1.2.3 Deutsche Politik
en German Policy
fr Politique allemande

• 1 Allgemein
• 2 Demokratie
• 3 Deutsche Klimapolitik
• 4 Deutsche Energiepolitik
• 5 CO2-Abscheidung und -Speicherung
• 6 Emissionsrechtehandel / Emissions trading (Cap and Trade) / Bourse du carbone
• 7 CO2-Steuer / CO2 Tax
• 8 Migration

• 9 de ESM - Europäischer Stabilitätsmechanismus
  8 en ESM - European Stability Mechanism
  8 fr MES - Mécanisme européen de stabilité

Loriot de Die politesse

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1 Allgemein

de Durchgesehene und behutsam überarbeitete Auflage		en Reviewed and gently revised edition

de Einwanderungsland Deutschland		en Immigration country Germany

• Spiegel Online
  2011-01-04 de Linke-Chefin erklärt Kommunismus zum Ziel der Partei

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2 Demokratie

Demokratie

"Kein Rechtsanspruch auf Demokratie auf alle Ewigkeit"

OnlineZeitung24 2007-12-11 de Merkel: "Kein Rechtsanspruch auf Demokratie auf alle Ewigkeit" 2005-06-16 en Rede der Vorsitzenden der CDU Deutschlands, Dr. Angela Merkel, MdB, anlässlich der Festveranstaltung "60 Jahre CDU" am 16. Juni 2005, Berlin Zitat: (Seite 3 drittletzter Abschnitt) Politik ohne Angst. Politik mit Mut - das ist heute erneut gefragt. Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden. Es sind wieder Prioritäten zu setzen. Ist dem Wichtigen der Vorrang vor dem weniger Wichtigen zu geben.

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2010-06-23 de Klima-Skepsis wächst auch in den politischen Parteien !

  Seit längerer Zeit schon, aber verstärkt nach ClimateGate gibt es in den politischen Parteien zunehmend Unruhe und Kritik gegenüber der bisherigen öffentlichen und einseitigen Einschätzung der angeblich anthropogen verursachten Erderwärmung.

  Auch die insbesondere von Bundeskanzlerin Merkel seit Jahren für die CDU vorgegebene einseitige Indoktrinations-Linie auf der Basis ihrer handverlesenen etablierten Klimaforscher (PIK) wird nicht mehr kritiklos hingenommen an der Partei-Basis.

  Dieses zeigt auch eine diesbezüglich sehr konkrete und fakten-getragene Anfrage der CDU-Fraktion der Stadt Hannover an den dortigen rot-grünen Stadtrat. Die von dort gegebenen Antworten wirken hilflos, stereotyp, verunsichert und inkompetent.

• 2008-01-10 en Merkel - Todestrafe für Deutsche unterzeichnet.
  Merkel hat in Lissabon den EU Reform-Vertrag unterzeichnet und somit die Todestrafe auch für deutsche Bundesbürger ermöglicht.
  Der Vertrag ist ein Verrat am deutschen Bürger und eine Mogelpackung weil er in den Grundsätzen die alte EU-Verfasssung - die ja abgelehnt wurde - beinhaltet.

• Strafanzeige gegen Merkel wegen Hochverrat
  2008-05-06 de Teil 1, Teil 2, Teil 3,
  Es gibt Bürger, die genug von dieser Entdemokratisierung haben und jetzt Strafanzeige gegen Angela Merkel, Horst Köhler, Gerhard Schröder, Helmut Kohl und Helmut Schmidt gestellt haben.
  Das Parlament hat kein Initiativrecht.
  EU-Recht wird ohne ordentliche Prüfung einfach im Nationalrecht festgeschrieben.

• 2008-08-30 en Report-ARD über die Wiedervereinigungslüge
  Report, ARD, Konstanze Paffrath, Dr. Helmut Kohl, Wiedervereinigungslüge, Wiedervereinigung, Einigungsvertrag, Deutsche Einheit, Souveränität, Staat, Bund, Firma, Mafia, Plünderlandverschwörung.

Kommunismus

• Spiegel Online
  2011-01-04 de Linke-Chefin erklärt Kommunismus zum Ziel der Partei

  Klartext bei der Linken: Mitten in der Programmdebatte bekennt sich Parteichefin Gesine Lötzsch zum Kommunismus.

  Im Marxisten-Blatt "Junge Welt" hat sie einen Text platziert - darin fehlt jedes kritische Wort über die Verbrechen, die im Namen der Ideologie begangen wurden.

• NZZ Online
  2011-01-08 de An den Kommunismus muss man einfach glauben

  In der deutschen Linkspartei hat Sahra Wagenknecht das Privileg verloren, als einzige lupenreine Kommunistin die Bürger verschrecken zu dürfen.

  Auch die Parteichefin Lötzsch zieht es ins gelobte herrschaftsfreie Land.

Rechtshilfegesuche werden abgelehnt

• Deutschland hat das Rechtshilfegesuch von Liechtenstein in Zusammenhang mit den gestohlenen Bankdaten abgelehnt und wird damit immer mehr zum Unrechtsstaat. Während die Schweiz unter Druck gesetzt und die Aufhebung der doppelten Strafbarkeit gefordert wird, deckt die deutsche Regierung ihrerseits Kriminelle, welche eindeutig strafbare Handlungen begangen haben.

  Communiqué der Schweizerischen Volkspartei
  2009-03-25 de So wird Deutschland zum Unrechtsstaat

Kein Bankgeheimnis

Ohne konkreten Verdacht dürfen Finanzbehörden das Bankgeheimnis brechen und Steuererklärungen der Bürger mit dessen Bankkonto-Bewegungen abgleichen.

• Spiegel Online
  2009-03-19 de Wir sind alle Indianer
  (oder: wohin der Schweizerische Bundesrat sich treiben lässt)

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3 Deutsche Klimapolitik

• Die grosse Transformation / The Great Transformation
• 2008-12-11 - EU-Gipfel: Die "Klimakanzlerin" kämpft jetzt für die Industrie
• 2009-01-17: Die Klimapolitik friert ein
• 2010-04-26: Merkel rückt von Weltklimavertrag ab
• 2010-04-28: Deutsche Klimafolgenforscher starten das letzte Gefecht: Ein neuer Rettungsversuch für ein globales Klimaabkommen - Die Klima-Kopfpauschale!

de en

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• Die grosse Transformation
• Climate change as cultural change
• Evangelische Kirche will Umsturz durch Große Transformation
• "Ökosozialismus" oder gar "Ökokommunismus" anstatt freie Marktwirtschaft

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Die grosse Transformation
en The Great Transformation
fr The Great Transformation

de Einstimmung auf den Staatsstreich? Großer Klima-Kongress in Essen de Überwachungsstaat dank der "Großen Transformation" en CLIMATE CHANGE AS CULTURAL CHANGE en U.N. 'Climate Change' Plan Would Likely Shift Trillions to Form New World Economy

de Auszüge aus Websites / Themen:

• "Sind Demokratische Regime gut gerüstet für die erforderlichen Entscheidungen, oder sind autoritäre Regime dazu besser in der Lage?
• Grundüberzeugung der Veranstalter, daß die von ihnen herbei geredete "Klimakatastrophe" zu schwerwiegend sei, um von normalen Menschen im demokratischen Prozeß nach Überprüfung der Fakten und ggf. per Anpassung bestanden werden kann.
• Bekannte Friedensstifter, wie der radikale Grüne Cohn-Bendit sind auch mit von der Partie. Unterstützt wird er durch bewährte IPCC-Kader wie dem Leiter des PIK (und Mitveranstalter: Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung) Professor Schellnhuber und seinem Kollegen Stefan Rahmstorf.
• "Feuertaufe für die im Entstehen begriffene Weltgesellschaft.
• "Im Grunde müssten sämtliche Planungsmaßnahmen zu Raumordnung, Stadtentwicklung, Küstenschutz und Landschaftspflege unter einen obligatorischen Klimavorbehalt gestellt und durch geeignete Anhörungsverfahren zukunftsfähig gestaltet werden."
• Eine "Große Kulturrevolution" sei erforderlich (die letzte forderte viele Millionen Tote, sei hier angemerkt). Das Wort von der Kulturrevolution war dann wohl zu deutlich und wurde daher flugs durch "Große Transformation" ersetzt.

• Das Schellnhuber sich nicht mit klein-klein abgibt und inzwischen für seine Ideen einen breiten Freundes- und Unterstützerkreis damit gewonnen hat, zeigt auch seine Einlassung auf der auf der AAAS-Tagung am 18.2.07.

  Dort forderte er in einer Vorlesung ein "globales Manhattan-Projekt", um die Wende im Klimaschutz einzuleiten.

  Da im Rahmen des Manhattan-Projekts die erste Atombombe entwickelt wurde und der Name damit negativ besetzt sei, gelte es noch einen neuen Titel zu finden. Aber der Zweite Weltkrieg - so grauenhaft auch seine Folgen waren - "war einer der größten Innovationsmotoren in der Geschichte", so Schellnhuber.

• "NACHHALTIGKEIT SOLLTE DEN KAPITALISMUS ALS GESELLSCHAFTSMODELL ABLÖSEN"!
• "Die dritte industrielle Revolution" - Aufbruch in ein ökologisches Jahrhundert."
• "Umso auffälliger ist, dass die öffentliche Debatte gar nicht um die fundamentalen Fragen der Umstrukturierung unseres Wirtschaftslebens kreist."

en Extracts form websites / Topics:

• "Democratic regimes are not well prepared for the level of participation that is required:

  Can free democratic societies cope with the effects of grave changes in the global climate,

  or might authoritarian regimes possibly be better placed to enforce the necessary measures ?"

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie Jena
  2009-05-04 de Einstimmung auf den Staatsstreich? Großer Klima-Kongress in Essen

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie Jena
  2009-03-29 de Bundesumweltminister will Energie rationieren - neue Wege zum Überwachungsstaat dank der "Großen Transformation"

• Welt Online
  2009-03-27 de Hurra, der Umsatz sinkt!

de Eine Globale Zielvereinbarung für die Große Transformation

• Die vom Menschen durch den Ausstoß von Treibhausgasen verursachte globale Erwärmung ist nur die erste einer Reihe zu erwartender Entwicklungs-, Sicherheits- und Umweltkrisen.

en A Global Contract for the Great Transformation

• Anthropogenic global warming through greenhouse gas emissions is the foremost of an entire set of emerging development, security and environmental crises.

• Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK)
  de Eine Globale Zielvereinbarung für die Große Transformation
  en A Global Contract for the Great Transformation

Hans-Joachim Schellnhuber

Professor, Direktor Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung

Stefan Rahmstorf

Professor, Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung

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Climate change as cultural change

en CLIMATE CHANGE AS CULTURAL CHANGE

• The impact of global climate change is not limited to specific areas of our lives. With its social, cultural, economic and psychological implications, climate change represents a shift towards a new era, which concerns all levels of the global community: markets and mindsets, global cooperations and democracy.

  To embrace this complexity and to discuss the core issues of Climate Change as Cultural Change the

  Institute for Advanced Study in the Humanities in Essen (KWI), Stiftung Mercator

  in cooperation with the Potsdam Institute for Climate Impact Research (PIK) and Wuppertal Institute for Climate Environment and Energy

  will host the international academic conference on 8 - 10 June 2009 in Essen, Germany

• The great transformation
  2009-06-08/10 en CLIMATE CHANGE AS CULTURAL CHANGE

• Kulturwissenschaftliche Institut Essen (KWI)
  unter Mitwirkung von Daniel Cohn-Bendit, Mitglied des Europäischen Parlaments
  de The Great Transformation - Climate Change as Cultural Change

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Evangelische Kirche will Umsturz durch Große Transformation

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2011-03-06 de Selbsternannte "Pioniere des Wandels" planen den Umsturz - Die Große Transformation in der Ev. Akademie Tutzing

  In der Ev. Akademie der Bayrischen Landeskirche in Tutzing am Starnberger See findet vom 7.-8. April 2011 eine Tagung zum Thema: "Große Transformation zur klimaverträglichen Gesellschaft" statt.

  Wegen der einseitigen Auswahl der vorgesehenen Referenten, die dem Lager der Klimaalarmisten zuzuordnen sind, hat EIKE dem Tagungsleiter Dr. Held angeboten, Wissenschaftler von EIKE als zusätzliche Fachleute bei der Tagung auftreten zu lassen.

  Auf diese Weise könne erreicht werden, dass die Tagungsteilnehmer ein objektives und umfassendes Bild der angesprochenen Problematik bekommen.

  Die Tagungsleitung ist auf das EIKE-Angebot nicht eingegangen.
  Offensichtlich ist sie an einseitiger ideologischer Agitation interessiert und nicht an einem herrschaftsfreien wissenschaftlichen Diskurs der Vernunft.

  Organisatoren:
  Dr. Friedemann Greiner, Direktor Evangelische Akademie Tutzing
  Prof. Dr. Hans Joachim Schellnhuber, Vorsitzender Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU), Potsdam

• Klimaskeptiker Info
  2011-03-06 de Selbsternannte "Pioniere des Wandels" planen den Umsturz

  ... So sind dann auch die Diskussionen und bereits die Auswahl der Referenten politisch auf ein Ziel ausgerichtet:
  Die Errichtung und der Ausbau einer Öko-Diktatur.

Hans-Joachim Schellnhuber

Professor, Direktor Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung

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"Ökosozialismus" oder gar "Ökokommunismus" anstatt freie Marktwirtschaft

• derStandard.at
  2010-03-29 de Kommunismus als einzige Lösung?

  Der Emissionshandel werde die Klimakatastrophe nicht abwenden können, sagten Wissenschaftler bei einer Wirtschaftsgeografie-Tagung in Salzburg - ein "radikaler Bruch" mit der freien Marktwirtschaft sei nötig.

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2008-12-11 - EU-Gipfel: Die "Klimakanzlerin" kämpft jetzt für die Industrie

• Wenige Tage vor dem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs zum Klimapaket in Brüssel hat Angela Merkel (CDU) eine Kehrtwende vollzogen.

  Lange hatte sich die Kanzlerin gewehrt, zwischen Klimaschutz und dem Kampf gegen die Folgen der Finanzkrise zu wählen.

  Zu groß erschien ihr offenbar die Gefahr, den 2007 während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erworbenen Titel der "Klimakanzlerin" zu verlieren. Kurz vor dem Beginn des Gipfeltreffens an diesem Donnerstag in Brüssel aber entschied sich Merkel:

  Sie werde dafür sorgen, dass das Treffen keine Beschlüsse fasse, die Stellen oder Investitionen gefährdeten

• FAZ Frankfurter Allgemeine
  2008-12-11 de EU-Gipfel: Die "Klimakanzlerin" kämpft jetzt für die Industrie

• FAZ Frankfurter Allgemeine
  2008-12-08 de Merkel: EU-Beschlüsse dürfen keine Arbeitsplätze gefährden

• FAZ Frankfurter Allgemeine
  2008-12-04 de Merkel kündigt harte Verhandlungen an

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de	en	fr
Auswirkungen des Klimas Teil I	Effects of Climate Change Part I	Conséquences du changement climatique, partie I
Politische und wirtschaftliche Auswirkungen	Political and econimical impacts	Impacts politiques et économiques

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2009-01-17: Die Klimapolitik friert ein

• Jahrelang stand der politische Kampf gegen den Klimawandel im Zentrum europäischer Umwelt- und Energiepolitik.

  Angesichts der Energie- und Wirtschaftskrise ist das Thema von der Tagesordnung gestrichen.

  Neue Daten bestätigen, dass die globale Erwärmung nicht weitergeht.

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2009-01-17 de Die Klimapolitik friert ein

• Die Weltwoche / Benny Peiser
  Nr. 3.09 de Die Klimapolitik friert ein

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2010-04-24: Merkel rückt von Weltklimavertrag ab

• Spiegel Online

  2010-04-24	de	Merkel rückt von Weltklimavertrag ab Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nach Informationen des Nachrichtenmagazins SPIEGEL verbindliche globale Grenzwerte für Treibhausgase vorerst nicht weiter verfolgen. Die Kanzlerin rückt damit von dem Ziel ab, die Erderwärmung durch einen Weltklimavertrag auf zwei Grad Celsius zu begrenzen.
  2010-04-26	en	Merkel Abandons Aim of Binding Climate Agreement Frustrated by the climate change conference in December, German Chancellor Angela Merkel is quietly moving away from her goal of a binding agreement on limiting climate change to 2 degrees Celsius. She has also sent out signals at the EU level that she no longer supports the idea of Europe going it alone.

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2010-04-27 de Die Klimakanzlerin war gestern - Merkel strebt kein global bindendes Abkommen zum CO2-Ausstoss mehr an

  So sieht wohl ein geordneter Rückzug aus. Wie der Spiegel in seiner Online-Ausgabe heute berichtet, hat unsere Bundeskanzlerin das Ziel aufgegeben, einen weltweit verbindlichen Vertrag für CO2-Emissionen anzustreben:

• Klimaskeptiker Info
  2010-04-26 de Deutsche Regierung verabschiedet sich in aller Stille vom 2-Grad-Ziel

  Spiegel Online International berichtet, daß sich die deutsche Bundeskanzlerin Merkel in aller Stille vom vormals laut propagierten Ziel verabschiedet hat, die globale Erwärmung auf 2°C über das vorindustrielle Niveau zu beschränken.

  Deutschland muß nach dem Scheitern des UN-Klimagipfels von Kopenhagen einsehen, daß sein Einfluß in der Welt beschränkt ist. Nationen wie Indien udn China lassen sich nicht auf bindende Emissionsbeschränkungen ein.

  Dabei hatte Umweltminister Röttgen erst letzte Woche das 2-Grad-Ziel damit verteidigt, dies sei der größte noch tolerierbare Temperaturanstrieg, daüber sei ein Leben, wie wir es bisher kennen, nicht mehr möglich.

  Das 2-Grad-Ziel ist rein politisch und völlig unwissenschaftlich. Auch in historischer Zeit (sprich in den letzten 2000 Jahren) wurde diese Marke übertroffen, was die Alarmisten mit Fälschungen wie Michael Manns Hockeystick-Graphik zu verschleiern versuchen.

  Entgegen den Behauptungen, die Erderwärmung beschleunige sich, ist diese seit 10 bis 15 Jahren zum Stillstand gekommen.

  Es wird Zeit, daß der gesamte "Klimaschutz" abgeschafft wird. Es gibt dringendere Probleme, auch dringendere Umweltprobleme als diesen Unsinn.

Siehe auch:

• Spiegel Online

  2010-03-29

  de

  Die Wolkenschieber

• Welt Online

  2010-04-17

  de

  Deutsches Strebertum beim Klima lohnt sich nicht

• Science Skeptical Blog

  2010-04-22	de	Wie "Top-Wissenschaftler" versuchen das Zwei-Grad-Ziel zu rechtfertigen - und scheitern
  2010-03-04	de	Stephen Fry übt Kritik an der katholischen Kirche

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2010-04-28: Deutsche Klimafolgenforscher starten das letzte Gefecht: Ein neuer Rettungsversuch für ein globales Klimaabkommen - Die Klima-Kopfpauschale!

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2010-04-28 de Deutsche Klimafolgenforscher starten das letzte Gefecht: Ein neuer Rettungsversuch für ein globales Klimaabkommen - Die Klima-Kopfpauschale!

• Science Skeptical Blog

  2010-02-09

  de

  Durchhalteparolen im Angesicht der neuen Klimapolitik

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4 Deutsche Energiepolitik

• a) Energiepreise
• b) Stromversorgung
• c) Energie-Pleiten
• d) Kohle
• e) Kernenergie
• f) Windenergie
• g) Solarenergie
• h) Hydraulische Energie
• i) Elektro-Mobil
• j) Biokraftstoff E 10
• k) Biogasanlagen
• l) Heizen mit Weizen

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de	en	fr
Neue Weltordnung	New World Order	Nouvel ordre mondial
Klimawandel und die grosse Transformation	Climat Change and the Great Transformation	Changement climatique et la grande transformation
Ökologistisch motivierte Umverteilung von Wohlstand	Use Global Warming to Redistribute Wealth	Redistribute de l'argent avec le réchauffement climatique

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a) Energiepreise

• Teure Energie

-

Teure Energie

• Welt Online
  2012-02-21 de Hunderttausenden Haushalten wird der Strom gesperrt

  Viele Haushalte in Deutschland sind nicht mehr in der Lage, ihre Stromrechnung zu bezahlen.

  Daher sitzen gut eine halbe Million Bürger im Dunkeln.

  "Preissteigerungen von rund 15 Prozent bei Strom und Gas in den vergangenen zwei Jahren haben Energie für viele Haushalte zur unbezahlbaren Ware werden lassen"

  2010 hätten die befragten Energieunternehmen in NRW über drei Millionen Mal die Zahlung von Stromrechnungen angemahnt. Nach 340.000 Sperrandrohungen folgte für 62.000 Kunden tatsächlich das Strom-Aus.

  Hochgerechnet dürften in NRW etwa 120.000 Haushalten der Strom abgedreht worden seien, bundesweit etwa 600.000 Haushalten, schätzen die Verbraucherschützer.

Energiewende, Teil 1: Die künstliche Stromverteuerung

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2011-06-02 de Energiewende, Teil 1: Die künstliche Stromverteuerung

  Eine zweimalige Verdoppelung des deutschen Strompreises

  Seit dem Jahr 2000 haben sich die Strompreise in Deutschland für private Endverbraucher von 11 auf über 23 Cent je Kilowattstunde (kWh) mehr als verdoppelt.

  Der von der Bundesregierung beschlossene Ausbau der "erneuerbaren Energien" bis zum Jahr 2020 wird den Strompreis auf über 50 Cent hochtreiben, also zu einer mehr als weiteren Verdopplung führen.

Deindustriealisierung Deutschlands

• E.On fürchtet bei steigenden Strompreisen eine Deindustriealisierung Deutschlands.

  In einer Wirtschaft ohne Grundstoffindustrie, ohne Stahl- und Aluminiumerzeugung gebe es auch keine heimischen Werkzeugmaschinen mehr.

  Dann werden auch keine Windkraftwerke mehr bei uns gebaut.
  Wer die Metallerzeugung und -bearbeitung nicht versteht, der ist auch nicht kompetent bei den Anwendungstechniken.

  Kommentar:

  Die Deindustrialisierung Deutschlands hat längst begonnen:

  Die Aluhütte in Neuss ist stillgelegt.

  Thyssen-Krupp stößt die Edelstahlsparte ab und baut neue Stahlwerke in Brasilien und den USA.

  SGL Carbon errichtet eine Fabrik zur Produktion von Kohlefaserwerkstoffen in den USA, weil in Deutschland der Strom zu teuer ist.

  Die Raffinerie in Wilhelshaven wird stillgelegt.

  RWE beteiligt sich an einem Kernkraftwerk in Holland.

  Wenn der energiepolitische Kurs der industriellen Selbstzerstörung, den die ehemals bürgerlichen Parteien steuern, nicht schnell beendet wird, wird der bereits begonnene Auszug der Industrie aus Deutschland schon im Herbst lawinenartig anschwellen.

  Irgendwann werden die Menschen in Deutschland aufwachen und ihre politischen Repräsentanten in die Wüste schicken.
  Je eher das geschieht, desto besser!

• Wirschaftswoche
  2011-05-01 de E.On fährt Gas- und Kohlekraftwerke hoch

Preisschock für deutsche Stromkunden

• NZZ
  2010-10-15 de Preisschock für deutsche Stromkunden

  Der massive Anstieg von Solaranlagen in Deutschland hat seinen Preis.

  Im kommenden Jahr wird Ökostrom mit rund 13 Milliarden Euro subventioniert.

  Dies führt für die Haushalte auf Jahreswechsel zu deutlich höheren Strompreisen.

  Der Preisschock droht zum Jahreswechsel: Dann steigt die Umlage, die jeder Haushalt in Deutschland mit der Stromrechnung für die Förderung erneuerbarer Energien zahlen muss, um über 70 Prozent auf 3,5 Cent pro Kilowattstunde.

  Für einen durchschnittlichen Haushalt ergeben sich daraus nach Angaben des Bundesumweltministeriums zusätzliche Kosten von rund 10 Euro im Monat.

  Und ein Ende der durch die Subventionierung von Ökostrom ausgelösten Preisspirale ist nicht in Sicht.

Erneuerbares-Energien-Gesetz (EEG): Versteckte Kosten; Über eine besonders teure Subvention, die angeblich keine ist

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2010-07-28 de Erneuerbares-Energien-Gesetz (EEG): Versteckte Kosten; Über eine besonders teure Subvention, die angeblich keine ist

  Merken Sie, dass der Strom immer teurer wird?
  Und wissen Sie nicht so recht, warum?

  Das liegt am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG).
  Erst dieses Gesetz garantiert den Erzeugern von Wind- und Solarstrom feste Preise, die zu überdurchschnittlich hohen Renditen führen.

  Preise, die weit über den Marktpreisen für Strom aus Kernkraft, Kohle, Gas und Wasserkraft liegen. Und es zwingt alle Stromverbraucher, sie zu zahlen.

Strom wird immer teurer

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2010-03-24 de Strom wird immer teurer - Bestandsaufnahme der Leistungen der Regierung mit dem Integrierten Energie- und Klima Programm IEKP!

  Der SpiegelOnline berichtet in seiner Ausgabe vom 19.3.2010 unter der Überschrift Solarboom lässt Strompreise explodieren

  "Der Solarboom wird 2011 teuer für alle Stromkunden. Einem Zeitungsbericht zufolge rechnen Stromriesen und Wissenschaftler mit Preiserhöhungen von zehn Prozent.

  Die Zahl der Öko-Anlagen ist stärker gestiegen als gedacht - die höheren Förderkosten werden auf die Verbraucher umgelegt."

  Da die Zahl neuer Solaranlagen stärker zugenommen hat als geplant, dürften die Strompreise für kommendes Jahr um etwa zehn Prozent steigen.

  Das geht aus einer Berechnung des Energiekonzerns Vattenfall hervor, über die die "Berliner Zeitung" berichtet. "Die Belastung für alle deutschen Stromkunden durch die Förderung erneuerbarer Energien steigt demnach 2011 um 1,8 bis 2 Cent pro Kilowattstunde auf insgesamt bis zu 4,4 Cent einschließlich Mehrwertsteuer.

  Für ein Einfamilienhaus mit 5000 Kilowattstunden Verbrauch würden sich demnach die Strompreise um rund 100 Euro pro Jahr erhöhen."

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b) Stromversorgung in Deutschland

• Energieversorgung: Merkels Zeitungsanzeige!
  Was die Kanzlerin verspricht, aber nicht halten kann.
• SRU (Sachverständigenrat für Umweltfragen) legt Gefälligkeitsgutachten zur 100% Versorgung mit "Erneuerbaren" vor!
• Die Stromversorgung
• Energierationierung
• Energiesteuern
• "Energie ist heute zu billig ... "
• Diese Energiepolitik macht uns alle ärmer! 16 % des geamten Steueraufkommens sind bereits Energiesteuern
  Die gesetzlichen Abgaben führen in Deutschland zu doppelt so hohen Energiepreisen wie in den USA.
• Kommunale Energiepolitik: Der Marsch in den Untergang!
• Dieser superteure Strom!
• "Rückkehr zur rationalen Energiepolitik"
• Musterklage gegen RWE wegen Nachforderungen für Ökostromkosten!

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Energieversorgung: Merkels Zeitungsanzeige!
Was die Kanzlerin verspricht, aber nicht halten kann.

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2010-11-22 de Energieversorgung: Merkels Zeitungsanzeige! Was die Kanzlerin verspricht, aber nicht halten kann.

  Kanzlerin Merkel hat gerade in einem Zeitungsinserat vier Versprechen abgegeben. Beschränken wir uns hier auf das dritte.

  Es lautet: "Wir sichern die Energieversorgung.
  Sie soll zuverlässig, bezahlbar und umweltfreundlich sein.
  Dafür haben wir als erste Regierung ein langfristiges Energiekonzept vorgelegt.

  Das Zeitalter von Kohle und Öl geht zuende.

  Bis 2050 sollen 80 Prozent des Stroms aus erneuerbarer Energie stammen - das wäre Weltrekord."

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SRU (Sachverständigenrat für Umweltfragen) legt Gefälligkeitsgutachten zur 100% Versorgung mit "Erneuerbaren" vor!

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2010-10-17 de SRU (Sachverständigenrat für Umweltfragen) legt Gefälligkeitsgutachten zur 100% Versorgung mit "Erneuerbaren" vor!

  Der Sachverständigenrat für Umweltfragen, dem bezeichnenderweise keine Experten angehören, die einmal Verantwortung für die Energieversorgung getragen haben, hat sich zur Stromversorgung bis zum Jahre 2050 geäußert.

  Den Beweis für die stark kostensteigernde Wirkung der Erneuerbaren liefert schon die Betrachtung der monatlichen Stromkosten für einen Haushalt mit 3500 KWh Jahresverbrauch:

  1998 betrugen die reinen monatlichen Stromerzeugungskosten ohne Steuern 37,60 Euro.

  2010 betrugen sie 40,53 Euro - also nur 7,8% mehr -

  aber es kommen jetzt 12 Euro für die durch das EEG verursachten Kosten hinzu; damit ist der Strompreis durch die Zwangssubventionierung der Erneuerbaren bereits jetzt um 41% angestiegen. Und dieser Anstieg wird beschleunigt weiter gehen.

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Die Stromversorgung

• Unsere Stromerzeugung wird zu 58,6% durch fossile Energieträger, d.h: 23,9% Braunkohle, 21,4% Steinkohle, 11,6% Erdgas und 1,7% Mineralöl, gedeckt.
• Dazu kommen 26,3% aus Kernkraftwerken, Wasserkraft 3,3%, Wind 6,4%, Biomasse 3,2% und sonstige. In den "sonstigen" verbergen sich 0,5% Sonnenstrom.

• Verband für Gesundheit- & Landschaftsschutz e.V.
  de 10 Argumente gegen Wind-Industrieanlagen

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Energierationierung

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie

  2009-03-29	de	Bundesumweltminister will Energie rationieren - neue Wege zum Überwachungsstaat dank der "Großen Transformation"
  2009-01-10	de	Ideologie statt Wissenschaft: Die sieben Thesen des PIK (Potsdam Institut für Klimafolgenforschung)

• Welt Online / Maxeiner & Miersch
  2009-03-27 de Hurra, der Umsatz sinkt!

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Energiesteuern

 

• Die anhaltende künstliche Verteuerung führt Deutschland in die Wirtschaftskatastrophe!

  Die Politik in Deutschland hat früh erkannt, dass wir alle für unseren Lebensstandard viel Energie in den verschiedenen Formen benötigen.

  Mit einer Energiesteuer kann daher auch jeder Bürger, ob arm oder reich, erfolgreich zur Kasse gebeten werden.

  Nach der Aufstellung im Fischer Weltalmanach betrugen im Jahr 2004 die Energie- und Kraftfahrzeugsteuern 65,3 Milliarden Euro, das sind stolze 16 Prozent des gesamten Steueraufkommens von Bund, Ländern und Gemeinden.

  Es ist heute für viele Menschen ein fester Glaube, die Energieerzeugung aus fossilen Brennstoffen würde durch hohen Ausstoß von Kohlenstoffdioxid (CO2) infolge des Treibhauseffektes zu einer kritischen Erwärmung der Erde führen.

  Politik, die Lobby der Wind-, Solar- und Bioenergieindustrie und auch eine größere Zahl von Wissenschaftlern stehen aus Eigennutz hinter diesem Glauben.

  Die politische Macht und Steuern können mit dem Hinweis auf den Klimaschutz ohne große Gegenwehr der Bürger erhöht werden.

  Denn wer will sich schon sagen lassen, er sei gegen den Klimaschutz.

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2009-03-29 de Diese Energiepolitik macht uns alle ärmer! 16 % des geamten Steueraufkommens sind bereits Energiesteuern

• Prof. Dr.-Ing. Hans-Günter Appel
  2009-01-20 de Diese Energiepolitik macht uns alle ärmer - Die künstliche Verteuerung führt Deutschland in die Wirtschaftskatastrophe

• ef-online - Edgar L. Gärtner
  2009-03-27 de Stromarmut in Deutschland: Der Solar-Boom vernichtet Arbeitsplätze

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"Energie ist heute zu billig ... "

• de "Energie ist heute zu billig ... Es müssen aus meiner Sicht gezielt die Steuern auf Energie angehoben werden, sei es über Mineralöl, Heizgas oder Strom."

  empfahl Kanzlerin Merkel bereits als Umweltministerin am 17. Juni 1997 in der "Frankfurter Rundschau".

  Jetzt, nach 12 Jahren sieht es so aus, als hätte Sie und alle sie unterstützenden klimaschützenden Politstrategen ihr Ziel erreicht.

  Strom wird nachhaltig knapp werden und dazu noch sehr viel teurer.

  EIKE - Europäisches Institut für Klima und Energie
  2009-02-06 de Ziel erreicht: Strom wird knapp und immer teurer!

• Welt Online
  2009-02-06 de Norsk-Hydro will Aluminiumhütte bis April stilllegen Grund sollen hohe Energiepreise in Deutschland sein - 650 Jobs in Neuss betroffen

• Ökologismus
  2008-08-05 de Deutsche Energiepolitik- die wahre Katastrophe ? Teil 1

• Ökologismus
  2008-08-14 de Deutsche Energiepolitik- die wahre Katastrophe ? Teil 2

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Diese Energiepolitik macht uns alle ärmer!
16 % des geamten Steueraufkommens sind bereits Energiesteuern

Die anhaltende künstliche Verteuerung führt Deutschland in die Wirtschaftskatastrophe!

Unser hoher Lebensstandard beruht auf Energie, die uns jederzeit in der gewünschten Menge und Form zu bezahlbaren Preisen zur Verfügung steht

Nur so geht Licht an, wenn wir am Schalter drehen, nur so springt die Heizung an, wenn es im Raum zu kalt wird.

Nur mit Energie laufen Kühlschrank und Waschmaschine.

Treibstoff brauchen wir für das Auto.

Ohne Energie können wir weder Metalle noch Kunststoffe herstellen und auch keine Autos, Haushaltsgeräte, Computer usw. bauen.

Die Politik in Deutschland hat früh erkannt, dass wir alle für unseren Lebensstandard viel Energie in den verschiedenen Formen benötigen.

Mit einer Energiesteuer kann daher auch jeder Bürger, ob arm oder reich, erfolgreich zur Kasse gebeten werden.

Nach der Aufstellung im Fischer Weltalmanach betrugen im Jahr 2004 die Energie- und Kraftfahrzeugsteuern 65,3 Milliarden Euro,

das sind stolze 16 Prozent des gesamten Steueraufkommens von Bund, Ländern und Gemeinden.

Inzwischen kommen zu diesen Steuern noch die hohen Einspeisevergütungen nach dem Energie-Einspeisungs-Gesetz (EEG) in Höhe von fast 10 Milliarden Euro mit weiter wachsender Tendenz.

Die gesetzlichen Abgaben führen in Deutschland zu doppelt so hohen Energiepreisen wie in den USA.

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2009-03-29 de Diese Energiepolitik macht uns alle ärmer! 16 % des geamten Steueraufkommens sind bereits Energiesteuern

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Kommunale Energiepolitik: Der Marsch in den Untergang!

Es ist für mich erstaunlich, wie die hoch verschuldeten Städte und Gemeinden bis auf wenige Ausnahmen ihre Bürger, den Handel und das Gewerbe immer ärmer machen und so ihr Steueraufkommen reduzieren.

Denn dies ist der Fall, wenn immer mehr Windgeneratoren aufgestellt werden, immer mehr Fotovoltaik gefördert wird und immer mehr Bio-Energieanlagen betrieben werden.

Die hohen Einspeisevergütungen für den mit diesen Anlagen erzeugten Strom treiben unsere Strompreise immer weiter in die Höhe.

Jetzt sind es schon ca. 100,-- Euro pro Einwohner und Jahr mit weiter stark steigender Tendenz, die für andere Ausgaben fehlen.

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2009-07-03 de Kommunale Energiepolitik: Der Marsch in den Untergang!

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"Rückkehr zur rationalen Energiepolitik"

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2010-06-29 de RWI Wirtschaftsforscher Frondel fordert: "Rückkehr zur rationalen Energiepolitik"

  Atom-Laufzeiten, Solarsubventionen, intelligente Netze:

  Die angesehenen Ökonomen Claudia Kemfert und Manuel Frondel streiten über ein Energiekonzept für Deutschland.

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Dieser superteure Strom!

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2010-06-13 de Dieser superteure Strom!

  Das DDR-Gans-Prinzip

  Die Einspeisevergütung für Solarstrom (der staatliche Garantiepreis) liegt weit über dem Verkaufspreis.

  Eine solche Praxis gab es in der DDR. Dort konnte man zum Beispiel die im eigenen Garten großgezogene Gans für 30 Mark an den örtlichen Konsum verkaufen.

  Nach einigen Stunden konnte der Erzeuger seine Gans geschlachtet, gerupft und ausgenommen für 15 Mark wieder erstehen.

  Auch der Solarstromerzeuger verfährt nach dem DDR-Gans-Prinzip:

  Er verkauft seinen Strom für 43 Cent/kWh an den Stromlieferanten und lässt sich für den Eigenbedarf Strom von ihm für 22 Cent/kWh liefern.

  Irre, nicht wahr?

  Milliarden für einen Humbug

  Zu viele Menschen glauben noch immer daran, CO2 aus fossilen Brennstoffen führe zu einer kritischen Erwärmung der Erde und dieser Prozess sei von den Menschen verursacht.

  Dieser Glaube, ein Humbug, wird von fast allen Medien und Politikern verbreitet.

  Die Lobby der Wind-, Solar- und Bioenergieindustrie und auch eine größere Zahl von Wissenschaftlern versuchen ihn zu zementieren.

  Auf diesem Glauben als Grundlage wurden "Klimaschutz"-Gesetze erlassen, die uns in den nächsten fünfzehn Jahren völlig unnötig hunderte von Milliarden Euro kosten.

  Diese Milliarden belasten die Wirtschaft (höhere Stromkosten, die in die Güterpreise eingehen) und die Verbraucher (höhere Stromrechnungen, geringere Kaufkraft für andere Ausgaben).

  Das schmälert die deutsche Wirtschaftskraft und das Wachstum der deutschen Wirtschaft und schlägt fiskalisch damit indirekt auch auf den Staatshaushalt durch.

  Eine Torheit.

Quelle:

• Die Freie Welt / Dr. Klaus Peter Krause
  de Dieser superteure Strom!

  Wind- und Solarstromindustrie schwelgen in hohen Wachstumsraten, die andere Wirtschaftszweige neidvoll herbeisehnen.

  Und ihre überaus starke Lobby, schwelgt mit, jedenfalls bisher.

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Musterklage gegen RWE wegen Nachforderungen für Ökostromkosten!

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2009-05-29 de EEG-Das dicke Ende kommt noch: Musterklage gegen RWE wegen Nachforderungen für Ökostromkosten!

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c) Energie-Pleiten
en Energy Crashes
fr Énergie faillites

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2011-12-13 de Die Energiewende wirkt: Versorger stoppen Milliardeninvestitionen im Inland und streichen mehr als 20.000 Stellen

  Ob sich das die versammelten Energiewender in der schwarz-gelben Koalition so gedacht haben?

  Soeben verkünden die großen Energieunternehmen ihre Investitionen in Deutschland stoppen zu wollen.

  Der Grund: Es rechnet sich nicht mehr.

  Allein RWE investierte bisher sechs bis sieben Milliarden Euro und wird diese Summe ab 2012 rapide herunterfahren.
  Auf nur noch ca. 4 Milliarden.
  Und davon werden zudem noch 60 % ins Ausland gehen.

  Bei EON und Vattenfall dürfte es nicht anders aussehen.
  Das bedeutet einen weiteren Verlust von zehntausenden von Arbeitsplätzen bei den zigtausenden von Zulieferern.

  Update 14.12.11: Soeben wird gemeldet:
  Die Berliner Vorzeige Solarfirma Solon meldet Insolvenz an!

• Handelsblatt
  2011-12-14 de Anleger flüchten aus Solarwerten

  Nach der Pleite des Solarmodul-Hersteller Solon brechen die Aktien des Unternehmens um über 60 Prozent ein.

  Die Konkurrenten aus der Solarbranche reißt das Unternehmen mit in die Tiefe.

  Während die Solon-Aktien um über 60 Prozent auf das Jahrestief von 33 Cent einbrachen, verloren
  - Solarworld knapp drei Prozent,
  - die defizitären Q-Cells und Conergy je vier Prozent.

• Weltwoche 02/2012 - Alex Reichmuth
  2012-01-11 de Mit 500 Staatsmillionen in den Bankrott*
  * (Ganzer Inhalt nur registrierten Abonnenten der Weltwoche zugänglich)

  Deutschland

  Generell musste schmerzliche Verluste hinnehmen, wer in die Solarbranche investiert hatte.

  Böse erwischte es die etwa 15'000 Kleinanleger, die ihr Geld dem deutschen Unternehmen Solar Millennium zur Verfügung gestellt hatten: Kurz vor Weihnachten beantragte die Firma, die mit dem Slogan «Wir entwickeln die Zukunft» geworben hatte, die Insolvenz.

  Die deutsche Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger sprach von der schlimmsten Firmenpleite für Privatanleger seit zwei Jahren.
  Die Pleite war nicht die erste in Deutschlands Solarbranche.

  Zwei Wochen zuvor hatte bereits Solon Konkurs angemeldet. Das Unternehmen hatte in den drei ersten Quartalen 2011 einen Verlust von über 200 Millionen Franken angehäuft.

  Laut Reuters sollen letztes Jahr fast 5000 deutsche Solarfirmen verschwunden sein.

  Viele derjenigen, die bisher überlebt haben, stecken in Schwierigkeiten:

  Q-Cells, einst der Börsenliebling in Deutschlands Solarsparte, schrieb zuletzt hohe Verluste und kündigte im November den Abbau von 250 Arbeitsplätzen an.

  SMA Solar trennte sich vor Jahresende von tausend Temporärarbeitern. Solarworld musste eine dreissigprozentige Umsatzeinbusse hinnehmen und ebenfalls Jobs abbauen.

  Gemäss Reuters wurden im letzten Jahr 20'000 deutsche Solar-Arbeitsplätze abgebaut.

  «Deutschlands Alternativenergie-Fiasko», titelte das Wall Street Journal im Dezember.

Solarzellenhersteller Solon

• TAZ
  2011-12-14 de Traum vom Solarwunder geplatzt

  Eine der größten deutschen Solarfirmen geht insolvent.

  Die einst bejubelte Branche krankt an Überproduktion, der Kreditklemme und chinesischer Konkurrenz.

  Solon hatte monatelang mit Banken um eine neue Finanzierung gerungen.

  Die vor 15 Jahren gegründete Firma hat weltweit 800 Mitarbeiter, davon 530 in Deutschland, die nun um ihren Arbeitsplatz fürchten müssen.

• Welt Online
  2011-12-15 de Pleite von Solon schockt Solarbranche

  Hersteller meldet Insolvenz an und droht Konkurrenten in Mitleidenschaft zu ziehen

  Nun könnte es auch für den Staat teuer werden, der für 146 Millionen Euro bürgt

• Focus
  2011-12-14 de Pleitewelle in der Solarbranche erfasst Solon

  Die Krise der Solarbranche hat in Deutschland mit Solon das erste prominente Opfer gefordert.
  Die Firma meldete Insolvenz an.

  Pikant: Vergangenes Jahr hatte Solon noch eine Staatsbürgschaft erhalten.

  Solon, mit 400 Millionen Euro hoch verschuldet, räumte nun nach monatelangem Ringen mit den Banken und Bürgen das Scheitern der Verhandlungen ein und meldete am Dienstag Insolvenz an.

  Der Aktienkurs fiel um über 60 Prozent auf das Allzeittief von 33 Cent.

  Zu ihren Hochzeiten im Jahr 2007 wurden die Papiere mit 87 Euro gehandelt.

  Damals war die Firma rund 1,5 Milliarden Euro wert, in etwa so viel wie SMA Solar und Solarworld nach aktuellem Börsenkurs zusammen.

• Die Presse
  2011-12-14 de Solarinsolvenzwelle beginnt zu rollen

  Solon ist in den Ausgleich geschlittert, weitere deutsche Hersteller werden folgen.

  Überkapazitäten und Preisverfall machen den Solarfirmen weltweit das Überleben schwer.

  Auslöser der Insolvenz seien die schwache Nachfrage und der anhaltende Preisdruck auf den wichtigsten Märkten gewesen, teilte das Unternehmen mit. Speziell Billiganbieter aus China machen den deutschen Solarunternehmen schwer zu schaffen.

  Preise nicht kostendeckend

  Überraschend kam die Solon-Pleite freilich nicht:
  Die globalen Produktionsüberkapazitäten haben dazu geführt, dass kaum noch ein Hersteller kostendeckende Preise für seine Produkte bekommt. Eine "Marktbereinigung" per Insolvenzen war für Brancheninsider also abzusehen.

  Pleitewelle auch in den USA

  Diese Marktbereinigung werde sich aber wohl nicht auf Deutschland beschränken.
  Die CleanTech-Expertin der Investmentbank Jefferies, Martina Ecker, sagte, sie stelle sich die Frage, "wann auch auf globaler Ebene eine wirkliche Marktbereinigung beginnt".

  In den USA hat eine Pleitewelle unter Solarfirmen schon begonnen.

Sunfilm AG

• Solar Prinz
  2010-03-27 de Sunfilm AG stellt Insolvenzantrag

  Die Sunfilm AG mit Sitz in Großröhrsdorf (Sachsen) und Thalheim (Sachsen Anhalt) hat 26. März (2010) am Dresdener Amtsgericht Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt.

Soemtron AG

• Photovoltaik-Guide
  2008-12-30 de Soemtron AG ist insolvent

  Die Soemtron AG in Sömmerda hat das Insolvenzverfahren beantragt.

Signet Solar

• Photovoltaik-Guide
  2010-06-10 en Signet Solar announces insolvancy; management optimistic

  Signet Solar's German division has announced it is insolvent.

Energiekonzern RWE

• Weser-Ems Business-On
  2011-12-04 de RWE baut laut Bericht 8.000 Arbeitsplätze ab - Aber keine Entlassungen

  EDer RWE-Konzern will in den kommenden Jahren über 8.000 seiner weltweit 72.000 Arbeitsplätze abbauen.

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d) Kohle und Kohlekraftwerke

• Deutschland: RWE-Kohlekraftwerke nur noch in Osteuropa?
• Kohlekraftwerke und CO2-Absonderung
• Steinmeier tritt für Steinkohleförderung ein - Grüne und FDP kritisieren
• Merkel wirbt für Neubau von Kohlekraftwerken

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Deutschland: RWE-Kohlekraftwerke nur noch in Osteuropa?

de Ökologistische Logik:

• RWE-Chef Jürgen Grossmann hat angekündigt, in Westeuropa keine neuen Kohlekraftwerke mehr zu bauen.

  Als Grund nennt er die Kosten, die durch den Emissionshandel entstehen.

  Ein Verzicht auf Kohle steht nicht dahinter: Die Kraftwerke sollen stattdessen in Osteuropa entstehen.

• Klimaexperte Karsten Smid von Greenpeace begrüßt die RWE-Entscheidung, keine neuen Kohlekraftwerke in Westeuropa mehr zu bauen.

  Damit zeige der Emissionshandel zum ersten Mal seine längst überfällige Lenkungswirkung.

• Ökologismus
  2009-01-22 de Ökologistische Logik: Arbeitsplatzexport ist gut

• Greenpeace
  2009-01-21 de RWE-Kohlekraftwerke nur noch in Osteuropa?

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Kohlekraftwerke und CO2-Absonderung

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de	en	fr
Nutzlose, kontraproduktive und gefährliche Massnahmen gegen den Klimawandel	Useless, Counter productive and dangerous measures against climate change	Mesures inutiles, contreproductives et dangereues contre le changement climatique
CO2-Absonderung	Carbon geo-sequestration	Ségrégation du CO2

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Steinmeier tritt für Steinkohleförderung ein - Grüne und FDP kritisieren

• CO2-Handel.de
  2009-08-14 de Steinmeier tritt für Steinkohleförderung ein - Grüne und FDP kritisieren

  SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will den geplanten Ausstieg aus der Steinkohleförderung verhindern.

  "Es ist klug und richtig und deshalb trete ich dafür ein, dass wir die Steinkohleförderung über 2018 fortsetzen».

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Merkel wirbt für Neubau von Kohlekraftwerken

• Welt Online
  2008-08-30 de Merkel wirbt für Neubau von Kohlekraftwerken

  Angesichts hoher Energiepreise fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) neue Kohlekraftwerke und eine Debatte über die Laufzeiten von Atomkraftwerken.

  "Die Energieversorgung ist eine zentrale Frage des Industriestandortes Deutschland.

  Wir brauchen eine Initiative der Vernunft", sagte Merkel bei der Grundsteinlegung für ein neues RWE-Kohlekraftwerk im westfälischen Hamm.

  Dazu gehöre auch die Modernisierung der bestehenden Kraftwerke.

  Nur wenn genügend moderne Kohlestromanlagen errichtet würden, könne in Zukunft ein Energie-Engpass vermieden werden, sagte Merkel.

  "Wir dürfen nicht abhängig werden von ausländischen Stromlieferungen", sagte sie.

  Zudem plädierte sie für einen Aufbau von Überkapazitäten - es sei ja "keine Sünde, Strom zu exportieren".

  Auch für den Klimaschutz hätten die neuen Anlagen Vorteile.
  Der Wirkungsgrad könne wie in Hamm auf 46 Prozent erhöht werden.
  Das bedeutet, dass fast die Hälfte der in der Kohle gespeicherten Energie als Strom genutzt werden kann. Üblich sind Wirkungsgrade zwischen 22 und 36 Prozent.

  Die Ablehnung neuer Kohlekraftwerke ist umwelt- und klimapolitisch kontraproduktiv", sagte Merkel.

  "Wir sollten alles dafür tun, neue Anlagen voranzubringen. Der Energierohstoff Kohle sei leicht verfügbar, gut zu lagern und relativ preisstabil", sagte sie.

  Merkel griff auch in den Streit der großen Koalition über die Laufzeiten von Atomkraftwerken ein.

  Sie forderte, deren Laufzeiten "so zu gestalten, dass wir zu einer vernünftigen Preisbildung kommen".

  Eine Verknappung von Strom aufgrund abgeschalteter Atommeiler führe nur zu höheren Preisen.

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e) Kernenergie

• Vorsätzlicher Begriffsmissbrauch bei ARD und ZDF: Warum nennen sie ständig Strom aus Kernkraftwerken "Atomstrom"?
• Wie der Klimaschutz die Kernkraft wieder salonfähig gemacht hat
• Deutsche Kernkraftindustrie macht Kotau vor den Linken!
• Kernkraft: Warum sagen Sie nicht die Wahrheit Herr Trittin?
• Endlager / Gorleben
• Salzbergwerk "Asse" ein Desaster - für wen eigentlich?

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Vorsätzlicher Begriffsmissbrauch bei ARD und ZDF: Warum nennen sie ständig Strom aus Kernkraftwerken "Atomstrom"?

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2010-08-31 de Vorsätzlicher Begriffsmissbrauch bei ARD und ZDF: Warum nennen sie ständig Strom aus Kernkraftwerken "Atomstrom"?

  In jeder Sendung, die uns das Fernsehen zum Thema Energie zumutet - und das das sind heutzutage gefühlte neunzig Prozent- werden von besorgt blickenden Moderatoren ständig die Worte Atomstrom, Atomenergie, Atommeiler, Atomlobby usw. im Munde geführt, wenn es sich um Strom aus Kernenergie, Kernergie, Kernkraftwerk etc handelt.

  Dabei weiß der aufgeklärte Zuschauer längst, dass es für einen jeden Begriff der in der ARD, dem ZDF und ihren unzähligen Sparten - und Lokalsendern, verwendet wird eine klare, offizielle Sprachregelung gibt.

  Und die heißt amtlich bei der "Kernenergie" eben Kernenergie.
  Und nicht Atomenergie.

  Im beliebten Presseclub vom 22. August führte der "Moderator" des WDR Jörg Schönenbohm - schmallippig gepresst aber deutlich vor - dass Kernenergie bei ihnen immer Atomenergie heisst.

  Will er und alle seine KollegInnen uns damit sagen, "Seht Atomenergie ist vergleichbar mit der Atombombe"?.

  Prof. Alt aus Aachen hat ihn dazu befragt und einen Leserbrief geschrieben. Antwort steht aus.

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Wie der Klimaschutz die Kernkraft wieder salonfähig gemacht hat

• Science Skeptical Blog
  2010-03-28 de Wie der Klimaschutz die Kernkraft wieder salonfähig gemacht hat

• Frankfurter Rundschau
  2010-05-10 de Umweltberater Schellnhuber: Rente mit 67 für Atommeiler
  Der Umweltberater der Bundesregierung, Professor Hans-Joachim Schellnhuber, spricht sich für längere Laufzeiten eines Teils der deutschen Atomkraftwerke aus. "Die Kernkraftwerke mit hohen Sicherheitsstandards sollten zehn bis zwölf Jahre länger am Netz bleiben dürfen", sagt der Wissenschaftler der Frankfurter Rundschau.

• 2006-12-01 de Ernennung Lars G. Josefssons zum Klimaschutzbeauftragten
  Am 1. Dezember 2006 hat Bundeskanzlerin Angela Merkel Vattenfalls Präsident und CEO Lars G. Josefsson sowie den Direktor des Potsdam-Institut für Klimaforschung, Professor Hans Joachim Schellnhuber, als Regierungsberater für Klimaschutzfragen ernannt.

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Kernkraftindustrie macht Kotau vor den Linken!

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2009-05-11 de Kernkraftindustrie macht Kotau vor den Linken!

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Kernkraft: Warum sagen Sie nicht die Wahrheit Herr Trittin?

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2009-08-07 de Kernkraft: Warum sagen Sie nicht die Wahrheit Herr Trittin?

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Endlager / Gorleben

Endlager Gorleben: geeignet oder ungeeignet?

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2009-09-07 de Endlager Gorleben: geeignet oder ungeeignet?

  Als Wahlkampfmunition erster Güte versteht Bundesumweltminister Sigmar Gabriel jede Nachricht über das geplante Endlager Gorleben.

  Keine Gelegenheit lässt er ungenutzt, um die abebbende Angst in der Bevölkerung neu anzustacheln, und darauf sein parteipolitisches Süppchen zu kochen.

  Es ging und geht ihm nie um Fakten, die werden beliebig zurecht gebogen.

  Es geht einzig und allein darum, Gabriel per Angstmache im Gespräch zu halten.

• Salzstöcke sind pilzförmige Körper von bis zu 1000 m Tiefe und vielen hundert Metern Breite und Länge.

  Das Gebirge in ihrer Umgebung enthält Grundwasser, und das reicht bis an den Außenrand der Salzstöcke. An den seitlichen Rändern und an der Oberfläche wird Salz abgelöst.

  Ob das viel ist und ständig erfolgt, oder wenig und dann stagniert, wird von der Geschwindigkeit bestimmt, mit das Grundwasser sich erneuert.

  Erfolgt der Grundwasseraustausch schnell, löst das Grundwasser den Salzstock auf - er verschwindet.

  Salzstöcke sind deswegen entweder nicht mehr vorhanden oder sie sind dicht!

  Das den Salzstock umgebende stagnierende Grundwasser ist gesättigt und kann kein weiteres Salz aufnehmen.

  Diese chemische Gesetzmäßigkeit garantiert, dass der Salzstock auch in Zukunft so bleibt wie er in den letzten Jahrmillionen war.

  Der Salzstock von Gorleben ist sachlich geeignet, darf es aber aus politischen Gründen nicht sein, denn er eignet sich zur Stimmungsmache und beeinflusst Wahlentscheidungen - und wie wirksam das funktioniert, wissen wir spätestens seit 1933.

Asse und Gorleben: Die wahre Geschichte!

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2009-09-27 de Asse und Gorleben: Die wahre Geschichte!

  Wir produzieren radioaktiven Abfall nicht nur in Atomkraftwerken, sondern auch in anderen Lebensbereichen, zum Beispiel in der Medizin.

  Obwohl das Problem der Endlagerung dringend gelöst werden muss, finden Politik und Gesellschaft nicht die Kraft dazu, verdrängen das Problem und zögern eine Lösung immer wieder hinaus.

  Dass immer noch Nuklearabfälle, einbetoniert in Fässer, in der Tiefsee versenkt werden, und damit direkt im Wasserkreislauf bleiben, ist der Öffentlichkeit kaum bewusst oder scheint sie nicht zu stören.

  Jedenfalls wird offensichtlich eine solche Entsorgung für ungefährlicher gehalten, als den Abfall dort zu begraben, wo er dem Wasserkreislauf für immer entzogen bleibt.

Meinungsfreiheit in der Wissenschaft in Gefahr?
Wissenschaftler warnt vor bestellter Wissenschaft!

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2009-09-27 de Meinungsfreiheit in der Wissenschaft in Gefahr?
  Wissenschaftler warnt vor bestellter Wissenschaft!

  Ist die Indoktrinierung zum Endlager Gorleben kein Einzelfall?

  Welchen Einfluss die Politik auf die Wissenschaft mitunter nimmt wurde erst kürzlich offenkundig durch die Einflussnahme der Politik auf die Eignungshöffigkeit des Salzstockes Gorleben in den 1980er Jahren für die Begutachtung durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB).

  Der damalige Bundesforschungsminister Riesenhuber bestreitet natürlich erwartungsgemäß hiervon Kenntnis gehabt zu haben.

  Riesenhuber: "Ich weiß nicht mehr, was im einzelnen auf Arbeitsebene dazu gelaufen ist, falls ich es überhaupt je wusste".

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Salzbergwerk "Asse" ein Desaster - für wen eigentlich?

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2010-01-27 de Salzbergwerk "Asse" ein Desaster - für wen eigentlich?

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f) Windenergie

• Diverse Websites
  • 10 Argumente gegen Wind-Industrieanlagen
  • Ziel erreicht: Strom wird knapp und immer teurer!
  • Windräder: Globale Erwärmung durch anthropogenes Kohlendioxid?
  • Das Wind-Gas-Kartell
  • Das Recht der Windanlagen in Deutschland
• 2010: Windenergie ist eine völlige Katastrophe
• Waldrodung für Windkrafträder

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Diverse Websites

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10 Argumente gegen Wind-Industrieanlagen

• Verband für Gesundheit- & Landschaftsschutz e.V.
  de 10 Argumente gegen Wind-Industrieanlagen

1. Die Emissionen dieser lndustrieanlagen schädigen die Gesundheit der Menschen und rauben auch den Tieren ihren Lebensraum.
2. Diese Windgiganten - 100-200 m hoch - "verwüsten" weithin sichtbar die deutsche Natur- und Kulturlandschaft.
3. Das Jahr hat 8.760 Stunden. Die Anlagen erzeugen an ca. 1.800 Stunden Strom. In der übrigen Zeit muss der Strombedarf zu 100% von den konventionellen Kraftwerken bereitgestellt werden.
4. Strom aus der u n s t e t e n Windenergie ist kein Ökostrom. Es wird kein C02 gespart.
5. Durch die Herstellung werden Steuergelder und Kaufkraft vernichtet. Im Jahr 2006 waren das ca. 6 Milliarden Euro. D.h.: Pro Einwohner bezahlten wir rd. 75 Euro zusätzlich über unsere Stromrechnung. Eine sozialistische Geldumverteilung aus den Taschen aller Bürgerinnen und Bürger - in die Taschen weniger !
6. Lt. Bundesumweltministerium wird hier jeder Arbeitsplatz mit 150.000 Euro subventioniert. Gebraucht werden aber Arbeitsplätze die Steuern erwirtschaften und nicht Steuern kosten.
7. Es ist eine energiepolitische Hilflosigkeit, denn es kann kein einziges Kraftwerk abgeschaltet werden.
8. Haus- und Grundwerte im "Dunstkreis" dieser Industrieanlagen sinken bis zur Unverkäuflichkeit; das ist marktwirtschaftliche Ordnung.
9. Im Jahr 2000 gab es in Deutschland über 500 Bürgerinitiativen, die sich gegen diese lndustrieanlagen wehrten; die Zahl hat sich bis heute nahezu verdoppelt.
10. Unsere "Volksparteien" betreiben mit ihrer Politik schleichende Aushebelung der marktwirtschaftlichen Ordnung! Wo bisher nicht einmal ein Stall oder ein Gartenhaus gebaut werden durfte, entstehen gigantische monotone lndustrieanlagen, von den Betreibern auch verniedlichend "Parks" genannt.

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Ziel erreicht: Strom wird knapp und immer teurer!

• EIKE - Europäisches Institut für Klima und Energie
  2009-02-06 de Ziel erreicht: Strom wird knapp und immer teurer!

  de Wenn wir demnächst die 17 kostengünstigsten Kraftwerke zur Stromerzeugung vorzeitig stilllegen und diese durch rund 20.000 Windenergieanlagen zusätzlich plus 200 Gasturbinen zu je 100 Megawatt ersetzen, wird sich der Erdgasbedarf aus Russland noch mal um den äquivalenten Bedarf von etwa zwölf Millionen Wohnungen mit einem Jahresbedarf von 20 000 Kilowattstunden erhöhen.

  Die Energiekosten werden dann die Bürger noch erheblich höher belasten, als wir uns das heute vorstellen können.

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Windräder: Globale Erwärmung durch anthropogenes Kohlendioxid?

• Prof. Dr. Horst-Joachim Lüdecke
  2009-06-16 de Globale Erwärmung durch anthropogenes Kohlendioxid?

Windräder:

• Sie dürfen neben dem Beton zutreffend als wirkungsvollste Maßnahme zur Landschaftszerstörung bezeichnet werden.

  Werden sie dem Anspruch gerecht, wirtschaftlich elektrischen Strom zu erzeugen?

  Die Antwort ist negativ, wie es die Zahlen und detaillierte wissenschaftliche Untersuchungen gleichermaßen beweisen.

  Trotz massiver staatlicher Subventionen macht Windkraft heute nur grob 7% der deutschen Stromerzeugung aus und ist im Binnenland aus Platzgründen nicht mehr zu steigern.

  Infolgedessen werden kleinere Anlagen durch größere ersetzt, die je größer, umso unwirtschaftlich sind.

• Wind hat wie die Sonne hierzulande eine viel zu geringe Energiedichte, um - von Spezialanwendungen abgesehen - flächendeckend auf sinnvolle Weise für die Erzeugung von elektrischem Strom in Frage zu kommen.

  Bei 50% Windgeschwindigkeit v = vmax/2 beträgt die Leistung eines Windrades nur noch 12,5%!

  Um die schwankende Stromerzeugung eines Windrades zur Aufrechterhaltung der Netzstabilität aufzufangen, muss für jedes Windrad noch einmal die gleiche Leistung mittels konventioneller Kraftwerke vorgehalten werden, so dass mit Windrädern grundsätzlich keine konventionellen Kraftwerke oder gar Kernkraftwerke ersetzbar sind.

  Als Windrad-Ersatzkraftwerke sind nur schnell reagierende Gaskraftwerke geeignet, so dass Windräder den Gasverbrauch erhöhen und noch nicht einmal einen Beitrag zur Lösung unserer Abhängigkeit von russischem Erdgas liefern.

Horst-Joachim Lüdecke

Prof. a.D. Dr., Dipl.-Physiker, Heidelberg Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes Pressesprecher des Europäischen Instituts für Klima und Energie (EIKE))

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Das Recht der Windanlagen in Deutschland

• nature2000.tripod.com de Das Recht der Windanlagen in Deutschland

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2010: Windenergie ist eine völlige Katastrophe

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2010-03-15 de Windenergie ist eine völlige Katastrophe!

  Es gibt keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass die industrielle Windenergie geeignet ist, signifikante Auswirkungen auf die Kohlenstoffemissionen zu haben.

  Die europäische Erfahrung ist lehrreich: Dänemark, die weltweit Windkraft-intensivste Nation mit über 6000 Windturbinen, die 19 % seiner Stromerzeugung liefern, konnte noch immer nicht auch nur ein einziges fossil gefeuertes Kraftwerk schließen.

  Man benötigt zusätzliche 50 % an Kohlekraftwerks-Leistung, um die unvorhersagbaren Schwankungen der Windkraft auszugleichen, und Umweltverschmutzung sowie Kohlendioxid-Emissionen stiegen entsprechend an (allein um 36 % im Jahre 2006).

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Waldrodung für Windkrafträder
en Deforestation for wind turbines
fr Déforestation pour éoliennes

• ZDF-Drehscheibe
  2012-03-14 de Der "GRÜNE Wahnsinn" der Energiewende: Waldrodung für Windkrafträder!!

  Diese schlimmsten Befürchtungen der GRÜNEN Energie - IDEOLOGIE scheinen sich zu bewahrheiten !!

  Und in diesem TV-Bericht kommen Menschen zu Wort, die zu recht kritisieren, dass KEIN GRÜNER weit und breit zu sehen ist.

  Daran sollte jeder erkennen, dass es den GRÜNEN weder um Klimaschutz noch um Umweltschutz geht.

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Das Wind-Gas-Kartell

• Das Wind-Gas-Kartell
• Gasverbrauch steigt dramatisch wegen Förderung "Erneuerbarer" Energien
• The hidden fuel costs of wind generated electricity

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Das Wind-Gas-Kartell

• ef-online (Eigentümlich frei) / Edgar L. Gärtner
  2008-07-14 de Windräder und Co.: Das Wind-Gas-Kartell

  Waren frühere Windkraft-Investoren vielleicht noch wirklich davon überzeugt, mit ihrer guten Tat die Welt retten zu helfen, so geht es den heutigen in der Regel um etwas ganz anderes.

  Es hat sich herumgesprochen, dass jedes Kilowatt installierte Windleistung durch eine entsprechende Leistung einer Gasturbine ergänzt werden muss, um die Unstetigkeit des Windes auszugleichen.

  GE bietet inzwischen seine Windmühlen besonders preisgünstig an, um Bestellungen von Gasturbinen zu pushen. Bei Gasturbinen ist GE unangefochten Weltmarktführer und verdient damit viel mehr als auf dem umkämpften Markt für Windräder.

  Mit Erdgas ist viel mehr zu verdienen ist. Dort investiert Exxon neuerdings kräftig.

  Einen zusätzlichen Auftrieb erhalten die Gasverkäufer durch den europäischen CO2-Emissionshandel. Sobald die Emissionsrechte, wie vorgesehen, ab 2013 ersteigert werden müssen, macht dieser Investitionen in die energetische Nutzung der reichlich verfügbaren Braun- und Steinkohlevorräte uninteressant.

  Statt in Europa wird die weltweit zu günstigen Preisen verfügbare Kohle nun ausgerechnet in den Öl- und Gasförderländern verstärkt genutzt.

  Russland baut Kohlekraftwerke, um das immer teurer werdende Gas für den Export zu reservieren.

  Auch das Emirat Dubai baut für die eigene Stromversorgung Kohlekraftwerke, weil dessen Strategen die eigenen Öl- und Gasvorräte dafür zu schade erscheinen.

  Für die Energiepolitik Deutschlands und der meisten EU-Länder gibt es nach alledem nur ein Urteil: Dümmer geht's nimmer!

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Gasverbrauch steigt dramatisch wegen Förderung "Erneuerbarer" Energien

• EIKE - Europäisches Institut für Klima und Energie
  2009-05-22 de Teure Öko-Irrtümer: Gasverbrauch steigt dramatisch wegen Förderung "Erneuerbarer" Energien

  Um die Stromversorgung in Deutschland ohne Kernkraftwerke ebenso sicher zu machen wie derzeit mit den 17 deutschen Kernkraftwerken, sind nicht nur zusätzliche Windenergieanlagen erforderlich, sondern
  mindestens 34 neue Erdgaskraftwerke zu je 500 MW Leistung.

  Der Erdgasbedarf dieser Kraftwerke beträgt dann jährlich rund 225 Mrd. kWh, der zusätzlich aus Russland importiert werden muss -
  zu Kosten von mindestens sieben Milliarden Euro jährlich.

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The hidden fuel costs of wind generated electricity

• Industrial Wind Action Group
  en The hidden fuel costs of wind generated electricity

  Wind generated electricity requires back up capacity of conventional power stations.

  This capacity is required to deliver electricity to consumers when wind supply is falling short.

  To have the non-wind power stations ramp up or down to compensate for the stochastic wind variations causes extra efficiency loss for such power stations.

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g) Solarenergie

• 1 Diverse Websites
  • Stromkunden zahlen Milliarden für Solarindustrie
  • Vom deutschen Solarstaatsdebakel
  • Das Ende des Solar-Märchens!
  • Der Effizienzschwindel mit thermischen Solaranlagen
  • Photovoltaik: Globale Erwärmung durch anthropogenes Kohlendioxid?
  • Subventionen und Sonnenschein!
  • Wenn die Sonne Geld verbrennt
• 2 Prognosen 2007: 20 Prozent Erneuerbare Energien bis 2020
• 3 Realität 2009: Solar-Pleite
• 4 2010: Solarstrom - das Milliardengrab!
• 5 2011: Deutschland schafft sich ab: Mit Solarenergie

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1 Diverse Websites

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Stromkunden zahlen Milliarden für Solarindustrie

• Welt Online
  2010-06-15 de Stromkunden zahlen Milliarden für Solarindustrie

  Verbraucherschützer warnen, dass die Subventionen für die Solarbranche die Strompreise dramatisch in die Höhe treiben.

  Nach Berechnungen des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) in Berlin müssen die deutschen Stromverbraucher allein für die in diesem Jahr neu installierten Solarmodule Mehrkosten von 26 Milliarden Euro schultern.

  Der Zubau ist so stark, dass allein deshalb die Strompreise im kommenden Jahr um mindestens zehn Prozent steigen dürften

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2010-06-16 de Solarstrom belastet Bürger mit immer neuen Milliarden!

  Verbraucherschützer - sonst allen Ökoverheißungen wohl gesonnen - haben inzwischen den grünen Daumen über den Strom aus Photovoltaikanlagen gesenkt.

  Zu wenig, aber viel zuuuuuuuuuu teuer!

  Mit zusätzlichen 26 bis 34 Mrd € Mehrkosten für die Verbraucher - allein aus den Zubauten diesen Jahres - werden sage und schreibe 1,1 % flüchtigen, zappelnden untauglichen Stromes in die Netze eingespeist.

  So titelt denn Daniel Wetzel heute in "Die Welt": Stromkunden zahlen Milliarden für Solarindustrie!

• Die Weltwoche / Anne Jolis
  2010-03-24 de Energie: «Öko» wider die Vernunft

  Milliardenschwere Subventionen für Solar- und Windenergie haben in Deutschland mehr Schaden als Nutzen gebracht.
  Trotzdem kopiert die Schweiz das deutsche Modell.
  Am 1. April 2010 wird das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zehn Jahre alt.

  Allein zur Förderung der Photovoltaik - also zur Umwandlung von Sonnenlicht in Strom - wird man bis dann die astronomische Summe von 53,272 Milliarden Euro aufgewendet haben.

  Deutschland ist damit unbestrittener Weltmeister der Solarstromförderung.

  Dank der Fördermilliarden konnte der Anteil der Solarenergie an der deutschen Stromproduktion auf 0,6 Prozent gesteigert werden.

  Das ist kein Aprilscherz, sondern bittere Realität.

Sonnenenergie wird unbezahlbar

• Handelsblatt
  2010-04-13 de Sonnenenergie wird unbezahlbar

  Sonnenenergie wird immer populärer - und damit unbezahlbar. Weil die Förderungen auf Jahre garantiert sind, summieren sich die Folgelasten mittlerweile auf hohe zweistellige Milliardenbeträge. Selbst die Branche erkennt, dass es so nicht weitergeht.

  Verbraucherzentralen schätzen, dass die Strompreise im kommenden Jahr allein durch die Ökostrom-Förderung um zehn Prozent steigen dürften.

  Die Industriestrompreise in Deutschland sind ohnehin hoch, durch die Ökostrom-Förderung erreichen sie im europaweiten Vergleich Spitzenwerte.

  Entscheidender Kostentreiber sind nun vor allem die Photovoltaikanlagen.

  Jahr für Jahr klettert ihre Zahl deutlich stärker als prognostiziert. Gegenüber früheren Schätzungen hat sich der Kapazitätszuwachs in diesem Jahr mehr als verzehnfacht. Für jede Anlage garantiert das Erneuerbare-Energien-Gesetz für 20 Jahre eine Einspeisevergütung, die derzeit um den Faktor sechs über dem Preis für konventionell erzeugten Kraftwerksstrom liegt.

  Die Mehrkosten werden auf alle Stromverbraucher umgelegt.

  Da die Preise für die Photovoltaikanlagen in den vergangenen Jahren stark gesunken sind, die staatlichen Vergütungen aber nur moderat gekürzt wurden, sind die Anlagen für die Betreiber sehr lukrativ.

  Nach Berechnungen des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung summieren sich die Nettokosten aller zwischen 2000 und 2010 installierten Photovoltaikanlagen auf 85,4 Mrd. Euro.

• Klimaskeptiker Info
  2010-06-21 de Sonnenenergie wird unbezahlbar

  Planwirtschaft hatte noch nie eine Zukunft.
  Das hat der Untergang von Sowjetunion und DDR mehr als deutlich gezeigt.
  Aber einige Alt-68er Phantasten in der rotgrünen Schröder-Regierung glaubten tatsächlich, mit dem planwirtschaftliche orientierten EEG die Welt retten zu können.
  Jetzt holt die Wirklichkeit sie ein. Ein Wort noch an Sie, Herr Lackmann: Das EEG darf nicht als Ruhekissen mißbraucht werden, wie wahr!
  Es muß sofort aufgehoben werden!

"Erfolgsgeschichte" EEG -Bürgermeister beginnen sich zu wehren!

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2010-06-25 de "Erfolgsgeschichte" EEG -Bürgermeister beginnen sich zu wehren! Offener Brief an Umweltministerin Tanja Gönner!

  Die Herstellung von Strom aus Kohle oder Kernkraft kostet zwischen 2,5 und 4 Cent pro Kilowattstunde.

  Das EEG zwingt Verbraucher und Wirtschaft, für Strom aus Photovoltaik 43 Cent pro kw/h, das 15-fache herkömmlicher und zuverlässiger Stromproduktion zu zahlen.

  Für einen Strom, der ein Zufallsprodukt des Wetters ist, zu den meisten Zeiten völlig wertlos und unbrauchbar.

  Um diesen Strom überhaupt halbwegs nutzen zu können, sind neben der 15-fachen Übersubventionierung weitere Zig-Milliarden in Netzausbau und Überkapazitäten notwendig, und in imaginäre "Speichertechnologien", die physikalisch und geographisch völlig illusionär sind.

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Vom deutschen Solarstaatsdebakel

• Ökologismus
  2009-10-09 de Vom deutschen Solarstaatsdebakel

  Es war eine rote Vision des ehemaligen Umweltministers Gabriel, die BRD nach der Wind- auch zu einer Solar-Nation zu machen.

  Geblieben sind davon teure ineffiziente Panels auf zahlreichen Dächern, die immer häufiger Begehrlichkeiten von Kriminellen wecken (lassen sie sich doch einfach abmontieren und teuer verkaufen), aber praktisch Nichts zur Stromproduktion beitragen.

  Und zukünftige Kosten von 27 Milliarden Euro - ca. 1000 Euro je Familie.

  Das Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung hat hierzu eine Studie veröffentlicht, der Spiegel berichtet:

  Der Grund ist die hohe Ökoförderung, die im Erneuerbare-Energien-Gesetz festgeschrieben ist: Betreiber von Solaranlagen bekommen 43 Cent pro Kilowattstunde - fünfmal mehr, als konventioneller Strom an der Energiebörse kostet.

  Die Mehrausgaben müssen die Verbraucher tragen, und das 20 Jahre lang. Denn so lange ist die Solarvergütung garantiert.

  Mit anderen Worten: Eine Solaranlage, die heute installiert wird, verursacht auch in 20 Jahren noch Kosten. Experten sprechen von "Solarschulden".

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Das Ende des Solar-Märchens!

• EIKE - Europäisches Institut für Klima und Energie
  2009-08-21 de Das Ende des Solar-Märchens!

  In Brandenburg wurde gestern die größte Solaranlage Deutschlands eingeweiht.

  Die Solar-Förderung hat der Branche zu einem Boom verholfen.

  Weil die Deutschen dadurch teuer blieben, geht die Produktion heute nach China.

  Über viele Jahre war [die Solarbranche] mit hohen Subventionen aufgepäppelt worden.

  Jetzt rächt sich die großzügige Subventionspolitik.

  "Durch die hohe Vergütung haben die deutschen Solarhersteller Speck angesetzt.

  Sie arbeiten durch jahrelang hohe Preise mit hohen Margen", sagt Holger Krawinkel, Solarexperte des Verbraucherzentrale.

  Damit sind sie kaum konkurrenzfähig.

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Der Effizienzschwindel mit thermischen Solaranlagen

• solarkritik.de / solarresearch.org / solarbibel.de
  de Der Effizienzschwindel m. thermischen Solaranlagen

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Photovoltaik: Globale Erwärmung durch anthropogenes Kohlendioxid?

• 2009-06-16 de Globale Erwärmung durch anthropogenes Kohlendioxid?

Photovoltaik:

• Hierzulande sind pro Quadratmeter Photozelle im Jahresmittel etwa 10 W elektrische Leistung erzielbar.

  Man benötigt daher zum Dauerbetrieb einer 100 W - Glühbirne in Deutschland bereits 10 Quadratmeter Photozellen.

• Photovoltaik hat sich entsprechend noch nicht einmal in Wüsten mit höchster Sonneneinstrahlung durchgesetzt.

⇒ Prof. Dr. Horst-Joachim Lüdecke

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Subventionen und Sonnenschein!

• EIKE - Europäisches Institut für Klima und Energie
  2010-02-04 de Subventionen und Sonnenschein!

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Wenn die Sonne Geld verbrennt

• Welt Online 2006-03-24: Wenn die Sonne Geld verbrennt

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2 Prognosen 2007: 20 Prozent Erneuerbare Energien bis 2020

• Frank Asbeck zum Energiegipfel am 03.07.2007!
• Ökostrombranche will mindestens 35 Prozent Marktanteil bis 2020

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Frank Asbeck zum Energiegipfel am 03.07.2007

• n-tv / Google Video
  2007-07-03 de Frank Asbeck zu Energiegipfel am 03.07.2007

• solarportal24
  Volle Rückendeckung für ihre Energie- und Klimaziele erhält Bundeskanzlerin Angela Merkel durch die Unternehmen der Erneuerbaren Energien.
  "Effizienz, Klimaschutz und 20 Prozent Erneuerbare Energien - alles machbar und alles zwingend notwendig", erklärte Frank H. Asbeck, Chef der SolarWorld AG und Teilnehmer des heutigen Energiegipfels.
  Das von Angela Merkel auf dem EU-Frühjahrsgipfel durchgesetzte Ziel, den Anteil Erneuerbarer Energien in der EU bis 2020 auf 20 Prozent zu erhöhen, müsse in Deutschland umgesetzt werden.
  "Damit lässt sich der Atomausstieg ebenso umsetzen wie das 40-Prozentziel zur CO2-Reduktion", so Ulrich Schmack, Vorstand der Schmack Biogas AG und ebenfalls Energiegipfel-Teilnehmer.
  2007-07-03 de Energiegipfel statt Energiezipfel

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Ökostrombranche will mindestens 35 Prozent Marktanteil bis 2020

• EpochTimes
  Vor Energiegipfel - Kanzlerin soll an ehrgeizigen Zielen festhalten
  2007-07-02 de Ökostrombranche will mindestens 35 Prozent Marktanteil bis 2020

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3 Realität 2009: Solar-Pleite

Solar-Pleite

• Ökologismus
  2009-04-27 de Solar-Pleite

Frank Asbeck am 27.4.2009

• Financial Times Deutschland
  Frank Asbeck, erwartet für die kommenden Monate eine Welle von Insolvenzen in der Fotovoltaikbranche. Grund ist der Preisverfall bei Solaranlagen.
  2009-04-27 de Solarbranche steht vor Pleitewelle

Weitere Meldungen

• Berliner Morenpost
  2009-02-24 de Solarfirma Solon wächst - und prüft Kurzarbeit

• LVZ-Online
  2009-04-28 de Von Mai an Kurzarbeit bei Q-Cells

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4 2010: Solarstrom - das Milliardengrab!

Der teure Solar-Irrsinn muss beendet werden

• Welt Online
  2010-10-16 de Der teure Solar-Irrsinn muss beendet werden

  Deutschlands Solarbranche genießt das weltweit einmalige Privileg, die Verbraucher ohne Limit abzukassieren. Eine Obergrenze muss her.

  In Spanien etwa, wo die Sonne dreimal häufiger scheint als hier, fördert man jetzt nur noch einen Solarzubau von 500 Megawatt im Jahr. Das ist weniger als ein Fünfzehntel dessen, was in diesem Jahr auf Deutschlands schattige Dächer kommt. Auch das sonnenverwöhnte Frankreich glaubt, dass 500 Megawatt das Maximum dessen sind, was man sich an neuen Solarmodulen jährlich erlauben kann.

  Hierzulande aber genießt die Solarbranche das weltweit einmalige Privileg, in unbegrenzter Höhe direkt in die Taschen der Verbraucher greifen zu dürfen. Mehr als 8000 Megawatt Solarmodule werden deshalb in diesem Jahr verbaut, und im nächsten Jahr sollen es noch mehr werden. Zum Bezahlen der teuersten Kilowattstunden der Welt ist der deutsche Verbraucher ja gesetzlich verpflichtet. Für die bis Jahresende verbauten Solarmodule müssen die Verbraucher laut Rheinisch-Westfälischem Institut für Wirtschaftsforschung in den nächsten 20 Jahren mehr als 85 Milliarden Euro abstottern.

  Ein gigantischer Verlust an Kaufkraft, der sich auch im Verlust von Jobs niederschlägt. Dafür decken diese Module kaum zwei Prozent des Strombedarfs, und sie tun auch dies nur an 900 der 8760 Jahresstunden unter Volllast. Nachts und in den Wintermonaten melden sich die hoch subventionierten Solarmodule fast völlig ab, dann müssen andere Kraftwerke den Saft für Fernseher und Lampen bereitstellen.

  Es ist Zeit, diesen Irrsinn zu beenden. Die Bundesregierung geht laut Energiekonzept bis 2020 von rund 33.000 Megawatt installierter Solarleistung aus. Um dieses Ziel zu erreichen, braucht man nicht jährlich 8000 Megawatt neu zu installieren, wie es derzeit geschieht. Es reicht auch ein Viertel dieser Zubaurate.

  Nur mit einer Senkung der Einspeisevergütung aber kann man den volkswirtschaftlichen Skandal der Solarsubventionen nicht stoppen, wie man beim gescheiterten Kürzungsversuch in diesem Sommer gesehen hat: Der Solarausbau nahm seither sogar noch schneller zu. Um eine gesetzlich festgelegte absolute Obergrenze für Solarsubventionen wird die Bundesregierung deshalb nicht herumkommen.

Solarstrom - das Milliardengrab!

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2010-03-19 de Solarstrom - das Milliardengrab!

  Die Subventionen für Solarstrom (Fotovoltaik) in Deutschland sind ein Milliardengrab.

  Seit 2004 bescheren sie der Solarbranche eine Goldgräberstimmung.

  Damit muss endlich Schluss sein. Die Branche gilt längst als übersubventioniert.

  Dabei hätte diese Form der Stromerzeugung nie subventioniert werden dürfen.

  Nun soll sie wenigstens eingeschränkt und verringert werden.

  Aber das genügt bei weitem nicht. Die Subventionen für neue Anlagen müssen ganz weg.

  Die für die schon installierten bleiben uns aus vertraglichen Gründen leider noch erhalten.

• Teure Energie

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Teure Energie

• Welt Online
  2012-02-21 de Hunderttausenden Haushalten wird der Strom gesperrt

  Viele Haushalte in Deutschland sind nicht mehr in der Lage, ihre Stromrechnung zu bezahlen.

  Daher sitzen gut eine halbe Million Bürger im Dunkeln.

  "Preissteigerungen von rund 15 Prozent bei Strom und Gas in den vergangenen zwei Jahren haben Energie für viele Haushalte zur unbezahlbaren Ware werden lassen"

  2010 hätten die befragten Energieunternehmen in NRW über drei Millionen Mal die Zahlung von Stromrechnungen angemahnt. Nach 340.000 Sperrandrohungen folgte für 62.000 Kunden tatsächlich das Strom-Aus.

  Hochgerechnet dürften in NRW etwa 120.000 Haushalten der Strom abgedreht worden seien, bundesweit etwa 600.000 Haushalten, schätzen die Verbraucherschützer.

Energiewende, Teil 1: Die künstliche Stromverteuerung

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2011-06-02 de Energiewende, Teil 1: Die künstliche Stromverteuerung

  Eine zweimalige Verdoppelung des deutschen Strompreises

  Seit dem Jahr 2000 haben sich die Strompreise in Deutschland für private Endverbraucher von 11 auf über 23 Cent je Kilowattstunde (kWh) mehr als verdoppelt.

  Der von der Bundesregierung beschlossene Ausbau der "erneuerbaren Energien" bis zum Jahr 2020 wird den Strompreis auf über 50 Cent hochtreiben, also zu einer mehr als weiteren Verdopplung führen.

Deindustriealisierung Deutschlands

• E.On fürchtet bei steigenden Strompreisen eine Deindustriealisierung Deutschlands.

  In einer Wirtschaft ohne Grundstoffindustrie, ohne Stahl- und Aluminiumerzeugung gebe es auch keine heimischen Werkzeugmaschinen mehr.

  Dann werden auch keine Windkraftwerke mehr bei uns gebaut.
  Wer die Metallerzeugung und -bearbeitung nicht versteht, der ist auch nicht kompetent bei den Anwendungstechniken.

  Kommentar:

  Die Deindustrialisierung Deutschlands hat längst begonnen:

  Die Aluhütte in Neuss ist stillgelegt.

  Thyssen-Krupp stößt die Edelstahlsparte ab und baut neue Stahlwerke in Brasilien und den USA.

  SGL Carbon errichtet eine Fabrik zur Produktion von Kohlefaserwerkstoffen in den USA, weil in Deutschland der Strom zu teuer ist.

  Die Raffinerie in Wilhelshaven wird stillgelegt.

  RWE beteiligt sich an einem Kernkraftwerk in Holland.

  Wenn der energiepolitische Kurs der industriellen Selbstzerstörung, den die ehemals bürgerlichen Parteien steuern, nicht schnell beendet wird, wird der bereits begonnene Auszug der Industrie aus Deutschland schon im Herbst lawinenartig anschwellen.

  Irgendwann werden die Menschen in Deutschland aufwachen und ihre politischen Repräsentanten in die Wüste schicken.
  Je eher das geschieht, desto besser!

• Wirschaftswoche
  2011-05-01 de E.On fährt Gas- und Kohlekraftwerke hoch

Preisschock für deutsche Stromkunden

• NZZ
  2010-10-15 de Preisschock für deutsche Stromkunden

  Der massive Anstieg von Solaranlagen in Deutschland hat seinen Preis.

  Im kommenden Jahr wird Ökostrom mit rund 13 Milliarden Euro subventioniert.

  Dies führt für die Haushalte auf Jahreswechsel zu deutlich höheren Strompreisen.

  Der Preisschock droht zum Jahreswechsel: Dann steigt die Umlage, die jeder Haushalt in Deutschland mit der Stromrechnung für die Förderung erneuerbarer Energien zahlen muss, um über 70 Prozent auf 3,5 Cent pro Kilowattstunde.

  Für einen durchschnittlichen Haushalt ergeben sich daraus nach Angaben des Bundesumweltministeriums zusätzliche Kosten von rund 10 Euro im Monat.

  Und ein Ende der durch die Subventionierung von Ökostrom ausgelösten Preisspirale ist nicht in Sicht.

Erneuerbares-Energien-Gesetz (EEG): Versteckte Kosten; Über eine besonders teure Subvention, die angeblich keine ist

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2010-07-28 de Erneuerbares-Energien-Gesetz (EEG): Versteckte Kosten; Über eine besonders teure Subvention, die angeblich keine ist

  Merken Sie, dass der Strom immer teurer wird?
  Und wissen Sie nicht so recht, warum?

  Das liegt am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG).
  Erst dieses Gesetz garantiert den Erzeugern von Wind- und Solarstrom feste Preise, die zu überdurchschnittlich hohen Renditen führen.

  Preise, die weit über den Marktpreisen für Strom aus Kernkraft, Kohle, Gas und Wasserkraft liegen. Und es zwingt alle Stromverbraucher, sie zu zahlen.

Strom wird immer teurer

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2010-03-24 de Strom wird immer teurer - Bestandsaufnahme der Leistungen der Regierung mit dem Integrierten Energie- und Klima Programm IEKP!

  Der SpiegelOnline berichtet in seiner Ausgabe vom 19.3.2010 unter der Überschrift Solarboom lässt Strompreise explodieren

  "Der Solarboom wird 2011 teuer für alle Stromkunden. Einem Zeitungsbericht zufolge rechnen Stromriesen und Wissenschaftler mit Preiserhöhungen von zehn Prozent.

  Die Zahl der Öko-Anlagen ist stärker gestiegen als gedacht - die höheren Förderkosten werden auf die Verbraucher umgelegt."

  Da die Zahl neuer Solaranlagen stärker zugenommen hat als geplant, dürften die Strompreise für kommendes Jahr um etwa zehn Prozent steigen.

  Das geht aus einer Berechnung des Energiekonzerns Vattenfall hervor, über die die "Berliner Zeitung" berichtet. "Die Belastung für alle deutschen Stromkunden durch die Förderung erneuerbarer Energien steigt demnach 2011 um 1,8 bis 2 Cent pro Kilowattstunde auf insgesamt bis zu 4,4 Cent einschließlich Mehrwertsteuer.

  Für ein Einfamilienhaus mit 5000 Kilowattstunden Verbrauch würden sich demnach die Strompreise um rund 100 Euro pro Jahr erhöhen."

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"Rückkehr zur rationalen Energiepolitik"

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2010-06-29 de RWI Wirtschaftsforscher Frondel fordert: "Rückkehr zur rationalen Energiepolitik"

  Atom-Laufzeiten, Solarsubventionen, intelligente Netze:

  Die angesehenen Ökonomen Claudia Kemfert und Manuel Frondel streiten über ein Energiekonzept für Deutschland.

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Dieser superteure Strom!

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2010-06-13 de Dieser superteure Strom!

  Das DDR-Gans-Prinzip

  Die Einspeisevergütung für Solarstrom (der staatliche Garantiepreis) liegt weit über dem Verkaufspreis.

  Eine solche Praxis gab es in der DDR. Dort konnte man zum Beispiel die im eigenen Garten großgezogene Gans für 30 Mark an den örtlichen Konsum verkaufen.

  Nach einigen Stunden konnte der Erzeuger seine Gans geschlachtet, gerupft und ausgenommen für 15 Mark wieder erstehen.

  Auch der Solarstromerzeuger verfährt nach dem DDR-Gans-Prinzip:

  Er verkauft seinen Strom für 43 Cent/kWh an den Stromlieferanten und lässt sich für den Eigenbedarf Strom von ihm für 22 Cent/kWh liefern.

  Irre, nicht wahr?

  Milliarden für einen Humbug

  Zu viele Menschen glauben noch immer daran, CO2 aus fossilen Brennstoffen führe zu einer kritischen Erwärmung der Erde und dieser Prozess sei von den Menschen verursacht.

  Dieser Glaube, ein Humbug, wird von fast allen Medien und Politikern verbreitet.

  Die Lobby der Wind-, Solar- und Bioenergieindustrie und auch eine größere Zahl von Wissenschaftlern versuchen ihn zu zementieren.

  Auf diesem Glauben als Grundlage wurden "Klimaschutz"-Gesetze erlassen, die uns in den nächsten fünfzehn Jahren völlig unnötig hunderte von Milliarden Euro kosten.

  Diese Milliarden belasten die Wirtschaft (höhere Stromkosten, die in die Güterpreise eingehen) und die Verbraucher (höhere Stromrechnungen, geringere Kaufkraft für andere Ausgaben).

  Das schmälert die deutsche Wirtschaftskraft und das Wachstum der deutschen Wirtschaft und schlägt fiskalisch damit indirekt auch auf den Staatshaushalt durch.

  Eine Torheit.

Quelle:

• Die Freie Welt / Dr. Klaus Peter Krause
  de Dieser superteure Strom!

  Wind- und Solarstromindustrie schwelgen in hohen Wachstumsraten, die andere Wirtschaftszweige neidvoll herbeisehnen.

  Und ihre überaus starke Lobby, schwelgt mit, jedenfalls bisher.

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5 2011: Deutschland schafft sich ab: Mit Solarenergie

Deutschland schafft sich ab: Mit Solarenergie

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2011-02-11 de Deutschland schafft sich ab: Mit Solarenergie

  Die Lüge von der menschgemachten Klimaveränderung durch CO2 führt zu immer verheerenderen Konsequenzen: Ganze Industriezweige wandern ab, hunderttausende Arbeitsplätze werden vernichtet. Zusätzlich verschlingt die Subvention von Solar & Co. Milliarden an Steuergeldern, welche zur Verarmung der Bevölkerung führen.

  Um die Kosten dafür zu minimieren steigen die Niederländer aus der Förderung von Offshore Windrädern aus und fördern stattdessen die Kernkraft! Sie wollen auch den Subventionen für Solarenergie und großen Biomassekraftwerken ein Ende setzen. Da in Holland die Effektivität der "erneuerbaren Energien" - anders als in Deutschland - ehrlich und ordentlich, und nicht der "political correctness" entsprechend, berechnet wurde, werden Ergebnisse der Wahrheit entsprechend und somit zum Wohle des Volkes geliefert. Gut, nicht? Die Holländer haben was aufm Kasten.

  100.000e von neuen Arbeitsplätzen für die Erneuerbaren Energien wurden prophezeit. Nun gucken Sie sich die Börsenkurse von Q-cells und Co. an. Die Solarindustrie ist eine hochsubventionierte Fehlgeburt, die in Deutschland wegen Mangel an Sonne nur mittels jährlich steigender Zuschüsse existieren kann.

  Er kann sich auch drastisch erhöhen, wenn neue Spielwiesen für Mehrausgaben sorgen, wie z. B. das neue Erdverkabelungsgesetz, welches dafür sorgen soll, dass der Gleichstrom der Erneuerbaren Energieproduzenten ins Wechselstromnetz eingespeist werden kann.

  6.000 km neuer Kabelnetze sollen verlegt werden. Da die Bürger neben den Tausenden von Windspargeln nicht auch noch eine ähnliche Zahl zuzüglicher Strommasten der Überlandleitungen optisch genießen wollen, regt sich Protest. Also werden über erhebliche Entfernungen die Leitungen tief in die Erde verbaggert werden müssen. Und die Kosten: Fünf mal höher als überland. Die unterirdische Verlegung von 380 Kilovolt-Leitungen ist technisches Neuland. Ebenfalls die Fertigung solcher Kabel. Pannen ober- und unterirdisch sind zu erwarten.

  2009 betrug die Nettosubventionierung für "Erneuerbare" 8,7 Milliarden Euro. Bis 2011 wird dieser Betrag auf 14,2 Milliarden Euro weiter ansteigen.

Wenn die Sonne scheint bezahlen wir dafür - wie lange noch?

• Wahrheiten Org
  2011-02-02 en Wenn die Sonne scheint bezahlen wir dafür - wie lange noch?

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h) Hydraulische Energie

• 2011-10-25 de Wie sauber ist der Öko-Strom?

  Wind, Sonne, Wasser - regenerative Energien sollen in Zukunft für unseren Strom sorgen.

  Doch auch alternative Formen der Energieerzeugung sind problematisch.

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i) Elektro-Mobil

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Warnung vorm Platzen der schönen Elektro-Blase

• Handelsblatt
  2010-10-15 de Warnung vorm Platzen der schönen Elektro-Blase

  Elektroautos spielen auf dem Pariser Autosalon eine wesentliche Rolle.

  Die Wagen kommen jetzt nach und nach zu den Händlern. Französische und japanische Hersteller preschen dabei vor.

  Doch eine aktuelle Studie warnt vor Blasenbildung und gewaltigen Überkapazitäten. Für die Produktion von Elektroautos werden in den kommenden Jahren erhebliche Überkapazitäten entstehen.

  Schon 2014 wird es Produktionskapazitäten für 1,5 Mio. rein batteriegetriebene Wagen geben bei einer Nachfrage nach lediglich 0,4 Mio. dieser Autos.

  Die Folge der Überkapazität von 1,1 Mio. Elektroautos "werden massive Absatzprobleme und unterausgelastete Produktionskapazitäten sein", heißt es darin.

  Das rein batteriegetriebene E-Auto werde bis mindestens 2020 ein Nischenfahrzeug bleiben

  Zumindest die nahe Zukunft gehört nach Ansicht von Institutsdirektor Willi Diez Plug-in-Hybriden mit einem Verbrennungsmotor und einer Reichweite von 60 bis 80 Kilometern bei reinem Batteriebetrieb.

Elektromobilität: Mit "nachhaltigem" Unfug wird unserer Zukunft vernichtet: Maßlose Ressourcenverschwendung

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2010-04-21 de Elektromobilität: Mit "nachhaltigem" Unfug wird unserer Zukunft vernichtet: Maßlose Ressourcenverschwendung

  Die Politiker träumen von einer Million Elektroautos im Jahr 2020.

  Bis dahin soll möglichst jedes "normale" Auto mit Hybridtechnik fahren, obwohl unsere Verbrennungsmotoren immer sparsamer werden und die Entwicklung kleiner und leichter Hochleistungsmotoren anstelle wesentlich größerer (Downsizing) gerade erst begonnen hat.

  Downsizing führt zu geringeren Fahrzeuggewichten und sinkendem Verbrauch, ohne Fahrzeugsicherheit, Fahrbarkeit, Alltagstauglichkeit und Fahrkomfort zu beeinträchtigen.

  Zudem haben Otto- und Dieselmotor sowie die Kraftstoffe noch erhebliches Entwicklungspotential

Elektromobilität im Test

• manager-magazin.de
  2009-08-19 de Das Elektroauto, der Entwicklungsplan und die Realität
  

  Deutschland will zum Weltmarktführer für Elektroautos werden.

  Die Bundesregierung plant mit einem "nationalen Entwicklungsplan" im großen Stil Elektrofahrzeuge auf die Straßen zu bringen.

  Bis 2020 sollen eine Million Elektrofahrzeuge unterwegs sein.

  Experten halten das für "realitätsfern".

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2009-08-25 de Elektromobilität im Test: Der Bund will 8 Modellregionen mit 500 Mill. € Steuergeld "fördern"!
  2009-08-25 de Elektromobilität im Test: Der Bund will 8 Modellregionen mit 500 Mill. € Steuergeld "fördern"!

Elektroautos sind ohne staatliche Hilfen chancenlos!

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2010-01-10 de Studie: Elektroautos sind ohne staatliche Hilfen chancenlos!

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j) Biokraftstoff E 10
en Bio FuelE 10
fr Essence bio E 10

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de	en	fr
Energie, Teil II	Energy, Part II	Énergie, partie II
Biokraftstoff E 10	Bio Fuel E 10	Essence bio E 10

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k) Biogasanlagen
en Bio Gas Plants
fr Installations de gaz biologique

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de	en	fr
Energie, Teil II	Energy, Part II	Énergie, partie II
Biogasanlagen	Bio Gas Plants	Installations de gaz biologique

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l) Heizen mit Weizen
en Heating with Corn
fr Chauffer avec du blé

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de	en	fr
Energie, Teil II	Energy, Part II	Énergie, partie II
Heizen mit Weizen	Heating with Corn	Chauffer avec du blé

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5 CO2-Abscheidung und -Speicherung
en Carbon Dioxide Capture and Storage
fr Séquestration géologique du dioxyde de carbone

• BMU Bundesministerium für Umwelt
  2011-04-13 de Kabinett verabschiedet CCS-Gesetz

  Die Bundesregierung hat heute den Entwurf für ein Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (CO2) beschlossen.

• naanoo
  2011-03-28 de EU warnt Deutschland vor Scheitern der CCS-Technologie

  Deutschland droht ein Vertragsverletzungsverfahren durch die EU, wenn das CCS-Gesetz zu Abspaltung, Transport und Speicherung von Kohlendioxid nicht bis zum 25. Juni dieses Jahres in Kraft tritt.

• Boulevard Baden
  2011-01-26 de Gabriel fordert CCS-Gesetz für Speicherung von Kohlenstoffdioxid

  SPD-Chef Siegmar Gabriel hat die Bundesregierung aufgefordert, das CCS-Gesetz zur Speicherung von Kohlenstoffdioxid so schnell wie möglich zu verabschieden.

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de	en	fr
Globale Politik	Global politics	Politique globale
CO2-Abscheidung und -Speicherung	Carbon Dioxide Capture and Storage	Séquestration géologique du dioxyde de carbone

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6 Emissionsrechtehandel
en Emissions trading (Cap and Trade)
fr Bourse du carbone

• Emissionshandel treibt Industrie über die Grenze
• Spiegel
• GEO
• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie

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de Emissionshandel treibt Industrie über die Grenze

• Die EU-Mitgliedstaaten hatten sich Ende 2008 auf die Regeln für den Emissionshandel von 2013 bis 2020 verständigt. Zu den Eckpunkten zählt, dass ab 2013 die Betreiber fossiler Kraftwerke die erforderlichen Zertifikate zu 100 Prozent ersteigern müssen.

  Ausnahmen gelten nur in neun osteuropäischen Mitgliedstaaten.

  Die deutschen Energiekonzerne könnten zum großen Verlierer des Emmissionhandel werden.

  Die französischen Energieversorger werden 2020 durch die Vollauktionierung der Emissionszertifikate zusätzliche Gewinne von 9,5 Mrd. Euro erzielen

  Hillebrand rechnet mit gravierenden Konsequenzen für den Produktionsstandort Deutschland.

  Die Stromzusatzkosten für die deutsche Industrie beziffert Hillebrand im Jahr 2020 auf fünf Mrd. Euro. "Hinzu kommen Zusatzkosten, die der Emissionshandel in den Sektoren Verkehr, Gewerbe und Haushalte auslöst, von weiteren gut sechs Mrd. Euro"

  Zu den betroffenen Branchen zählt die Chemie. Nach Angaben von Utz Tillmann, Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI), belaufen sich die Gesamtkosten der Branche durch den Emissionshandel ab 2013 auf jährlich knapp eine Mrd. Euro. "Einerseits müssen wir ab 2013 jährlich 400 Mio. Euro aufbringen, um das von der Richtlinie vorgegebene Ziel zu erreichen, unsere Kohlendioxidemissionen bis 2020 um insgesamt 21 Prozent zu reduzieren. Andererseits fallen direkte und indirekte Kosten für Emissionszertifikate an."

• Handelsblatt
  2009-04-22 de Emissionshandel treibt Industrie über die Grenze

• Presseportal
  2009-06-01 de Klima-Mikado in Bonn

• Presseportal
  2008-10-01 de Milliarden-Belastung durch Emissionshandel
  EU-Pläne bedeuten Kahlschlag für die energieintensive Industrie

• The New York Times
  2009-09-27 en E.U. Alone and Lonely on Carbon

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Spiegel

• Spiegel Online

  	de	Emissionsrechtehandel
  2010-03-17	de	Münchner Börse stoppt Emissionshandel
  2010-12-09	de	Röttgen erklärt Klimawandel zum Geschäftsmodell

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GEO

• GEO
  2010-12-16 de Emissionshandel: Die Luftnummer

  Das Geschäft mit CO2-Verschmutzungrechten ist ein Ablasshandel, der auf die Logik des Marktes vertraut.

  Und dessen Praxis in einen kaum zu durchdringenden Dschungel führt.

  Die Idee, CO2 mit einem Preisschild zu versehen, stammt ursprünglich aus den USA.

  In Kyoto machte der damalige US-Präsident Bill Clinton den Emissionshandel zur Bedingung für seine Unterschrift unter das Klimaschutzabkommen; die USA wollten sich von ihrer CO2-Schuld freikaufen.
  Widerstrebend willigte der Rest der Welt ein. Genützt hat dieses Einlenken nichts.
  Die Amerikaner weigern sich bis heute, die Beschlüsse von Kyoto umzusetzen.
  Dafür betreiben die Europäer, die eigentlich gegen das Geschäft mit den Verschmutzungsrechten waren, seit 2005 den weltgrößten CO2-Markt.

  In den ersten drei Jahren wurden alle Verschmutzungsrechte an die Unternehmen verschenkt, in so großer Menge, dass das Überangebot den Preis zeitweise unter einen Euro drückte.

  RWE hatte vorsorglich die Strompreise erhöht und verdiente damit nach Angaben einer Nachrichtenagentur schon im ersten Jahr 1,8 Milliarden Euro.

  RWE, Europas größter CO2-Emittent, musste 44 Millionen Zertifikate allein im Jahr 2009 zukaufen. Derzeit wird der Emissionshandel überwiegend von Stromkunden finanziert.

  In Europa hat der Markt inzwischen ein Volumen von mehr als 100 Milliarden Euro.

  Sollten die USA doch noch einsteigen, wird der Markt auf mehr als eine Billion Euro taxiert.

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EIKE

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2009-09-29 de Wäre ein Aus für den Europäischen Emissionshandel eine Katastrophe?

• EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
  2010-12-21 de Emissionshandel kommt Industrie teurer zu stehen!

  Bittere Schlappe für die deutsche Industrie: Bei der Zuteilung der Rechte hat die EU-Kommission ihre Vorstellungen in weiten Teilen durchgesetzt.

  Allein der Stahlbranche entstehen dadurch Mehrkosten in dreistelliger Millionenhöhe - jährlich.

  Wirtschaftsvertreter schimpfen - und schießen gegen das Bundesumweltministerium, das den Plänen zustimmte.

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Neue Weltordnung	New World Order	Nouvel ordre mondial
Klimawandel und die grosse Transformation	Climat Change and the Great Transformation	Changement climatique et la grande transformation
Ökologistisch motivierte Umverteilung von Wohlstand	Use Global Warming to Redistribute Wealth	Redistribute de l'argent avec le réchauffement climatique

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7 CO2-Steuer
en CO2 Tax
fr Impôt sur le CO2

• CO2-STEUER.INFO
  2009-07-01 de Emissionsbasierte Kfz Steuer tritt zum 01. Juli 2009 offiziell in Kraft - Start der CO2 Steuer

  Lange wurde über die Einführung einer auf den Emissionswerten von Kraftfahrzeugen basierten Kraftfahrzeugsteuer gerungen. Politik, Wirtschaft, Automobil- und Umweltverbände - alle hatten ein Wörtchen mitzureden bei der Ausgestaltung und der Einführung der reformierten Kfz Steuer.

  Seit heute, dem 01. Juli 2009, gilt nun die neue Steuer für rund 40 Millionen PKWs auf deutschen Straßen.

  Neben der Größe des Hubraums ist ab sofort auch der CO2-Ausstoß ausschlaggebend für die Höhe der Kfz Steuer.

  Wer viel Kraftstoff verbraucht und dementsprechend hohe Emissionen von Treibhausgasen produziert, wird ab einem bestimmten (in den kommenden Jahren sukzessive absinkenden) Schwellenwert zur Kasse gebeten.

  Fahrer von spritsparenden Autos profitieren somit von einer geringeren Steuerlast, während Spritfresser teurer zu stehen kommen.

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8 Migration

• de Multikulti ist tot - Merkel erklärt Multikulti für "absolut gescheitert
  fr Angela Merkel estime que le modèle d'une Allemagne multiculturelle a échoué

• de »Freiwillige« Gleichschaltung/Selbstzensur der Medien

• de Erdogan in Deutschland

• de Türken fordern Türkland in Deutschland

• Thilo Sarrazin

Integration in Deutschland

Integration in Deutschland

• Spiegel TV - Integration in Deutschland
  2010-09-13 de Teil 1: Parallel zur Gesellschaft
  2010-09-13 de Teil 2; Zwischen Scharia und Grundgesetz
  2010-09-13 de Teil 3: Mönchengladbach und der Muezzin

Deutschlands Ghetto

• NZZ Online
  2010-09-19 de Deutschlands Ghetto - Augenschein im Berliner Bezirk Neukölln

Es wird noch mehr Ehrenmorde geben

• Tages-Anzeiger
  2010-10-28 de «Es wird noch mehr Ehrenmorde geben»

Bundespräsident Wulff: Islam ein Teil Deutschlands

• Welt Online
  2010-10-07 de Kritik an Wulff-Aussagen zum Islam

  Der Bundestag hat die Aussagen von Bundespräsident Christian Wulff zu Islam und Integration diskutiert.

  2010-10-08 de "Der Islam ist nicht Basis unserer Werte"

  In Deutschland leben vier Millionen Muslime. Damit gehört muslimisches Leben selbstverständlich zur gesellschaftlichen Realität in Deutschland, ebenso wie die islamischen Gemeinden. Aber der Islam ist nicht die Grundlage unserer Werteordnung, unserer Traditionen und unserer Kultur.

  Unter Migranten ist die Arbeitslosenquote fast doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt.

  Wenn Integration verweigert wird, muss sanktioniert werden. Wer trotz Vereinbarung nicht an einem Integrationskurs teilnimmt, dem sollte konsequent die Regelleistung gekürzt werden.

  Wer straffällig wird und sich nicht an Recht und Gesetz hält, muss dieses Land verlassen.

  Von Berliner Schulen mit hohem Ausländeranteil mehren sich die Berichte, dass dort eine deutschfeindliche Kultur entsteht.

  2010-10-09 de Islam in Deutschland - noch lange nicht deutsch

  Zumindest bei den türkisch geprägten Verbänden ist kaum zu übersehen, wie sie darauf hinwirken, dass ihre Mitglieder nicht allzu deutsch werden.

  Das gilt für die Milli Görüs oder den Verband islamischer Kulturzentren ebenso wie für den vom türkischen Staat aufgebauten Muslimverband Ditib, der mit rund 900 Moscheegemeinden den größten Einfluss besitzt.

  Sie alle werden aus der Türkei gelenkt und mahnen ihre Mitglieder, sich primär mit ihrem Heimatland des Herzens zu identifizieren.

  Bei der Ditib etwa wird im Anschluss ans Gebet auch Allahs Segen für Nation und Regierung erbeten - und damit ist nicht die deutsche gemeint.

  Zudem verkündete jüngst Ali Bardakoglu, der Vorgesetzte der Ditib-Funktionäre in Ankara, Ditib-Freitagspredigten würden in alle Ewigkeit auf Türkisch gehalten.

  Auch muslimische Theologen für Deutschland sollten langfristig in der Türkei ausgebildet werden.

  Die Ditib müsse "die nationalen Werte" bei den "Auslandstürken" erhalten.

  Dazu passt, dass die Führungsfiguren der Ditib auf der Gehaltsliste des türkischen Staates stehen und Predigtthemen für deutsche Moscheen aus Ankara vorgegeben werden.

  Bei diesem Ringen verzeichnen auch extreme Gruppen Erfolge, etwa der Verein "Einladung zum Paradies". Er gehört zu den radikalen Salafisten, denen rund ein Prozent aller Sunniten zugerechnet wird.

  Als Nährboden für Terrorismus gewinnt die Strömung laut niedersächsischem Verfassungsschutz derzeit "stark an Bedeutung".

  Deren fundamentalistische Koranauslegung ähnelt dem saudischen Wahhabismus. Dessen Ziel ist ein Gottesstaat, die Demokratie wird als "falsche Religion" verworfen.

  Mohammed Ciftci, eine Führungsfigur des Vereins, sagt laut Verfassungsschutz, dass "für den Abfall vom Islam die Enthauptung die angemessene Strafe sei".

  In einer Vorlesung habe Ciftci darüber hinaus erklärt, dass das Kopftuch nicht genüge, sondern dass Frauen außerhalb ihres Hauses auch Gesicht und Hände zu verhüllen hätten.

• Frankfurter Rundschau
  2010-10-08 de Kauder kritisiert Wulff

  Die Debatte um die Stellung des Islam in Deutschland gewinnt an Schärfe.

  Der CDU-Vorsitzende Volker Kauder wehrt sich dagegen, den Islam als gleichberechtigte Religionsgemeinschaft anzuerkennen:

  "Muslime müssen die Werte des Grundgesetzes anerkennen".

Integrationsdebatte geht weiter

• Suite101
  2010-10-09 de Thilo Sarrazin - Integrationsdebatte geht weiter

  Assimilation wird von Merkel abgelehnt

  So lehnt Merkel eine Assimilation vor allem der großen Anzahl an türkischen Zuwanderern ausdrücklich ab.

  Merkel definiert auch die Integrationspolitik lediglich als Angebot zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in Deutschland.

  Damit wird aber durch die Deutsche Bundeskanzlerin letztendlich dem Entstehen einer Parallelgesellschaft, in diesem Fall einer türkischen Parallelgesellschaft das Wort geredet.Islam als gleichberechtigte Religionsgemeinschaft anzuerkennen:

  Erdogan nimmt gegen CDU und CSU Stellung

  Erdogan betonte, dass der deutsche Bundespräsident eine Realität zur Sprache gebracht habe, und die Türkei und er als Ministerpräsident das sehr anerkenne.

  Darüber hinaus bezog Erdogan gegen die im Zuge der vom deutschen Bundespräsidenten geäußerten Kritik aus der CDU und der CSU an Wulff Stellung.

  Er betonte, dass es nicht dazu kommen dürfe, dass politische Parteien solche Meinungen, wie die des deutschen Bundespräsidenten und Ex-CDU-Ministerpräsidenten bekriegen.

  Unmittelbar nach Wulffs Äußerungen war es zu heftigen Debattenbeiträgen aus der CDU dazu gekommen. Sowohl CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe, CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder als auch der CDU-Innenminister distanzierten sich von Wulffs Aussagen oder schwächten diese ab.

  CSU rückt in Integrationspolitik nach rechts

  Offensichtlich verunsichert durch die laufende Debatte rund um Zuwanderung rückt die CSU in der Integrationspolitik nunmehr nach rechts.

  So fordert die CSU einen Zuwanderungsstopp aus der Türkei oder aus Arabischen Staaten. Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer definierte die jeweilige Herkunft als wesentliche Komponente für die Integrationsfähigkeit.

  Zuwanderer aus der Türkei und dem Arabischen Raum würden sich besonders schwer tun, deshalb sollte man hier einen Durch die EU-Freizügigkeit 2011 würde es ohnehin zu weiterer Zuwanderung kommen, sodass man dies aus fremden Kulturkreisen nicht mehr zulassen könne.

  Hintergrund dieser Neubestimmung des Kurses in der Integrationspolitik ist vor allem die Diskussion rund um die Idee einer Schwarz-Rot-Goldenen Partei der NEUEN MITTE unter der Schirmherrschaft von Thilo Sarrazin.

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Multikulti ist tot - Merkel erklärt Multikulti für "absolut gescheitert"
fr Angela Merkel estime que le modèle d'une Allemagne multiculturelle a échoué

• Welt Online
  2010-10-16 de Merkel erklärt Multikulti für "absolut gescheitert"

  Die Kanzlerin fordert eine härtere Gangart bei der Integration, Schwimmunterricht für muslimische Mädchen inklusive.

  In der Integrationsdebatte hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel dafür ausgesprochen, Zuwanderer stärker in die Pflicht zu nehmen. Es sei wichtig, Zuwanderer zu fördern und zu fordern. Das Fordern sei in der Vergangenheit aber zu kurz gekommen.

  Merkel sagte, Zuwanderer müssten nicht nur die deutschen Gesetze achten, sondern auch die deutsche Sprache beherrschen. "Darauf muss absoluter Wert gelegt werden", sagte sie. Muslimische Mädchen müssten an Schulreisen ebenso teilnehmen wie am Schwimmunterricht.

  Den "Multikulti-Ansatz" erklärte sie für "absolut gescheitert".

  Merkel hob hervor, in Zukunft werde der Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland weiter steigen. Der Großteil der deutschen Traditionen sei vom christlich-jüdischen Erbe geprägt. Bundespräsident Christian Wulff habe aber recht mit seiner Aussage, dass der Islam heute auch zu Deutschland gehöre. "Wer ignoriert, dass hier 2500 Imame in Moscheen ihre Gottesdienste abhalten, der lügt sich in die Tasche", rief die Kanzlerin den Delegierten der Jungen Union zu.

  Am Freitagabend hatte bereits CSU-Chef Horst Seehofer in einer Rede vor dem Parteinachwuchs gesagt: "Wir als Union treten für die deutsche Leitkultur und gegen Multikulti ein. Multikulti ist tot."

  2010-10-17 de Der Tag, als Multikulti für tot erklärt wurde

• Zeit Online
  2010-10-16 de Seehofer erklärt Multikulti für tot

• Stern
  2010-10-16 de Seehofer erklärt Multikulti für tot

• Tages-Anzeiger
  2010-10-16 de Multikulti ist «absolut gescheitert»

• 20 Minutes
  2010-10-16 fr Angela Merkel estime que le modèle d'une Allemagne multiculturelle a échoué

  Un pavé dans la marre.
  La chancelière allemande Angela Merkel a affirmé samedi que le modèle d'une Allemagne multiculturelle, où cohabiteraient harmonieusement diverses cultures, avait «totalement échoué», alors que le débat sur l'intégration s'enflamme en Allemagne.

  Mais l'immigration de spécialistes dans une Allemagne qui manque de main d'oeuvre qualifiée est nécessaire, a-t-elle plaidé.

  «Le "Multikulti" est mort»

  Le credo «Multikulti» (multiculturel), selon lequel «nous vivons maintenant côte à côte et nous nous en réjouissons», a échoué, a-t-elle lâché. «Cette approche a échoué, totalement échoué», a martelé la chancelière lors d'une réunion des Jeunesses de son parti conservateur l'Union chrétienne-démocrate (CDU) à Potsdam près de Berlin.

  Vendredi soir, le chef de la branche bavaroise de son parti, Horst Seehofer (CSU), avait déclaré devant le même public:

  «Nous, en tant qu'Union, nous nous engageons pour la culture de référence allemande et contre le multiculturel.»
  «Le "Multikulti" est mort.»
  

  Tout en affirmant que l'Allemagne restait un pays ouvert au monde, Angela Merkel a estimé que
  «nous n'avons pas besoin d'une immigration qui pèse sur notre système social».

  Cependant, le pays ne pourra faire l'économie de spécialistes étrangers même s'il forme des chômeurs allemands, a estimé la chancelière.

  Selon le président de la chambre de commerce et d'industrie allemande (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, il manque à l'économie allemande environ 400.000 ingénieurs et personnels diplômés. «Cela nous coûte environ 1% de croissance», a-t-il estimé dans le journal Welt am Sonntag à paraître dimanche, en plaidant pour une immigration qualifiée.

  Angela Merkel a mis en garde les Unions conservatrices (CDU-CSU) contre le fait de susciter l'idée que «celui qui ne parle pas immédiatement allemand n'est pas le bienvenu».

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»Freiwillige« Gleichschaltung/Selbstzensur der Medien

• Kopp Online
  2010-07-24 de Deutschlands erste muslimische Ministerin auf dem Weg zur »freiwilligen« Gleichschaltung/Selbstzensur der Medien

  Unter Gleichschaltung versteht man den Versuch, den Pluralismus in einem demokratischen Staatswesen auszuhebeln und auch die Unabhängigkeit und Freiheit der Medien einzuschränken.

  Wir haben das in Deutschland im Jahre 1933/34 erlebt.

  Und man kennt das weiterhin aus Diktaturen.

  Deutschlands erste muslimische Ministerin fordert nun die »freiwillige« Selbstzensur deutscher Medien - natürlich nur den Migranten zuliebe.

  Das dient dann angeblich der Integration.

  Seit vielen Jahren schon fordern deutsche Islamvertreter bei den sogenannten »Dialog-Konferenzen« im Kanzleramt eine Zensur der deutschen Medien.

  Danach sollten negative Berichte über den Islam und über Muslime in Deutschland grundsätzlich verboten werden, mehr noch:
  es soll sogar eine Quote von 30 Prozent an positiven Berichten über den Islam in deutschen Medien geben.

  Bislang haben deutsche Politiker dem Druck der Islamverbände nicht nachgegeben.
  Doch das scheint sich jetzt offenbar zu ändern, seitdem nun auch Muslime zu Ministern gemacht werden.

  So fordert die türkischstämmige Migrantin in Deutschland Richter mit Migrationshintergrund, "damit die Betroffen auch sehen, hier entscheidet nicht eine fremde Autorität ..."
  Merkwürdigerweise erkennen beispielsweise Spanier, Italiener und Polen die "fremde Autorität" in Deutschland als Richter an, wenn sie sich danebenbenehmen.
  Nur türkischstämmige Moslems wie Aygül Özkan wollen demnach eigene Richter.

  Den meisten Deutschen dürfte bislang auch entgangen sein, dass Ministerin Özkan nicht nur für Frauen, Soziales und Integration in Niedersachsen zuständig ist, sondern auch fürs Baurecht.
  Und als Bauministerin der christlichen CDU will sie nun dafür sorgen, dass eben auch bestehende Hindernisse beim Bau islamischer Kulturzentren, Vereine, Gebetsräume und Moscheen abgebaut werden.

  Mit Menschen wie Aygül Özkan in ihren Reihen wird die einstige Volkspartei CDU ihre Talfahrt in der Wählergunst daher ungebremst fortsetzen.

• pro Christliches Medienmagazin
  2007-05-07 de Muslimische Vertreter: "Wir fühlen uns wie die Juden"

  Sogar straffe Vorgaben für Journalisten deutscher Medien wurden diskutiert.
  So war auf der Konferenz allen Ernstes von einer 30-prozentigen Quote, 'neutraler oder positiver Berichte' über Muslime die Rede.

• NWZ Online
  2007-07-23 de Ministerin will Medien Inhalte vorgeben

  Die niedersächsische Landesregierung will die Medien des Landes beim Thema Integration auf einen gemeinsamen Kurs verpflichten.

  Die neue Ministerin für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration, Aygül Özkan (CDU), hat deshalb eine "Mediencharta für Niedersachsen" entwerfen lassen.

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Erdogan in Deutschland

• Welt Online
  2011-03-01 de Erdogan in Deutschland - Türke, Türke über alles?

  Der Auftritt von Premier Recep Tayyip Erdogan in Düsseldorf ist zu Recht scharf kritisiert worden.

  Am Morgen bevor der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan letzten Sonntag nach Deutschland kam, besuchte er einen Kinderschutzkongress in Istanbul.

  Er empfahl den Kindern, sich Fatih Sultan Mehmet, den Eroberer Konstantinopels, und Mustafa Kemal Atatürk, den Gründer der Türkei, zum Vorbild zu nehmen.

  Er sagte: "Ihr seid in dem Alter, als Fatih Istanbul eroberte.
  Ihr seid die Mustafas der Zukunft."

  Wie ein Sultan vor seinen Untertanen im Hippodrom von Konstantinopel ließ sich Erdogan dann am Abend in Düsseldorf von seinen von Moscheevereinen ausgesuchten Türken in der Pop-Arena bejubeln und hielt eine Wahlkampfsonntagsrede, wie man sie nicht schlimmer befürchten konnte.

  Er hat nicht zu den assimilierten und integrierten Türken und Deutschen gesprochen, sondern zu seinen muslimischen Brüdern und Schwestern.

  Er redete nicht wie ein Politiker auf Privatbesuch, sondern wie ein Sultan zu seinem Volk und gleichzeitig im schmeichelnden Ton eines großen Bruders. Er duzt sein Publikum und macht jeden Türken zum Teil seiner Familie.
  Er ist das Oberhaupt, das man zu lieben und dem man Respekt zu erweisen hat.

  Er sagt, ihr seid Türken und ihr bleibt Türken, ganz gleich, wo ihr lebt, ob ihr einen deutschen Pass habt oder nicht.

  Dass es die türkischen Behörden mit allen Mitteln zu verhindern suchen, dass ein Türke seinen Pass abgibt, bleibt ungesagt.
  Ja, Erdogans Konsulate schicken den Ex-Staatsbürgern den türkischen Pass hinterher.

  Jetzt sollen sie auch eine "mavi kart", eine blaue Karte bekommen, die sie faktisch für immer an das Land ihrer Herkunft binden soll.
  Einmal Türke, immer Türke?

  Er sagt, werdet Ingenieure, Doktoren und Ärzte, aber macht das für uns.

  Erzieht eure Kinder im Glauben, bringt ihnen zuerst Türkisch bei, macht mit, aber passt euch nicht an.

  Er spielt sich als Schutzmacht der Türken in Deutschland und in Libyen auf, als sei die Situation vergleichbar und die Türken in Deutschland rechtlos wie unter Gaddafi.

  Indirekt ruft er die Türken zur Illoyalität gegenüber Deutschland auf nach dem Motto: Türkei zuerst.

  Er vermittelt den Türken, sie seien die Botschafter des Türkentums und des Islam.

  Er wiederholt mit anderen Worten seine Rede an die Kinder:
  "Ihr seid Fatih Sultan Mehmet und ihr seid Atatürk."

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Türken fordern Türkland in Deutschland

• Widerhall
  2011-03-01 de Türken fordern Türkland in Deutschland

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Thilo Sarrazin

• Deutsche Welle
  2010-09-03 de "Deutschland schafft sich ab" - Die provokanten Thesen des Thilo Sarrazin

  Der ehemalige SPD-Finanzsenator von Berlin und Manager der Bundesbank sorgt mit seinem Buch über die gescheiterte Integration von Ausländern für ein heftige gesellschaftspolitische Debatte.

  Mit Behauptungen, dass etwa muslimische Migranten schlecht gebildet und überdurchschnittlich kriminell sind, sorgt Sarrazin für einen Sturm der Entrüstung. Doch was ist dran an seinen Thesen?

• Spiegel TV
  2010-09-07 de Sarrazin als Politikerschreck Spiegel TV

  Das ist der Mann, der die gesamte Polit-Prominenz vor sich her treibt: Thilo Sarrazin, Provokateur, Volksheld, Bundesbankvorstand.

  Seit er seine Thesen zu Integration und Überfremdung zwischen zwei Buchdeckel gepackt hat, will niemand mehr was mit ihm zu tun haben.
  Weder seine Partei noch sein Arbeitgeber

  2010-09-08 de Sarrazin; Henryk M. Broder im Gespräch mit Spiegel TV

• Weltwoche-Videokommentar
  2010-08-30 de «Hysterische Diskussion»

  Der heftig kritisierte Deutsche Thilo Sarrazin, SPD-Mitglied und Vorstand der Deutschen Bundesbank, hält fest, dass in Deutschland in den letzten Jahrzehnten eine unkoordinierte Migration stattgefunden habe und das Land zu verdummen drohe.

  Dies ist nicht neu, sagt Chefredaktor Roger Köppel.

  2010-09-06 de «Meinungsäusserungsfreiheit schwerstens beschädigt»

  Der umstrittene deutsche Buchautor Thilo Sarrazin wurde von Beginn weg von oberster politischer Instanz bekämpft und ausgegrenzt.

  Die Kanzlerin und der Bundespräsident haben sich verlauten lassen, man möge Sarrazin von seinem Posten bei der Bundesbank entfernen.

  Das hat nichts mit Meinungsäusserungsfreiheit zu tun, sagt Chefredaktor Roger Köppel.

• Frank A. Meyer befragt Thilo Sarrazin
  2010-09-27 de Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4.

• Beckmann - Zu Gast [Einer gegen Sieben]
  Gäste: Thilo Sarrazin; Bundesbank-Vorstandsmitglied, SPD;
  Aygül Özkan, CDU; Renate Künast, Bündnis 90/Die Grünen; Ranga Yogeshwar, Wissenschaftsjournalist; Thomas Sonnenburg, Sozialpädagoge und Streetworker
  2010-08-30 de Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5, Teil 6, Teil 7.

• Thilo Sarrazin im Dialog
  2010-06-27 de Teil 1, Teil 2, Teil 3.

  Thilo Sarrazin, von anderen als eine "profilierte Persönlichkeit mit Ecken und Kanten" beschrieben: Sarrazin studierte von 1967 bis 1971 Volkswirtschaftslehre an der Universität Bonn und trat 1974 in die SPD ein.

  2002 wurde er vom Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit zum Berliner Finanzsenator berufen.

  In dieser Funktion erwarb sich Sarrazin einen Ruf als eiserner Sparer, jedoch wurde seine Sparpolitik auch von vielen Protesten begleitet.

  Sarrazins umstrittene und provokante Äußerungen zum Thema Integration sorgten für einige Kontroversen und lösten einen Sturm der Entrüstung aus.

  Seit 2009 ist Sarrazin Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank.

  Über seine Karriere und sein Leben spricht Thilo Sarrazin im Dialog mit Michael Krons.

• TVNR1
  2010-09-23 en Sarrazin leaves Deutsche Bundesbank

  Dr. Thilo Sarrazin leaves the German Federal Bank, called the Deutsche Bundesbank, in Frankfurt am Main.

  Because of massive pressure from politics, media and even the Bundesbank itself, he quits his job, as managing director of the Deutsche Bundesbank, by the end of October 2010.

  Dr. Thilo Sarrazin became famous because of his book: "Deutschland schafft sich ab" english: "Germany gets rid of itself".

• Thilo Sarrazin sagt die Wahrheit
  Jede Wahrheit braucht einen Mutigen, der sie ausspricht.
  de 1, 2, 3, (-), 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21-1, 21-2, 22, 23, 24, 25.

Barino Barsoum

• Interview mit Ex-Muslim Barino über den Islam
  2009-05-23 de Teil 1, Teil 2.

• 2009-05-23 de Ex-Muslim Barino über Islam und Gewalt - Violence in Islam

• Koran im Kopf II - Barinos Ausstieg
  2009-05-21 de Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4. Teil 5.

• 2009-05-25 de Islamische Terrorrekrutierung via Internet - Ex-Muslim Barino im TV-Interview

Islamisierung & Integration

Zum Tod von Kirsten Heisig 24 Juni 2009

• conrebbi
  2010-07-23 de Zum Tod von Kirsten Heisig 24 Juni 2009
  2010-07-18 de Suizid der Jugendrichterin - Das Ende der Geduld

  Kirstin Heisig war Jugendrichterin in Berlin/Neukölln.
  Sie hatte das "Neuköllner Model" entwickelt".

  Ihr Buch: Das Ende der Geduld, ist das Vermächtnis einer Person, die versucht hatte, die Gesellschaft zum Positiven zu beeinflussen.

Islamisierung & Integration - Bandenkrieg KöLn

• Islamisierung & Integration - Bandenkrieg KöLn
  2010-06-27 de Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5.

Verfolgte Töchter, verlorene Söhne

• Verfolgte Töchter, verlorene Söhne
  2008-07-02 de Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4, Teil 5.

Weitere Videos zu diesen Themen

• 2010-08-07 de Koranschulen liefern Kinder für den Dschihad.

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9 ESM - Europäischer Stabilitätsmechanismus
en ESM - European Stability Mechanism
fr MES - Mécanisme européen de stabilité

• a) EWU - Europäische Wirtschafts- und Währungsunion
  en EMU - Economic and Monetary Union of the European Union
  fr UEM - Union économique et monétaire

• b) EFSF - Der Euro-Rettungschirm
  en EFSF - European Financial Stability Facility
  fr FESF - Fonds européen de stabilité financière

  • EFSF Rahmenvertrag
  • Deutschland: Einsprachen zum (bestehenden) Euro-Rettungsschirm
  • Deutschland: Entscheid des Bundesverfassungsgerichtes zum (bestehenden) Euro-Rettungsschirm

• c) ESM - Europäischer Stabilitätsmechanismus
  en ESM - European Stability Mechanism
  fr MES - Mécanisme européen de stabilité

  • ESM-Vertragsentwurf
  • Beschreibung / Reaktionen / Kommentare

• d) Stellungnahmen zu EFSF und ESM
  en Positions to EFSF and ESM
  fr Positions concernant FESF et MES

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a) EWU - Europäische Wirtschafts- und Währungsunion
en EMU - Economic and Monetary Union of the European Union
fr UEM - Union économique et monétaire

EWWU = Europäische Wirtschafts- und Währungsunion
verkürzt auch:
EWU = Europäische Währungsunion

⇒ Google Web		⇒ Wikipedia
de	europäische wirtschafts- und währungsunion	de	Europäische Wirtschafts- und Währungsunion
en	economic and monetary union of the european union	en	Economic and Monetary Union of the European Union
fr	union économique et monétaire	fr	Union économique et monétaire
		⇒ Wikipedia Kategorie
		de	Europäische Währungsunion

• Spiegel Online
  2011-09-10 de Euro-Krise: Schäuble stellt sich auf Griechenland-Pleite ein

  Der Bundesfinanzminister bereitet sich auf das Schlimmste vor.

  Nach SPIEGEL-Informationen lässt Wolfgang Schäuble seine Beamten bereits durchrechnen, was eine Pleite Griechenlands zur Folge hätte.

  Mit zwei Szenarien: Griechenland bleibt Euro-Land - oder es muss zur Drachme zurückkehren.

  Banken in zahlreichen Euroländern könnten zudem auf Milliarden vom Rettungsschirm angewiesen sein, weil sie ihre Bestände an griechischen Staatsanleihen abschreiben müssten.

  Solche Folgen sind zu erwarten, gleichgültig ob Griechenland den Euro behält oder aussteigt.

  Athen macht es seinen Kritikern leicht - und den Euro-Rettern derzeit schwer.

  Eine eigene griechische Kommission stellte jüngst fest, die Verschuldung sei außer Kontrolle geraten.

  Dann reiste eine Expertengruppe aus EU, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds unverrichteter Dinge wieder ab, nachdem Athen die Sparanstrengungen offenbar lockern will.

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b) EFSF - Der Euro-Rettungschirm
en EFSF - European Financial Stability Facility
fr FESF - Fonds européen de stabilité financière

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en	european financial stability facility efsf	en	european financial stability facility efsf
fr	fonds européen de stabilité financière fesf	fr	fonds européen de stabilité financière fesf

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EFSF Rahmenvertrag / Framework agreement

• 2010-06-07 de EFSF Rahmenvertrag
  2010-06-07 en Framework agreement

• de Beteiligung der Mitgliedstaaten im Einzelnen

The European Financial Stability Facility

• The European Financial Stability Facility (EFSF)
  en About EFSF

  en Legal documents

  Our mandate is to safeguard financial stability in the Euro zone by raising funds in capital markets fo finance loans for euro area Member States

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Einsprachen zum (bestehenden) Euro-Rettungsschirm

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Deutschland: Entscheid des Bundesverfassungsgerichtes zum (bestehenden) Euro-Rettungsschirm

• Bundesverfassungsgericht
  2011-09-07 de Verfassungsbeschwerden gegen Maßnahmen zur Griechenland-Hilfe und zum Euro-Rettungsschirm erfolglos - Keine Verletzung der Haushaltsautonomie des Bundestages

  Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem heute verkündeten Urteil drei Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die sich gegen deutsche und europäische Rechtsakte sowie weitere Maßnahmen im Zusammenhang mit der Griechenland-Hilfe und dem Euro-Rettungsschirm richten.

• Tages-Anzeiger
  2011-09-07 de Deutsche Verfassungsrichter billigen Eurohilfe

  Die deutsche Beteiligung an den Milliardenhilfen für Griechenland und dem Euro-Rettungsschirm ist mit dem Grundgesetz vereinbar.

  Das Bundesverfassungsgericht hat die milliardenschweren Eurohilfen Deutschlands unter Auflagen gebilligt.

  Dies verkündete heute das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

  «Kein Automatismus»

  Aus Sicht des Verfassungsgerichts ist aber aktuell gewährleistet, dass sich Deutschland keinem unüberschauberen «Automatismus» einer Haftungsgemeinschaft unterwirft.

  Keines der beiden angegriffenen Gesetze begründe oder verfestige einen Automatismus, durch den der Bundestag sich seines Budgetrechts entäussern würde.

  Das im Grundgesetz verankerte Wahlrecht sei nicht verletzt.

  Das mit Verfassungsbeschwerden angegriffene deutsche Gesetz zum Euro-Rettungsschirm vom Mai 2010 sieht vor, dass Deutschland mit maximal 147,6 Milliarden Euro haften könnte - und zwar mit Bürgschaften für Notkredite des Euro-Krisenfonds (EFSF).

  Nach dem ebenfalls angegriffenen Gesetz zum ersten Hilfspaket für Griechenland vom Mai 2010 übernimmt Deutschland überdies Bürgschaften für Kredite der bundeseigenen Förderbank KfW an Griechenland in Höhe von 22,4 Milliarden Euro.

  Professorengruppe klagte

  Die Beurteilung, ob diese vorgesehenen Gewährleistungsermächtigungen in Höhe von insgesamt rund 170 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt tragbar seien, liege noch im Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers, betonten die Richter.

  Es könne nicht festgestellt werden, dass die Höhe der Gewährleistungen die haushaltswirtschaftliche Belastungsgrenze derart überschreite, dass die Haushaltsautonomie völlig leerliefe.

  Eine Obergrenze für die künftige Höhe von Bürgschaften setzte das Verfassungsgericht nicht fest.

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c) ESM - Europäischer Stabilitätsmechanismus
en ESM - European Stability Mechanism
fr MES - Mécanisme européen de stabilité

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fr	Mécanisme européen de stabilité

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ESM-Vertragsentwurf

de Nächste Phase:
Europäische Transferunion / Europäische Haftungsgemeinschaft

Oder: Vom EU-Staatenbund zum EU-Bundesstaat

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Beschreibung / Reaktionen / Kommentare

• Die freie Welt / Im Fokus
  2011-08-31 de ESM-Vertrag: Der Weg in die Schuldenunion?

  Wenn es nach dem Willen der deutschen Bundesregierung, ihrer Kanzlerin und ihres Finanzministers geht, dann wird Europa in seinem Kern neu gestaltet, dann werden die bislang unabhängigen Nationalstaaten über einen dauerhaften Transfer in eine Haftungsgemeinschaft verwandelt, dann werden die "reichen" Geberländer die Schuldenstaaten durchfinanzieren und das auf Dauer.

• Die freie Welt / Beatrix von Storch
  2011-08-31 de Der Vertragsentwurf zur Transferunion ist öffentlich(!) - Ziel ist die Beendigung staatlicher Haushaltssouveränität

  Die wichtigsten Passagen habe ich hier wörtlich zitiert- und mir erlaubt, ein paar Fragen zu stellen.

  In der Zusammenfassung muß man sagen:
  Mit dem Vertrag zur Transferunion, dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) sollen wir den ESM ermächtigen, über unser Einkommen und Vermögen zu verfügen, zunächst über 700 Mrd. Euro, aber diese Summe kann jederzeit und unbegrenzt durch den ESM selbst angehoben werden.

  Damit ist unsere staatliche Souveränität faktisch beendet.

  Es dürfte unbestritten sein, daß, wenn der Betrag angehoben werden kann, auch angehoben werden wird.

  Wir haben dann - mangels Geld - keine Möglichkeit mehr, irgend etwas zu gestalten.

  Oder anders gesagt:
  Es steht zur freien Disposition des ESM, wieviel uns bleibt.

  Souverän sind wir dann jedenfalls nicht mehr.
  Faktisch wird so unsere Souveränität abgeschafft.

  Demokratie, Bürgerrechte, Rechtsstaat? Adé.
  Aber lesen Sie den Vertrag selbst.

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d) Stellungnahmen zu EFSF und ESM
en Positions to EFSF and ESM
fr Positions concernant FESF et MES

• Richard Sulik, Präsident des slowakischen Parlaments
  2011-09-27 de Warum die Slowakei gegen EFSF stimmen muss

  Schon Im Wahlkampf (Frühjahr 2010) haben wir die erste Griechenlandhilfe abgelehnt und waren mit dieser Position nicht die einzige Partei.

  Unser Hauptargument war, dass diese Hilfe nicht den Griechen selbst zukommt, sondern den Banken (die jahrelang mehr als ordentlich an hohen Zinsen verdient haben) und dass Griechenland die Zahlungsunfähigkeit erklären muss, damit es zu einem wirklichen Schuldenschnitt kommt.

  Es ist gelungen die erste Griechenlandhilfe im slowakischen Parlament zu stoppen, womit wir dem slowakischen Steuerzahler 800 mil. Euro gespart haben.

  Gleichzeitig haben wir für den befristeten Rettungsschirm (EFSF) gestimmt und zwar aus folgenden drei Gründen:

  1. Der Rettungsschirm ist auf drei Jahre befristet und es wird keinen dauerhaften Rettungsschirm geben.
  2. Es wird nur solchen Ländern ein Darlehen gewährt, bei denen "die Fälligkeitstermine die Tragbarkeit der Schuldenlast gewährleisten".
  3. Es werden nur Länder gerettet (keine Banken).

  Wie wir heute wissen, nichts von dem ist wahr und ich persönlich bereue, dass wir damals so gutgläubig waren.
  Das ist natürlich nicht der einzige Grund, warum die SaS gegen die Erweiterung des EFSF stimmen wird.

  Allgemeine Gründe

  Der EFSF versucht die Schuldenkrise mit neuen Schulden zu lösen. Das ist wie wenn man versucht ein Feuer mit Ventilator oder Benzin zu löschen und aus diesem Grund ist der EFSF substanziell eine kontraproduktive Lösung.

  Der befristete EFSF hat eine Kapazität von 250 Mrd. Euro, von dieser Summe wurden 71 Mrd. Euro für Irland und Portugal ausgegeben, es sind momentan 179 Mrd. Euro verfügbar. Das reicht für kleinere in Frage kommende Länder wie Zypern, Malta, Belgien und Slowenien. Für große Länder Spanien und Italien reicht selbst die Summe des auf 440 Mrd. Euro erweiterten EFSF nicht. Es entsteht also die Frage, für was sollen die 190 Mrd. Euro (Erhöhung von 250 auf 440 Mrd. Euro) benutzt werden?

  Wie aus der Presse zu erfahren ist, brauchen laut einer Analyse des IWF die europäischen Banken ca. 200 Mrd. Euro, also recht genau die Summe, um die die Kapazität des EFSF erhöht werden soll. Momentan darf der EFSF zwar keine Banken retten, aber eben das soll durch eine massive Kompetenzerweiterung ermöglicht werden. Über diese Kompetenzerweiterung gab es in der Slowakei vor dem 21. Juli keine Informationen und schon gar keine Diskussion. Bleibt zu erwähnen, dass vor 12 Jahren die slowakischen Banken gerettet werden mussten, was den slowakischen Haushalt 8 Prozent des BIP gekostet hat und niemand hat uns geholfen (was auch richtig war).

  Auch soll der erweiterte EFSF Staatsanleihen kaufen dürfen, zum Beispiel italienische. So wie es bereits die EZB tat, was im eindeutigen Widerspruch zu deren Grundsätzen steht. Man braucht sich dann nicht zu wundern, dass die Märkte nervös sind und kein Vertrauen haben, wenn ständig irgendwelche Regeln gebrochen werden und die verantwortlichen Politiker nicht die Wahrheit sagen.

  Aber zurück zu Italien. Die EZB hat also die Staatsanleihen aufgekauft, weil die Zinsen auf fast 6 Prozent gestiegen sind. Dass soll ein Grund sein? Italien hat das zweithöchste Defizit der Eurozone (120 % des BIP) und gleichzeitig die dritthöchsten Goldreserven weltweit (2500 Tonnen). Wenn jemand in Italien der Meinung ist, dass die Zinsen für neue Staatsanleihen zu hoch sind, dann muss eben das Gold verkauft werden. Und einige Staatsbetriebe dazu. Und vor allem muss das Land anfangen zu sparen. Doch stattdessen kauft die EZB die Staatsanleihen um die Zinsen niedrig zu halten und um weiteres Verschulden Italiens zu ermöglichen. Genau das ist der moralische Hasard. Ironie ist, dass die Leute, die diesen moralischen Hasard zu verantworten haben, sich gleichzeitig über den Vertrauensverlust beklagen.

  Spezielle Gründe

  Nun ein paar Worte zu Slowakei. Mit 5,5 Millionen Einwohnern und 65 Mrd. Euro BIP sind wir ein kleines Land. Mit weniger als 800 Euro Durchschnittsgehalt und weniger als 400 Euro Durchschnittsrente sind wir auch ein armes Land. Bis heute gibt es zum Beispiel keine Autobahnverbindung zwischen den zwei größten Städten, Bratislava (Hauptstadt) und Kosice.

  Auf der anderen Seite, soll die Slowakei mit 7,7 Mrd. Euro ca. 11,73 % seines BIP bezahlen, während Deutschland mit 211 Mrd. Euro nur 8,45 % des deutschen BIP zu zahlen hat, ganz zu schweigen von Luxemburg, welches 1,9 Mrd. Euro 4,83 % des luxemburgischen BIP zu zahlen hat.

• Der Standard.at
  2011-10-04 de "Warum sollen wir mit den Griechen solidarisch sein?"

  Schluss mit Rettungseinsätzen: Richard Sulik legt sich gegen neue Hilfen für Griechenland quer

  Warum Sulik sich um das Geld slowakischer Rentner sorgt und ihn das griechische Militär nervt, erzählte er in Bratislava.

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