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Wikipedia
de
Klimanotstand
Die Erklärung des Klimanotstands (englisch "Climate Emergency") ist ein Beschluss von Parlamenten (also der Legislative) oder Verwaltungen (die Exekutive), mit dem sie erklären, dass es eine Klimakrise gibt und dass die bisher ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichen, diese zu begrenzen.
Es geht somit um den Umgang mit der menschengemachten globalen Erwärmung ("Klimawandel").
Mit dem Beschluss werden Regierung und Verwaltungen beauftragt, Maßnahmen auszuarbeiten, die über den derzeitigen Stand hinausgehen und versuchen, die menschengemachte globale Erwärmung aufzuhalten.
Die Erklärung kann auf unterschiedlichen Ebenen erfolgen (national, kommunal usw.) und hinsichtlich Tiefe oder Details ihrer
Vorgaben verschieden sein.
Der Begriff Klimanotstand bezeichnet nicht nur förmliche Beschlüsse, sondern als Sammelbegriff auch weitere Aktionen zur Bekämpfung des Klimawandels.
Das soll sie bündeln und rechtfertigen.
Durch die Einführung und den Gebrauch des Begriffs "Notstand" in diesem Zusammenhang wird diesen Maßnahmen höchste, nicht aufschiebbare Priorität zugeschrieben.
Der Klimanotstand wurde auch als Ausdruck der Volkssouveränität interpretiert:
Er wird zwar von oben ausgerufen, würde aber von unten eingefordert.
en Climate emergency declaration
A climate emergency declaration or climate emergency plan, declaring a state of climate emergency, has been issued since 2016 by some countries and other administrations to set priority and take action about climate change.
Per ClimateEmergencyDeclaration.org as of 19 October 2019, there are 1,143 jurisdictions and local governments who have posted a Climate Emergency Declaration.
L'état d'urgence climatique est une expression désignant des mesures adoptées par divers établissements, villes et universités en réponse au changement climatique.
Il s'agit d'une des mesures que proposent divers activistes environnementaux et des groupes aussi bien que
Extinction Rebellion,
Écologistes en Action,
Juventud par le climat,
Société espagnole d'ornithologie (SEO/Birdlife),
WWF Espagne,
l'Union Syndicale Ouvrière ou
Greenpeace4
Wikipedia
de
Notstand
Notstand ist der Zustand gegenwärtiger Gefahr für rechtlich geschützte Interessen, dessen Abwendung nur auf Kosten fremder Interessen möglich ist.
"Notstand" ist in Deutschland gemäß § 34 StGB ein Rechtfertigungsgrund, der in Abgrenzung zum nachrangigen, entschuldigenden Notstand im Sinne von § 35 StGB und wohl auch dem Nötigungsnotstand, die Rechtswidrigkeit einer tatbestandsmäßigen Handlung beseitigt.
Innerhalb der Dogmatik der Rechtfertigungsgründe ist die vorrangige Notwehr zu prüfen.
Notstand im verfassungsrechtlichen Sinne ist eine gefährliche Situation, die durch schnelles Handeln bereinigt werden muss.
In the criminal law of many nations, necessity may be either a possible justification or an exculpation for breaking the law.
Defendants seeking to rely on this defense argue that they should not be held liable for their actions as a crime because their conduct was necessary to prevent some greater harm and when that conduct is not excused under some other more specific provision of law such as self defense.
Except for a few statutory exemptions and in some medical cases there is no corresponding defense in English law for murder.
fr -
⇧ 2020
EIKE Europäisches Institut für Klima und Energie
Michael Limburg
2020-10-03 de
Auch Bayern meint ein "Klimaschutzgesetz" zu brauchen,
oder wie ein Experte aus der offiziellen Berichterstattung verschwand
"Als die Reisegesellschaft Ihr Ziel aus den Augen verloren hatte, verdoppelte sie Ihre Geschwindigkeit“ Mark Twain. Das gilt auch für den Bayerischen Gesetzgeber. Obwohl jeder der Anwesenden weiß, dass jegliche bayrische CO2 Minderung, nichts aber auch gar nichts zur Senkung der statistischen Größe mittlere Welttemperatur beiträgt, verspricht man den treu zahlenden Staatsbürgern genau das. Man muss es dann nur „Klimaschutz“ nennen.
Wie immer treffen die einfachen Bemerkungen des Menschenkenners Mark Twain über das Verhalten seiner Mitmenschen ins Schwarze. Und da sie zeitlos sind, stellen sie manchen Irrsinn, nicht nur seiner Zeitgenossen bloß, sondern gelten fortwährend. So auch das obige Zitat in Bezug auf die Bayerische (und bisher 10 weitere muss man hinzufügen) Landesregierung und die sie unterstützenden Parteien. Die Landesregierung hat sich nun tapfer vorgenommen nunmehr endlich auch das Klima zu „schützen“. Und zwar mittels eines extra dafür ersonnenen bayerischen Klimaschutzgesetzes.
Es wurde am 29.04.20 unter der Drucksachennummer 18/7898 in den Bayerischen Landtag eingebracht, dort im Mai in erster Lesung beraten und soll im Oktober vom Landtag beschlossen werden. Zuvor aber sollte auf Antrag der Grünen und der SPD eine Expertenanhörung durchgeführt werden, die auf den 25.9.20 terminiert war. Die Sitzung war öffentlich, aber, das vorweg, es gab nur insgesamt 8 freie Plätze, die fast vollständig von den Medienvertretern okkupiert waren. Demgemäß hielt sich der Andrang in engen Grenzen.
Der Experte, den es eigentlich nicht geben durfte
Ich hatte – mal wieder, darf ich sagen – die Ehre, als Experte für die im Gesetz behandelten Themen eingeladen zu werden, und darf auch gleich hinzufügen, ohne auch den anderen 9 Experten nur auch noch das Geringste Negative nachsagen zu wollen, ich war auch, was die Wissenschaft vom Klima betrifft, der Einzige.
....
Im Bericht des Bayerischen Landtages über die Anhörung verschwindet nur ein Experte. Welcher?
...
Klimawandel Crashkurs (Sebastian Lüning)
2020-09-08 en
Gefährlicher Fehlalarm? Die Ausrufung des Klimanotstandes in Bremen
Die kalte Sonne (Fritz Vahrenholt & Sebastian Lüning)
2020-09-27 de
Video: Gefährlicher Fehlalarm?
Die Ausrufung des Klimanotstandes in Bremen
Im Januar 2020 rief Bremen nach Beratungen in der Bürgerschaft eine Klimanotlage aus.
Aber steht es wirklich so schlimm um das Klima im Stadtstaat?
In diesem Video begibt sich der Geowissenschaftler Dr. Sebastian Lüning auf Spurensuche nach bereits eingetretenen Klimaschäden in Bremen.
Und das gestaltet sich unerwartet schwierig, denn die natürliche Klimavariabilität spielt offensichtlich doch eine größere Rolle als lange angenommen.
▶Sebastian Lüning: Video-Präsentation ▷Klimawandel Crashkurs: Videos ▷Klimawandel Crashkurs: Playlists
⇧ 2019
Meine Bewunderung gilt dem koordinierten "Timing" und der Grippe-Virus mässigen Verbreitung des apokalyptischen Klima-Hypes. Greta Thunberg als moderne "Johanna von Orléans", hat es geschafft die Massen auf der immergrünen Frühlingswiese der Selbstgerechten aufzuwecken und weltweit in Aktion zu versetzen. #GretasKlimaHysterie #KlimaSchulstreik #FridaysForFuture #FFF sind die passenden Schlagwörter. Fachlich kompetent und in der Tiefe recherchiert hat sich auch #RogerKöppel Gedanken zur #KlimaHysterie gemacht, welche erfrischend aus dem medialen Einheitsbrei herausragen... |