteidigung

-

11 Völkerrecht

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Völkerrecht
Medien-Echo: Schweizer Recht vor fremdem Recht
Souveränität
Menschenwürde & Menschenrecht
Volksrechte
Keine fremden Richter

-

12 Demokratie
en Democracy
fr Démocratie

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Demokratie
Freiheit
Unabhängigkeit
Souveränität
Volksrechte
Keine fremden Richter
Föderalismus
Neutralität
Landesgrenze
Landesverteidigung

-

a) Demokratie Allgemein

-

b) Schweiz: Direkte Demokratie

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      120 x 120 Pixel Initiative, Referendum, Abstimmungen & Wahlen (Schweiz)

-

c) Europäische Union EU

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      120 x 120 Pixel EU als Gegengift zur Demokratie

-

d) Deutschland

Nicht der gleichen Meinung / Does not agree / Pas d'accord

Pfeil nach rechts (Icon)
      120 x 120 Pixel Deutschland: Demokratie

-

13 Föderalismus

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Föderalismus
Freiheit
Unabhängigkeit
Souveränität
Volksrechte
Keine fremden Richter
Demokratie
Neutralität
Landesgrenze
Landesverteidigung

-

14 Neutralität
en Neutrality
fr Neutralité

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Neutralität
Freiheit
Unabhängigkeit
Souveränität
Volksrechte
Keine fremden Richter
Demokratie
Föderalismus
Landesgrenze
Landesverteidigung

-

a) Allgemein
⇒ Google Web
de neutralität der schweiz
en neutrality of switzerland
fr neutralité de la suisse

-

b) Grundsatzfragen

-

c) Keine einseitige Einmischung in fremde Konflikte

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      120 x 120 Pixel Die guten Dienste der Schweiz

-

d) Neuer Zwist über alte Neutralität

-

e) Nicht der gleichen Meinung

Nicht der gleichen Meinung / Does not agree / Pas d'accord

-

f) «Die Ukraine sollte so neutral sein wie die Schweiz»

-

15 Die guten Dienste der Schweiz

Pfeil nach rechts (Icon)
      120 x 120 Pixel Neutralität
en Neutrality
fr Neutralité

-

16 Bundesverfassung

-

17 Behörden & Gesetze

Pfeil nach rechts (Icon)
      120 x 120 Pixel Behörden und Gesetze

-

18 Keine Verfassungsgerichtsbarkeit

⇒ Google Web ⇒ Wikipedia
de verfassungsgerichtsbarkeit schweiz de Verfassungsgerichtsbarkeit
en judicial review switzerland en Judicial review
fr contrôle de constitutionnalitée suisse fr Contrôle de constitutionnalité

Bundesrat will Richterstaat

-

19 Konkordate

-

a) Konkordat Allgemein

-

b) Konkordat Harmos

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      120 x 120 Pixel Konkordat Harmos

-

c) Hooligan-Konkordat

-

20 Landesgrenze

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Landesgrenze
Medien-Echo: Ecopop-Initiative
Freiheit
Unabhängigkeit
Souveränität
Volksrechte
Keine fremden Richter
Demokratie
Föderalismus
Neutralität
Zuwanderung
Flüchtlingspolitik
Schengen/Dublin Assozierungsabkommen
Asyl- und Ausländerpolitik
Asylmissbrauch und Kriminalität
Terror-Netzwerke
Volksinitiative 'Gegen Masseneinwanderung'
Volksinitiative 'Stopp der Überbevölkerung'
Landesverteidigung

-

a) Kriminaltouristen an der Grenze

-

b) Schmuggel

-

21 Zuwanderung
en Immigration
fr Immigration

⇒ Google Web ⇒ Google News ⇒ Google Video Video (Icon)
      50 x 50 Pixel
de zuwanderung schweiz de zuwanderung schweiz de zuwanderung schweiz
en immigration switzerland en immigration switzerland en immigration switzerland
fr immigration suisse fr immigration suisse fr immigration suisse
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      128 x 128 Pixel

Zuwanderung
Medien-Echo: Ecopop-Initiative
Souveränität
Landesgrenze
Flüchtlingspolitik
Schengen/Dublin Assozierungsabkommen
Asyl- und Ausländerpolitik
Asylmissbrauch und Kriminalität
Terror-Netzwerke
Volksinitiative 'Stopp der Überbevölkerung'
Volksinitiative 'Gegen Masseneinwanderung'
Bevölkerungsbestand & Bevölkerungswachstum
Migration
Arbeitslosigkeit

Bevölkerungsentwicklung in der Schweiz 2013

Ausländer ziehen in die Städte, Schweizer aufs Land

de 2012-06-19: Massive Zuwanderung hält an
fr L'immigration est toujours aussi massive

-

22 Flüchtlingspolitik

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      128 x 128 Pixel

Flüchtlingspolitik
Medien-Echo: Ecopop-Initiative
Souveränität
Landesgrenze
Zuwanderung
Schengen/Dublin Assozierungsabkommen
Asyl- und Ausländerpolitik
Asylmissbrauch und Kriminalität
Terror-Netzwerke
Volksinitiative 'Stopp der Überbevölkerung'
Volksinitiative 'Gegen Masseneinwanderung'
Migration

-

a) Gaucks Flüchtlinge

-

23 Schengen/Dublin Assozierungsabkommen
en Schengen/Dublin Associaton Agreement
fr Aaccord d'association Schengen/Dublin

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      128 x 128 Pixel

Schengen/Dublin Assozierungsabkommen
Medien-Echo: Ecopop-Initiative
Souveränität
Landesgrenze
Zuwanderung
Flüchtlingspolitik
Asyl- und Ausländerpolitik
Asylmissbrauch und Kriminalität
Terror-Netzwerke
Volksinitiative 'Stopp der Überbevölkerung'
Volksinitiative 'Gegen Masseneinwanderung'
Bevölkerungsbestand & Bevölkerungswachstum
Migration

-

a) Das Schengen-Assozierungsabkommen

-

b) Kostenfalle Schengen

Kostenfalle Schengen

Zahlen aus dem Bundesamt: Leere Versprechen des Bundesrats

-

c) «Ohne Schengen war es besser»

-

d) «Italien hat die Situation nicht im Griff»

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24 Asyl- und Ausländerpolitik

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      128 x 128 Pixel

Asyl- und Ausländerpolitik
Medien-Echo: Ecopop-Initiative
Souveränität
Landesgrenze
Zuwanderung
Flüchtlingspolitik
Schengen/Dublin Assozierungsabkommen
Asylmissbrauch und Kriminalität
Terror-Netzwerke
Volksinitiative 'Stopp der Überbevölkerung'
Volksinitiative 'Gegen Masseneinwanderung'
Bevölkerungsbestand & Bevölkerungswachstum
Migration
Arbeitslosigkeit

-

25 Asylmissbrauch und Kriminalität

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      128 x 128 Pixel

Asylmissbrauch und Kriminalität
Medien-Echo: Ecopop-Initiative
Souveränität
Landesgrenze
Zuwanderung
Flüchtlingspolitik
Schengen/Dublin Assozierungsabkommen
Asyl- und Ausländerpolitik
Terror-Netzwerke
Volksinitiative 'Stopp der Überbevölkerung'
Volksinitiative 'Gegen Masseneinwanderung'
Migration

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die in den folgenden Abschnitten erwähnten Kriminalitäten nicht ausschliesslich den Zugewanderten zugeschrieben werden können.

Wie in andern Ländern findet auch in der Schweiz eine Verrohung statt, die nicht der Migration zugeschrieben werden kann.

Es ist aber doch eine Tatsache, dass die Grenzkontrollen zum grossen Teil aufgehoben wurden und dadurch ein unerwünschter Grenzverkehr entstand, der sogar eigentliche Räuberbanden umfasst.

-

a) Sicherheit in der Schweiz

SVP-Fraktion für mehr Sicherheit in der Schweiz

-

b) Kriminalität in der Schweiz
en Crime rate in Switzerland
fr Criminalité en Suisse

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      120 x 120 Pixel Schweizerisches Strafrecht

-

c) Jugendgewalt und Ausländerkriminalität

-

d) Kriminelle Asylbewerber

-

e) Asylmissbrauch und Ausländerkriminalität

-

f) Kriminaltouristen

-

g) Die Räuber sind wieder da

-

h) Länder mit der höchsten Mordrate

-

26 Terror-Netzwerke

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      128 x 128 Pixel

Terror-Netzwerke
Medien-Echo: Ecopop-Initiative
Souveränität
Landesgrenze
Zuwanderung
Flüchtlingspolitik
Schengen/Dublin Assozierungsabkommen
Asyl- und Ausländerpolitik
Asylmissbrauch und Kriminalität
Volksinitiative 'Stopp der Überbevölkerung
Volksinitiative 'Gegen Masseneinwanderung'
Migration

-

a) Muslim-Terroristen

-

b) Radikalisierung von Extremisten

-

27 de Eidgenössische Volksinitiative 'Gegen Masseneinwanderung'
fr Initiative populaire fédérale 'Contre l'immigration de masse'

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      128 x 128 Pixel

Volksinitiative 'Gegen Masseneinwanderung'
Medien-Echo: Ecopop-Initiative
Volksinitiative 'Stopp der Überbevölkerung'
Souveränität
Landesgrenze
Zuwanderung
Flüchtlingspolitik
Schengen/Dublin Assozierungsabkommen
Asyl- und Ausländerpolitik
Asylmissbrauch und Kriminalität
Terror-Netzwerke
Bevölkerungsbestand & Bevölkerungswachstum
Migration
Arbeitslosigkeit

-

a) Eidgenössische Volksinitiative 'Gegen Masseneinwanderung'
fr Initiative populaire fédérale 'Contre l'immigration de masse'

a1) Initiative / Initiative

Sammelbeginn 26.07.2011
Ablauf Sammelfrist   26.01.2013
Zustandegekommen 19.03.2012

de Die Initiative im Wortlaut
fr Texte complet de l'initiative

2011-08-02 de Video (Icon)
      50 x 50 Pixel Toni Brunner zur Volksinitiative "gegen Masseneinwanderung"

a2) Volksabstimmung / Votation populaire

Abgestimmt (Angenommen) 09.02.2014

-

b) de Argumente
fr Arguments

-

c) de Reaktionen zur Annahme der Masseneinwanderungsinitiative

Pfeil nach rechts (Icon)
      120 x 120 Pixel Forschung und Studentenaustausch

Pfeil nach rechts (Icon)
      120 x 120 Pixel Auftrag an den Bundesrat in Brüssel klarzumachen, dass die Schweiz keinen EU-Beitritt will.

Schweizer Fernsehen / Arena
2014-02-28 de Video (Icon)
      50 x 50 Pixel Spinnen die Schweizer?

Nicht der gleichen Meinung / Does not agree / Pas d'accord

Theaterregisseur Volker Lösch

Pfeil nach rechts (Icon)
      120 x 120 Pixel Theaterregisseur Volker Lösch

Schweizer Diplomat Tim Guldimann

Pfeil nach rechts (Icon)
      120 x 120 Pixel Schweizer Diplomat Tim Guldimann

Schweizer Staatsrechtler Professor Dr. Andreas Auer

Pfeil nach rechts (Icon)
      120 x 120 Pixel Schweizer Staatsrechtler Professor Dr. Andreas Auer

-

d) de Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative

Schweizer Fernsehen
2014-03-03 de Audio (Lautsprecher Icon) 
      50 x 50 Pixel Streit um SVP-Beteiligung in Arbeitsgruppe zur Zuwanderung

-

28 Ecopop Eidgenössische Volksinitiative 'Stopp der Überbevölkerung - zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen'
fr Ecopop Initiative populaire fédérale 'Halte à la surpopulation - Oui à la préservation durable des ressources naturelles'

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      128 x 128 Pixel

Volksinitiative 'Stopp der Überbevölkerung'
Medien-Echo: Ecopop-Initiative
Volksinitiative 'Gegen Masseneinwanderung'
Souveränität
Landesgrenze
Zuwanderung
Flüchtlingspolitik
Schengen/Dublin Assozierungsabkommen
Asyl- und Ausländerpolitik
Asylmissbrauch und Kriminalität
Terror-Netzwerke
Bevölkerungsbestand & Bevölkerungswachstum
Migration
Arbeitslosigkeit

-

a) Eidgenössische Volksinitiative 'Stopp der Überbevölkerung - zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen'
fr Initiative populaire fédérale 'Halte à la surpopulation - Oui à la préservation durable des ressources naturelles'

Initiative / Initiative

Sammelbeginn 03.05.2011
Ablauf Sammelfrist   03.11.2012
Zustandegekommen 04.12.2012

de Die Initiative im Wortlaut
fr Texte complet de l'initiative

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29 Mitglied der UNO

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a) Die Schweiz in der UNO

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b) Die Schweiz im UNO Sicherheitsrat?

SVP Schweizerische Volkspartei
2010-10-26 de

Skandalöser Entscheid der aussenpolitischen Kommission des Nationalrates für eine Kandidatur für einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat

Für die SVP ist der heutige Entscheid der aussenpolitischen Kommission des Nationalrates für eine Kandidatur der Schweiz für einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat ein Skandal.

Ein Sitz im Sicherheitsrat wäre mit der Neutralität nicht vereinbar und würde die Tradition der "Guten Dienste" in Frage stellen.

Ebenso skandalös ist es, dass nach dem Beschluss der Kommission das Volk nichts zu einem solchen Beitritt zu sagen haben soll.

Die UNO schafft für die Mächtigen Sonderrecht: Die Vereinten Nationen haben fünf ständige Mitglieder des Sicherheitsrates mit einem Vetorecht ausgestattet, setzen also Macht vor Recht.

Dieser Scherheitsrat ergreift Partei, verhängt Boykotte und ist verantwortlich für militärische Interventionen.

Eine angeblich kollektive Sicherheit der UNO und die gleichzeitige Führerschaft einzelner Staaten schliesst sich gegenseitig aus.

Aus diesen Gründen ist es für die neutrale Schweiz nicht möglich, im UNO-Sicherheitsrat mitzuwirken.

Ebenso wäre mit einem solchen Schritt auch die Fortführung der Tradition der "Guten Dienste" in Frage gestellt.

Die SVP wird gegen einen Sitz der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat kämpfen.

-

30 Schweiz & OECD

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31 Schweiz & Europäische Union

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a) EWR-Abstimmung vom 6. Dezember 1992

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b) 20. Jahrestages des EWR/EU-NEIN vom 6. Dezember 1992

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c) Diskussion über das Verhältnis der Schweiz zur Europäischen Union

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      120 x 120 Pixel Schweizer EU-Nein Organisationen

-

d) Auftrag an den Bundesrat in Brüssel klarzumachen, dass die Schweiz keinen EU-Beitritt will.

Pfeil nach rechts (Icon)
      120 x 120 Pixel Auftrag an den Bundesrat in Brüssel klarzumachen, dass die Schweiz keinen EU-Beitritt will.

-

e) Das EU-Beitrittsgesuch der Schweiz

Lupe (Icon)) 
      24 x 24 Pixel Buch (Icon) 
      50 x 50 Pixel
Das EU-Beitrittsgesuch der Schweiz
eu_beitrittsgesuch
      560 x 796 Pixel

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f) Die englische Schweiz

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g) Vaclav Klaus: «Opfer der EU sind Demokratie und Freiheit»

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32 Personenfreizügigkeit EU/CH

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      120 x 120 Pixel Eidgenössische Volksinitiative 'Gegen Masseneinwanderung'

Pfeil nach rechts (Icon)
      120 x 120 Pixel Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative

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      120 x 120 Pixel Schweiz & Europäische Union

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      120 x 120 Pixel Bilaterale Verträge der Schweiz mit der EU

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      120 x 120 Pixel Schweizer EU-Nein Organisationen

Pfeil nach rechts (Icon)
      120 x 120 Pixel Souveränität
en Sovereignty
fr Souveraineté

-

33 EU-Nein Organisationen

-

a) Allgemein

-

b) Überparteiliches Komitee «Nein zum schleichenden EU-Beitritt»

-

c) Unternehmer-Vereinigung gegen den EU-Beitritt

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d) AUNS

-

e) Pro Libertate

-

34 Bilaterale Verträge der Schweiz mit der EU

-

a) Allgemein

-

b) Schweizer Trümpfe

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      120 x 120 Pixel Freiheit

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      120 x 120 Pixel Auftrag an den Bundesrat in Brüssel klarzumachen, dass die Schweiz keinen EU-Beitritt will.

Schweizer Fernsehen / Arena
2014-02-28 de Video (Icon)
      50 x 50 Pixel Spinnen die Schweizer?

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      120 x 120 Pixel Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative

-

c) Forschung und Studentenaustausch

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      120 x 120 Pixel Forschung und Studentenaustausch

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d) Der Strommarkt

-

35 Forschung und Studentenaustausch

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36 Die Schweiz und der EU-Binnenmarkt

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37 Flankierende Massnahmen

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38 Islam

-

a) Islam-Diskussion

Die Position der SVP zur aktuellen Diskussion lässt sich wie folgt zusammenfassen:

  1. Die Glaubens- und Gewissensfreiheit ist gewährleistet.

    Dazu gehört, dass auch die Moslems ihre Glaubenshandlungen und Gebete wahrnehmen können.

  2. Jede Glaubensgemeinschaft hat sich an die Schweizerische Rechtsordnung zu halten, auch wenn sich beispielsweise gemäss Koran für Moslems andere, abweichende Normen ergeben sollten.

  3. Burka-/Schleierverbot: Für Personen, die im öffentlichen Dienst stehen, d.h. an öffentlichen Schulen (für Lehrer und Schüler), Universitäten, öffentlichen Anstalten, ist während der Dienstzeiten und in Dienstgebäuden das Tragen des Schleiers und der Burka verboten.

  4. Ein Anspruch auf besondere, von der Rechtsordnung abweichende Grabesregeln in öffentlichen Friedhöfen besteht nicht.

    Hingegen ist nichts dagegen einzuwenden, wenn für Einzelne oder eine Gemeinschaft eigene, private Friedhöfe nach dem kantonalen und kommunalen gesetzlichen Baurecht bewilligt werden.

    Kosten und Unterhalt gehen auf Kosten der Privaten.

  5. Feiertagsregelung: Die für Schulen und den öffentlichen Dienst von Gesetzes wegen vorgesehenen Feiertage sind für alle gültig (für Lehrer und Schüler); insbesondere an Schulen sind keine Ausnahmen zu machen.

  6. Unterrichtsdispense: Glaubensansichten entbinden nicht von täglichen Pflichten.

    In diesem Sinne haben alle Schüler die obligatorischen Schulfächer zu belegen.

    Dazu gehören auch Sport- und Schwimmunterricht.

  7. Zwangsehen, Beschneidungen, Züchtigungen, Vielehen sind nicht durch den Islam bedingt, kommen aber in diesen Kulturen vor.

    Sie sind nach dem Strafgesetzbuch konsequent zu ahnden.

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b) Islam und CH-Rechtssystem

Islam ist mit CH-Rechtssystem nicht kompatibel

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c) Zwangsheiraten

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d) Integrationsauftrag der Schule (z.B. Schwimmuntericht)

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39 Schweizerisches Strafrecht

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40 Eigene Aussenpolitik der Schweiz

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a) Auftrag an den Bundesrat in Brüssel klarzumachen, dass die Schweiz keinen EU-Beitritt will.

Beschluss der aussenpolitische Kommission des Nationalrates im Oktober 2013 und Zustimmung durch Bundesrat Didier Burkhalter.

Der (Gesamt-) Bundesrat hat die entsprechende Motion zur Annahme empfohlen.

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b) Schweizer Diplomat Tim Guldimann

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c) "Weltkonferenz gegen Rassismus" (Durban II)

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d) Anschluss der Krim an Russland

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      120 x 120 Pixel Neutralität
en Neutrality
fr Neutralité

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      120 x 120 Pixel Die guten Dienste der Schweiz

Frage: Könnte hier auch das Prinzip der Autonomie und der Teilautonomie gelten?

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      120 x 120 Pixel Autonomie & Teilautonomie