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Politik / Politics / Politique
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2018-09-22

 


2018-06-04 Update

 


2018-05-09

 


2018-04-28 Update

 


2018-04-08

 


2018-04-05

 


2018-03-25 Update 2018-04-03

Pro Memo

 


2018-03-17 Update

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2018-03-06

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2018-03-01

 


2018-02-07

 


2018-01-31

 


2018-01-27

Nicht der gleichen Meinung / Does not agree / Pas d'accord

 


2018-01-26

 


2018-01-13

 


2018-01-12

 


2018-01-12

Wenn die Kesb verfügt, muss die Gemeinde zahlen

Die Gemeinden haben zu den Entscheiden der im Jahr 2013 schweizweit neu geschaffenen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb) nichts mehr zu sagen.

Verfügt die Behörde beispielsweise einen Heimaufenthalt für ein Kind, dann muss der zuständige Sozialdienst die Unterbringung finanzieren.

Daran stören sich immer mehr Gemeinden.

Zumal die von den Kesb verfügten Massnahmen in der Regel massive Kosten zur Folge haben.

Auf dem juristischen Weg haben die Kommunen allerdings keine Chance, sich dagegen zu wehren:

2014 hielt das Bundesgericht letztinstanzlich fest, dass sie Kesb-Verfügungen nicht anfechten können.


Daher versuchte der Kanton Schaffhausen, das Problem auf politischem Weg zu lösen,

und reichte 2016 beim Bundesparlament eine Standesinitiative ein mit der Forderung nach einem Beschwerderecht für die Wohnsitzgemeinde oder eine andere zuständige kommunale Behörde.

Zusätzlich forderte er ein Anhörungs- und Akteneinsichtsrecht.

Der Nationalrat behandelte die Standesinitiative letzten September und lehnte sie mit 107 zu 71 Stimmen deutlich ab.

Nun liegt der Ball beim Ständerat respektive bei dessen vorberatender Kommission.

Diese hatte sich bereits 2016 offen für das Anliegen gezeigt.

Sie muss nun bis im dritten Quartal dieses Jahres entscheiden, ob sie der Initiative Folge gibt.

 


2018-01-11

 


2018-01-09

 


2018-01-05

 


2018-01-04

 


2018-01-02

 


2017-12-30

 


2017-12-16

 


2017-12-16

 


2017-12-14

 


2017-12-07

 


2017-11-21

AfD - Dr. Alexander Gauland bei Markus Lanz

 


2017-10-01


2017-09-14


2017-08-01


2017-07-06

Das Paradox der Linken


2017-07-06


2017-06-29


2017-06-24 - pro memoria


2017-06-01


2017-04-29


2017-03-25

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      50 x 50 Pixel Die Hochburg der Verelendungsstrategen.
Flavio Cotti (links oben), Didier Burkhalter, Jean-Pascal Delamuraz, Adolf Ogi, René Felber (v.r.)
Gegen die Selbstaufgabe: Kaspar Villiger (links unten).
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2017-03-25 (Update)


2017-03-19

de Medien-Echo

de Demagogische Kampfrhetorik
Warum Strehles Faschismus-Analyse unerhört, unanständig ahistorisch und antiaufklärerisch ist.


2017-03-11/13

de Medien-Echo

de Die Rückkehr des Judenhasses
Im Land des «Nie wieder!» kultivieren Muslime den Antisemitismus neu.
Deutschland blendet das weitgehend aus.

de Von der Zähmung der vierten Gewalt
Die SP sorgt sich um die Presse und will ihr helfen.
Lieber gehen wir unter.

de Der Despot am Bosporus und sein Schweizer Richter
Wo er nur kann, prangert Bundesrichter Thomas Stadelmann die Auslöschung der unabhängigen Justiz in der Türkei an.
Was dort mit den Richtern geschehe, sei einmalig.

de Eine Hymne auf die Unternehmer
Wer ist sozial? Wer macht uns reich? Ein paar welthistorische Betrachtungen.


2017-03-04

de Medien-Echo

de Die Teufelsaustreibung
Wer gewinnt? Donald Trump oder die Medien? Wahrscheinlich Twitter.

de Die Tyrannei des Status quo
Donald Trump ist Präsident. Was müssen wir mehr fürchten: Ihn oder seine Gegner?


2017-03-01

de Allgemeine Politik der Vereinigten Staaten
en General Policy of the United States
fr Politique générale des États-Unis

Trumps Team - die unterschätzte Macht! Eine Lektion für Deutschland


2017-02 Rückblick


2017-02-10


2017-02-09

Ein schwarzer Tag für die direkte Demokratie

Medienmitteilung der SVP Schweiz vom 9. Februar 2017

Heute vor genau drei Jahren haben Volk und Stände die Massen­einwanderungs­initiative der SVP angenommen.

Damit haben Sie Bundesrat und Parlament einen klaren Auftrag erteilt:
die Zuwanderung in unser Land durch Höchstzahlen und Kontingente wieder eigenständig zu steuern.

Weiter wurde beschlossen,

dass völkerrechtliche Verträge, welche diesem Prinzip widersprechen, innerhalb von drei Jahren neu zu verhandeln und anzupassen seien und der Bundesrat im Falle einer Nichtumsetzung diesen Volksentscheid per 9. Februar 2017 über den Verordnungsweg auszuführen habe.

Die SVP stellt fest:
die Mehrheit von Bundesrat und Parlament ignorieren diesen Volksentscheid und stellen damit das Fundament unserer direkt-demokratischen politischen Ordnung in Frage.

Der Bundesrat hätte die klare Pflicht gehabt, das Personen­freizügigkeits­abkommen mit der EU neu zu verhandeln, sowie allenfalls mit dem heutigen Tag zu kündigen.

Zudem wäre er verpflichtet, ab morgen per Verordnung die Zuwanderung in unser Land wie früher wieder mit Kontingenten zu steuern.

Stattdessen hat er zusammen mit einer Parlamentsmehrheit ein Alibi-Gesetz erlassen und versucht nun über seine Gegen­vorschläge zur RASA-Initiative dieses verfassungs­widrige Gesetz zu Verfassungs­recht zu machen.

Damit ist die Ausgangslage klar:

eine abgehobene Elite aus der Mehrheit des Bundesrates und des Parlamentes, flankiert durch gewisse Richter und hohe Beamte, versucht mit aller Macht zu verhindern, dass das Schweizer Volk die Zuwanderung wieder selber steuern kann.

Dies ist ein frontaler Angriff auf die direkte Demokratie und die Freiheit unseres Landes mit dem Ziel, dieses soweit wie möglich in die strudelnde EU zu integrieren.

Wie in vielen anderen europäischen Ländern auch, werden die nächsten Jahre damit zu Schicksalsjahren im Kampf um die Selbstbestimmung unserer Schweiz als freier Nation.

Die SVP nimmt diesen Kampf mit grosser Entschiedenheit auf und wird diesen Sommer aufzeigen, wie das Prinzip der Personenfreizügigkeit ein für alle Mal abgeschafft und damit unsere Zukunft in Wohlstand, Freiheit und Selbstbestimmung gesichert werden kann.

Es ist nicht das erste Mal in unserer Geschichte, dass am Ende das Schweizer Volk gegen eine freiheitsmüde Mehrheit im eigenen Parlament und vor allem Bundesrat zum Rechten schauen muss.


2017-02-06

de Trumps Team - die unterschätzte Macht! Eine Lektion für Deutschland


2017-02-04

de Didier versus Donald

Quelle / Source:


2017-01-21

Die Tyrannei des Status quo


2017-01-19

"Das Phänomen Trump"


2016-10-07

Wie in der Schweiz Stimmen für eine Energiewende gekauft werden

Christoph Blocher

Christian Wasserfallen - Nationalrat FDP.Die Liberalen

NZZ Neue Zürcher Zeitung

SVP-Energiepolitik: Für eine sichere und günstige Energieversorgung
fr UDC politique de l'énergie: Pour un approvisionnement énergétique sûr et avantageux


2016-07-29

Das EU-Beitrittsgesuch der Schweiz


2015-07-15

Asyldebatte: Die Mitteparteien zeigen ihr wahres Gesicht

von Nationalrat Adrian Amstutz

Trotz Sommerloch-Versprechen verschiedener Exponenten der FDP und CVP stimmten diese im Nationalrat konsequent zusammen mit den Linken gegen alle von der SVP eingebrachten Verschärfungen des Asylrechts.

Konkret heisst dies, FDP und CVP stimmten zusammen mit der vereinigten Linken:

Sommarugas Vorlage, die dank der Mitte-Links-Allianz mühelos durchs Parlament rutscht, setzt jegliche demokratische, föderalistische und staatspolitische Grundsätze der Schweiz für den Asylbereich ausser Kraft.

Und wofür?
Damit die ganze Welt erfährt, dass man problemlos illegal in die Schweiz einreisen kann

und hier von A wie Anwalt bis Z wie Zahnarzt versorgt wird.


2015-05-02

«Diese bösen, groben und schnöden Bauern»

2014-03-15

Schweizer Politik: Sachgebiete

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Medien-Echo
Sachgebiete / Sections / Domaines

2014-03-08

Schweiz: Forschung und Studentenaustausch

Das Parlament hatte im vergangenen Jahr rund 306 Millionen Franken für die Schweizer Teilnahme am neuen Erasmus-Programm bewilligt.

Die Verhandlungen konnten trotzdem nicht wie geplant bis Ende 2013 abgeschlossen werden.

Wie viele zusätzliche Mittel die EU von der Schweiz verlangt hatte, konnte Christen nicht sagen.

Ein geheimes Aussprachepapier des Bundesrats vom 28. Januar 2014 zeigt Erstaunliches.
Demnach unterbreitete Bundesrat Johann Schneider-Ammann (FDP) dem Bundesrat in der Sitzung vom 29. Januar zwei Varianten zu Erasmus.

Die erste Variante schlug ein Nachgeben gegenüber der EU-Kommission vor und bedeutete damit doppelt so hohe Beiträge der Schweiz an die EU als ursprünglich geplant.

In einer zweiten Variante schlug Wirtschafts- und Bildungsminister Schneider-Ammann einen Abbruch der Erasmus-Verhandlungen mit der EU vor.

Dies hätte eine «Rückkehr zu einer indirekten Teilnahme» an Erasmus bedeutet - so wie sie heute diskutiert wird, nach dem Rauswurf durch die EU.

Doch was ist ist das Programm genau?

Seit 2011 beteiligt sich die Schweiz als Vollmitglied bei Erasmus.
Es hat nur zu einem kleinen Teil mit Studentenaustausch zu tun.

Die Schweiz bezahlte gemäss Botschaft für 2011 bis 2013 einen Beitrag von 77,5 Millionen Franken.

Das Geld ging nach Brüssel und dann wieder zurück an die nationale Agentur bei der CH-Stiftung in Solothurn zur Verteilung.

Dort wurden 86 Millionen Euro vergeben.

Davon gingen aber nur 17 Millionen Euro an die Büros in den Universitäten und die rund 3000 Studierenden von Universitäten und Fachhochschulen, die jedes Jahr ein oder zwei Semester im Ausland studierten.

Nur einer von fünf Franken dieses Programms wird also für Studentenaustausch ausgegeben.

Mit dem überwiegenden Teil der Gelder fördert Erasmus Aktivitäten von Hunderten von Organisationen, Stiftungen und Unternehmen.

Sammelsurium an Subventionen

20'000 Euro gingen beispielsweise an ein «Pinocchio-Forum», welches das Bewusstsein für Kreativität stärken soll.

32'000 Franken erhielt die Vegetarische Vereinigung, um ihr Management zu professionalisieren und auf der Strasse für vegetarische Ernährung zu werben.

Stolze 300'000 Franken erhielt ein tierärztliches Lehrmittel in Hufanatomie.

Gleich viel ging an ein Bildungsangebot für fremdsprachige Frauen in der Schweiz.

Für 16'000 Euros wurden Yoga-Kurse unterstützt, die «östliche Weisheit in die westliche Bildung» bringen sollten.

Zirkus-Kurse für Erwachsene stehen genauso auf der Liste der geförderten Projekte wie der «Dachverband der Regenbogenfamilien» und «Milchbüechli - die Zeitschrift für falschsexuelle Jugend».

Die weltweit besten Universitäten

Erasmus ist zudem nur ein kleiner Teil der internationalen Aktivitäten der Schweizer Hochschulen.

Die Universitäten Bern, Zürich, Fribourg und Lausanne sind beispielsweise in einem weltweiten Austauschprogramm mit rund 200 Universitäten in 42 Ländern, insbesondere den USA verbunden.

Die weltweit besten Universitäten stehen gerade nicht in der EU, sondern in den USA und in Asien.

Und die Spitzen-Unis in Grossbritannien sind wiederum ein besonderer Fall, bei dem Erasmus nur bedingt einsetzbar ist.

Trotzdem anmelden

Die laufenden Anmeldungen zu einem Studentenaustausch über Erasmus sind auch nicht einfach hinfällig.

Es bestehen Verträge zwischen den einzelnen Universitäten.

Der Präsident der Rektorenkonferenz der Schweizer Universitäten, der Basler Uni-Rektor Antonio Loprieno, empfiehlt den Studierenden denn auch, sich trotzdem anzumelden.

Der Zürcher Uni-Rektor Michael Hengartner befürchtet, dass die Schweiz auch ausländischen Studenten für ihren Aufenthalt in der Schweiz Geld zahlen müsste, dass ein Austausch zustande käme.

Für die EU selber ist hingegen klar, dass die Schweiz weiterhin als Drittstaat an Erasmus teilnehmen kann.

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2014-03-06

de Eidgenössische Volksinitiative 'Gegen Masseneinwanderung'
fr Initiative populaire fédérale 'Contre l'immigration de masse'

de Reaktionen zur zur Annahme der Masseneinwanderungsinitiative

Schweizer Fernsehen / Arena
2014-02-28 de Video (Icon)
      50 x 50 Pixel Spinnen die Schweizer?

Nicht der gleichen Meinung / Does not agree / Pas d'accord

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2014-02-23

Bilaterale Verträge der Schweiz mit der EU

Weltwoche 08/2014 - Alex Reichmuth
2014-02-19 de Schweizer Trümpfe

Nach dem Ja zur Einwanderungsinitiative geht die Angst vor Vergeltungsaktionen der Europäischen Union um.

Doch die Schweiz hat fast alle Vorteile auf ihrer Seite.

Stoppt die EU die Zusammenarbeit und kündigt sie Verträge, schadet sie vor allem sich selber und ihren Mitgliedsstaaten.

Handel

Die Schweiz kauft mehr Waren in der EU als die EU in der Schweiz.

Letztes Jahr bezog unser Land in den EU-Ländern Waren für insgesamt 135 Milliarden Franken und war nach den USA, China und Russland deren viertwichtigster Abnehmer.

Gleichzeitig exportierte die Schweiz für 116 Milliarden Franken in EU-Länder, also für 19 Milliarden weniger.

Sollte die EU den Handel erschweren, bestraft sie damit insbesondere Deutschland und Italien.

Deutschland verdiente letztes Jahr 52 Milliarden Franken mit der Lieferung von Waren in die Schweiz, während diese nur für 39 Milliarden exportierte.

Italien verkaufte der Schweiz 2013 Waren im Wert von 19 Milliarden Franken, bezog aber lediglich solche für 15 Milliarden.

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2013-12-29

Modelle & Gesetze von Murphy, Parkinson etc.

de Basler Zeitung: Das Schweizer Job-Wunder

Novartis, Swisscom oder die Swatch-Group schaffen zurzeit viele Arbeitsplätze.

Doch niemand stellt gemäss einer Umfrage mehr Leute ein als der Staat:
500 Beamte - pro Monat.

Update: Der bürokratische Apparat, der wächst und wächst

In der Schweiz werden zurzeit 523 Beamtenstellen geschaffen - monatlich.

Geht es nach dem britischen Soziologen Cyril Northcote Parkinson, sind für dieses Wachstum vor allem zwei Gründe verantwortlich.

Arbeit als dehnbare Masse

Gemäss Parkinson ist Arbeit eine dehnbare Masse.

Sie breitet sich nicht nach dem Masse ihrer Komplexität aus, sondern je nach dem, wie viel Zeit für ihre Erledigung zur Verfügung steht.

Eine Rentnerin beispielsweise kann einen ganzen Vormittag damit zubringen, eine Geburtstags­karte für ihre Nichte zu kaufen, zu beschreiben und abzusenden; ein viel­beschäftigter Manager erledigt das in fünf Minuten.

Sachverhalt 1:

Jeder Angestellte wünscht, die Zahl seiner Untergebenen, nicht jedoch die Zahl seiner Rivalen zu vergrössern.

Angestellte tendieren demnach nicht ihre Arbeits­aufgaben mit einem weiteren Kollegen zu teilen, denn dieser könnte sich als Rivale entpuppen.

Vielmehr wird er versuchen Untergebene zu bekommen, die nicht in Konkurrenz stehen.

Um ebenfalls wichtig zu wirken und Arbeit weiterzugeben, stellen die Untergebenen ihrerseits wiederum Arbeiter an.

Kümmerte sich anfangs eine Person um die Arbeit, sind es nun mehrere Angestellte, die sich um mehr oder weniger die selbe Aufgabe kümmern.

Sachverhalt 2:

Aus dem Sachverhalt unter Punkt 1 ergibt sich eine weitere Gesetzmässigkeit:
Angestellte schieben sich gegenseitig Arbeit zu.
Jedes Papier wird über die verschiedenen Hierarchie­ebenen gereicht, verändert, abgestimmt, unterzeichnet und bald brauchen die Angestellten für ein einfaches Schreiben mehr Zeit als die Rentnerin mit ihrem Geburtstagsgruss.

Triviale Themen nehmen mehr Zeit ein

«Die auf einen Tagesordnungs­punkt verwendete Zeit ist umgekehrt proportional zu den jeweiligen Kosten.»

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Topics


Globale Politik: Demokratie, Migration, Kostenkontrolle, Frauen.
Länder Politik: Europa, Deuschland, Frankreich, Schweiz, ...
Europa: Immigration, Arbeitslosigkeit, Europa 2.0 - Neuzuschnitt der Alten Welt ESM - Europäischer Stabilitätsmechanismus.
Deutschland: Energiepolitik, Migration, »Freiwillige« Gleichschaltung/Selbstzensur der Medien, Erdogan in Deutschland ESM - Europäischer Stabilitätsmechanismus Adobe PDF Dokument (Icon) 
      32 x 32 Pixel Steuer-Strafrecht vs Völkerrecht?.
France: Politique climatique, Politique énergétique, Migration, «Il n'existe pas d'islamisme modéré», Armut, Arbeitslosigkeit, Kriminalität.
England: Migration, Gesetzlosigkeit.

Schweiz: Sachgebiete, Parteien, Neutralität, Freiheit, Gesellschaftsordnung, Europa, Armee, Schulwesen, Banken, Kostenkontrolle, Schengener Abkommen, Die Dublin-Lüge, Zuwanderung, Migration, Islamdiskussion, Islam und CH-Rechtssystem, Minarette, Integrationsprobleme, Kriminalität, Ausschaffung krimineller Ausländer, Armut, Missbräuche und Chaos im Schweizer Asylwesen,
Schweizer Ausländer Statistik August 2011, Berufsbildung.